Kommentare zu: Private Runde in Altona mit Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD)

Von: Max Fischer

Max Fischer — Sun, 30 Aug 2009 21:04:01 +0000

Ich bin der überzeugung, dass Olaf Scholz ein sympathischer und kompetenter Abgeordneter ist. Er setzt sich für die Menschen in Altona ein und vergisst sie nicht. Das sieht man daran, dass er trotz seiner Aufgaben in Berlin immer noch regelmäßig Veranstaltungen in Altona anbietet – vor allem außerhalb des Wahlkampfes. Ich habe selten einen Politiker erlebt, der so präsent bei seinen Wählern ist.

Dass er das bedingungslose Grundeinkommen nicht befürwortet – wie übrigens die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung – macht ihn noch lange nicht inkompent, wie ich finde.

Von: Redaktion

Redaktion — Sat, 15 Aug 2009 09:37:21 +0000

Hallo Leute, vielen Dank für die bisherigen Leserkommentare. Bitte versucht euch im Sinne der Leser etwas kürzer zu fassen (sofern möglich). Von direkten Wahlempfehlungen und Bekundungen bitten wir Abstand zu nehmen und bitten auch um Verständnis sofern wir in solchen Fällen Texte kürzen, anderenfalls direkt und ohne Veröffentlichung leider löschen müssen. Danke für das Verständnis und Gruß aus der Redaktion.

Von: Bajon

Bajon — Sat, 15 Aug 2009 08:44:10 +0000

…Das bedingungslose Grundeinkommen ist Ausdruck von Vernunft, basierend auf der Realität, die SPDler wie Scholz nicht akzeptieren können oder wollen.

Glücklicherweise ist haben wir wichtige Wahlen dieser Tage. … Wählt die Partei(en) und Direktkandidaten, die sich für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in akzeptabler Höhe einsetzen oder wo zumindest einflußreiche Teile jener Partei(en) solches vorhaben …

Weg damit – her mit dem bedingungslosen Grundeinkommen.

Es ist finanzierbar (rund 800 Euro monatlich), es ist gerecht, es stimuliert die Bereitschaft zur Arbeit statt sie zu brechen (Zwangssysteme wie Hartz4 haben immer versagt und zu ganz grausamen Sachen geführt), es entmachtet die Politikerkaste weitgehend und es hebt die Löhne wieder an, denn nur Hartz4 hat es geschafft, daß die Löhne in den Keller gingen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen schafft eine vorteilhafte Verhandlungsposition für die Arbeitnehmerschaft gegenüber den Arbeitgebern. Zahlen letztere zu wenig, gar weniger als das Existenzminimum (heute liegt es auf Hartz4-Niveau), so daß der Staat “aufstocken” muß, dann kündigt man einfach, ohne fürchten zu müssen, nichts mehr für sich und die Familie zum essen zu haben und sich eine Wohnung leisten zu können etc. Das bedingungslose Grundeinkommen fängt einen immer auf. Richtig so!

Von: Stefan K.

