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Weinberg (CDU) zur Schulreform: SPD muss sich bekennen

Hamburg/Altona (erstepresse). Der Altonaer CDU-Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg bedauert den Abbruch der Gespräche zwischen Schwarz-Grün und Vertretern der Initiative “Wir wollen lernen”. Gleichzeitig fordert er die SPD dazu auf, sich zu einer Position zu bekennen.

“Die Regierungsfraktionen sind den Forderungen der Initiative erheblich entgegengekommen. Die Initiative hat dankend gelächelt, aber nicht im Sinne eines Kompromisses reagiert. Bedauerlich! Jetzt können alle Hamburgerinnen und Hamburger entscheiden, ob ein längeres gemeinsames Lernen bei individueller Förderung umgesetzt wird. Diese gesellschaftliche und pädagogische Chance muss genutzt werden!”, so Marcus Weinberg. Innerhalb der CDU werde die Umsetzung der Schulstrukturreform auch kontrovers diskutiert. “Innerhalb der CDU sollten und werden wir aber mit den unterschiedlichen Positionen respektvoll miteinander umgehen. Gerade eine sich verändernde Volkspartei muss verschiedene Positionen anständig aushalten.”, führt Weinberg weiter aus.

Auch die GAL-Landesvorsitzende Katharina Fegebank erklärt in einer Pressemitteilung zum bevorstehenden Volksentscheid: “Schwarz-Grün ist der Initiative ‘Wir wollen lernen’ so weit entgegen gekommen, dass es schon weh tat. Die Koalition hat alles versucht, um einen Schulfrieden durch Verhandlungen zu erreichen. Vor diesem Hintergrund ist es besonders bedauerlich, die Initiative offensichtlich nicht an einer Einigung interessiert war. Schüler, Eltern und Lehrer brauchen Planungssicherheit. In diesem Sinne stellen wir uns jetzt für den Volksentscheid auf.”

“Die SPD muss sich jetzt bekennen”

Marcus Weinberg: ” Die SPD muss allerdings aus der Deckung kommen – die Hoffnung, dass andere den Konflikt innerhalb der SPD lösen, ist gescheitert! Will die SPD wirklich ein längeres gemeinsames Lernen oder das heutige System beibehalten? Ich fordere die SPD auf, im Sinne des Anliegens und der Kinder ihr politisches Taktieren endlich zu beenden – Volksparteien müssen nicht nur interne Konflikte aushalten, sondern sich auch entscheiden!”

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geschrieben von am 11 Feb 2010. abgelegt unter CDU, Dossier & Archiv, Grüne, Politik, Politik Wirtschaft Gesellschaft, Schulreform. Antworten verfolgen RSS 2.0. Zum Ende gehen und eine Reaktion schreiben.

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