Hamburg/Altona (erstepresse). Gemeinsam haben der BUND, der Verein ROBIN WOOD und die Bürgerinitiative „Moorburgtrasse stoppen“ am Donnerstag, 14.01., zu einer Pressekonferenz unter den besetzten Bäumen im Gählerpark eingeladen. Grund für diesen etwas kurzfristigen Termin war die Entscheidung des Hamburger Verwaltungsgerichts über die vom BUND eingereichte Klage und dem damit verbundenen Eilantrag zur geplanten Moorburgtrasse (altona.INFO berichtete).

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hamburg ist erschütternd für den BUND. Laut Angaben des Gerichts sei die Klage des BUND und der damit verbundene Eilantrag nicht antragsbefugt. Manfred Braasch: “ Das ist für uns natürlich ein herber Rückschlag, dass wir schon auf der Schwelle der Antragsbefugnis als anerkannter Naturschutzverband vom Verwaltungsgericht aus dem Verfahren gekickt werden.“ Auf 18 Seiten führe das Gericht unter Anderem aus, dass der BUND seine Beteligungsrechte, die an anderen Stellen vom Gesetzgeber gegeben seien, am Genehmigungsverfahren zum Bauvorhaben von Vattenfall nicht geltend machen könne.

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Ergebnis

Alle Argumente, dass durch den Bau der Moorburgtrasse ein erheblicher Eingriff in die Natur vorläge, wurden vom Gericht zurückgewiesen. Manfred Braasch kommentiert die Entscheidung des Gerichts als „sehr bezeichnend“. Das Plangenehmigungsverfahren zur Moorburgtrasse sei abgewickelt worden, ohne dass der BUND nähere Kenntnis über die Planunterlagen bekommen hätte. „Eine sogenannte Umweltverträglichkeitsprüfung hätte unser Beteiligungsrecht ausgelöst.“ Diese habe aber laut Angaben des Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg nicht stattgefunden.

Wie geht es nun weiter?

In den nächsten Tagen würden die 18 Seiten der Gerichtsentscheidung intensiv im Beisein eines Anwalts geprüft. Anschließend müsse beraten werden, ob eine Beschwerde innerhalb der nächsten 14 Tage an das Oberverwaltungsgericht durchführbar sei. „Der BUND ist dazu grundsätzlich bereit.“, sagt Manfred Braasch unter Vorbehalt, „Der Kampf geht auf jeden Fall weiter!“. Palle Schlüter, Mitglied der Anwohner-Initiative „Moorburgtrasse stoppen“ bekräftigt das weitere Vorhaben des BUND: “ Wir werden massiv mobilisieren und am Tag X, wenn die Rodungen beginnen sollen, massive Widerstände in den Parks leisten.“ Palle Schlüter motiviert weiterhin die Hoffnung, dass Vattenfall das Projekt Fernwärmetrasse begraben könnte, da die Baustelle für den Energiekonzern auf Dauer zu teuer werden könnte. Zeit und Dauer sind auch die richtigen Stichworte für die Initiative: “ Wir stellen uns auf einen längeren, wenn nicht sogar jahrelangen Protest ein.“

„Die Stimmen aus den Bäumen“

ROBIN WOOD-Aktivistin Aglaia Abel zum Gerichtsurteil: “ Wir fühlen uns bestätigt, dass die Baumbesetzung das richtige Mittel des Widerstands ist. Wir bleiben natürlich hier, wir gehen nicht freiwillig!“

Aglaia Abel, 26, ROBIN WOOD-Aktivistin

 

altona.INFO: Seit wann sind Sie bei ROBIN WOOD tätig?

Aglaia Abel: Mitglied des Vereins bin ich seit ein paar Monaten, aber ich hatte schon zuvor mit ROBIN WOOD zu tun.

altona.INFO: Wie sieht Ihr Alltag seit Beginn der Baumbesetzung aus?

Aglaia Abel: Zum Aufwärmen gehen wir in das Gählerhaus, draußen im Park dient uns ein offenes Feuer als Wärmequelle. Wir sind nicht alle die ganze Zeit in den Bäumen oder im Park. Man wechselt sich untereinander ab. Andere Mitglieder des Vereins versorgen uns mit heißem Tee, Essen und heißen Wärmflaschen. Jede Aktivistin und jeder Aktivist hat auch noch sein eigenes Leben außerhalb des Gählerparks.

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