Stefan K. — Fri, 14 Aug 2009 19:45:29 +0000

Herr Scholz zeigt mit seiner Antwort, dass die SPD-Spitze sich immer noch eine Denkblockade verordnet hat. Sämtliche genannten Anti-Grundeinkommen-Behauptungen sind widerlegbar und deuten auf ein zu kurz greifendes Denken, auf der Suche nach zu einer zu einfachen Lösung. Wenn ich immer wieder diese Argumente lese, muss ich an schlechte Schachspieler denken, die nur um höchstens eine Ecke, nur eine Variante denken können. Doch gibt es nun mal, wenn man es wagt weiter zu denken, neue und bessere Lösungen. Andere Sozialleistungen fielen natürlich nicht einfach weg. Es wären nur viele nicht mehr notwendig, weil sie tatsächlich von einem bedingungslosen Grundeinkommen abgedeckt wären. Es wären dann aber nur noch die Sonderfälle (chronisch Kranke, Behinderte, etc.), die dann allerdings mit Bedingungen ein “mehr” an Förderung erhalten würden. Natürlich soll niemand auf seine erworbenen Rentenansprüche verzichten. Das BGE würde ja nicht vom einen auf den anderen Tag eingeführt, und dann läuft alles anders. Es wird eine übergangs- und Anpassungsphase geben müssen, über viele Jahre hinweg. Dazu kann man sich im Internet über das Transfergrenzenmodell informieren, auf dem Weg zum Werner’schen Konsumsteuermodell. Die SPD jagt lieber ihren Träumen hinterher, und verleugnet dabei den Fortschritt und wirtschaftliches Denken. natürlich werden im ökologisch-technischen Bereich viele neue Arbeitsplätze entstehen, natürlich werden im Kranken- und Pflegebereich noch viele Dienstleister gebraucht. Aber mit dem jetzigen, einkommensteuerbasierten Steuersystem ist diese zu leistende Arbeit einfach zu teuer. Die SPD muss anfangen, das BGE als eine große Subvention in den deutschen Arbeitsmarkt zu sehen. Dass Menschen mit einem Grundeinkommen sich nicht mit der Bierflasche in den permanenten Dauerzustand begeben sieht man ja auch sehr schön an dem BGE-Projekt in Otjivero, Namibia, wo die Bewohner eines verloren geglaubten Dorfes auf einmal in ihr Leben erwachen. Kinder können zur Schule geschickt werden, Menschen haben endlich die Möglichkeit, eine selbstständige Tätigkeit aufzunehmen und merken einen persönlichen Aufschwung, Hoffnung, für ein verloren geglaubtes Leben. Natürlich kann man Namibia nicht mit Deutschland vergleichen, aber auch hier schlummert noch viel Potenzial, dass im Alltagsstress und -trott untergeht. Arbeit würde bezahlbar. Menschen würden von ihrer Existezangst befreit. Es gibt schon viele kluge Köpfe, die sich über das BGE Gedanken gemacht und diese niedergeschrieben haben. Nur hat von SPD-Seite her kaum jemand die Energie und den Willen aufgebracht diese Texte zu lesen, geschweige denn zu verstehen. Das nenne ich Betonkopf-Politik. Die Piratenpartei hat kürzlich mit einem Schmunzeln angedroht:”Ihr werdet euch noch wünschen, wir wären politikverdrossen!”
In der Tat hat die BGE-Idee in Reihen der Piratenpartei eine gewisse Unterstützergruppe, in Brandenburg wird es schon propagiert. Sollte sich die Piratenpartei offiziell deutschlandweit für ein BGE aussprechen, sie würde noch mehr Wähler anziehen als jetzt schon. Ich war einmal ein SPD-Wähler… Wenn die SPD nicht wirklich irgendwann aus ihrem Dornröschenschlaf und Vollbeschäftigungstraum aufwacht, dann wird sie noch unter die 20-Prozentgrenze rutschen und vor sich die Piratenpartei auftauchen sehen…

Von: Matthias

Matthias — Fri, 14 Aug 2009 14:25:48 +0000

Es ist immer wieder ärgerlich zu hören oder zu lesen wenn gerade Politiker Stellung zu Themen beziehen zu denen sie sich nicht mal ansatzweise informiert haben.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist erstens finanzierbar!
Zweitens ist es nicht ungerecht, wenn jeder zunächst dasselbe bekommt.
Wenn jemand zusätzlich zu seinem bedigungslosem Grundeinkommen arbeitet und in die Rentenkasse einzahlt, erwirtschaftet er sich Rentenansprüche. Wenn er das nicht tut, eben nicht. Alte Rentenansprüche, z. B. in einer übergangszeit würden natürlich nicht verfallen.
Drittens ist es nicht unmoralisch, denn es ist nicht das Selbstverständlichste der Welt, wenn man für seinen Lebensunterhalt selbst aufkommt. Es ist sogar eher die Ausnahme heutzutage.
In Deutschland verdienen nur noch ca. 40% der Menschen ihren Lebensunterhalt durch Erwerbsarbeit. Durch Technisierung und Rationalisierung wird dieser Anteil in Zukunft weiter stetig fallen. Immer weniger Menschen produzieren immer mehr Wirtschaftsgüter.
Es ist doch völlig illusorisch anzunehmen, daß daran vier Millionen neue Arbeitsplätze etwas ändern werden.
Auf der anderen Seite findet es unsere Gesellschaft völlig in Ordnung sich zuarbeiten zu lassen, ohne dafür etwas zu bezahlen. Ehrenamtliche Tätigkeiten, Kindererziehung und ähnliches sind auch harte Arbeit.

Von: André Presse

André Presse — Fri, 14 Aug 2009 12:29:28 +0000

Herr Scholz zeigt mit seiner Einschätzung, dass er die Idee noch nicht verstanden hat. Im arbeitsteiligen Wirtschaftsleben leben wir immer von den Leistungen anderer. Insofern leistet niemand mehr für sich selbst, mit entsprechenden Konsequenzen für die Gestaltung einer zeitgemäßen sozialen Sicherung. Für einen Dialog stehen wir gerne zur Verfügung.