Volksentscheid zur Schulreform am 18. Juni – Stimmzettel vorgestellt
So schaut er aus: Der Stimmzettel zum Volksentscheid ist in Druck. Ca. 3,5 Millionen EUR wird der Volksenscheid kosten.
Hamburg (erstepresse). Der Stimmzettel für den Volksentscheid am 18. Juli 2010 über die Schulreform geht jetzt in den Druck. Das gab Landesabstimmungsleiter Willi Beiß heute bekannt, nachdem die Bürgerschaft in ihrer Sitzung am Mittwoch einen Gegenvorschlag zum Vorschlag der Volksinitiative “Wir wollen lernen!” beschlossen hat.
Die Abstimmungsberechtigten können über zwei Vorlagen entscheiden. Beide Vorlagen sind auf dem Stimmzettel abgedruckt, sodass die Abstimmenden ihre Entscheidung in Kenntnis des Inhalts der jeweiligen Vorlagen treffen können, so der Hamburger Senat. Die Abstimmungsfrage kann jeweils mit “JA” oder ” NEIN” beantwortet werden. Hierfür sind auf dem blauen Stimmzettel entsprechende Ankreuzfelder vorgesehen.
Alle rund 1,2 Millionen Abstimmungsberechtigten erhalten den Stimmzettel zusammen mit den Briefunterlagen ab Ende Mai zugeschickt und können den Stimmzettel dann sofort ausfüllen und kostenfrei zurückschicken. Sie brauchen also nicht bis zum Abstimmungstag zu warten, der in den Sommerferien liegt.
Nach Auskunft des zuständiges Landeswahlamtes wird mit Kosten in Höhe von 3,5 Mio EUR für das Verfahren gerechnet, das neben der Rücksendeoption per Brief auch Anlaufstellen vor Ort in 180 Hamburger Schulen bereit hält.” Die Wahlbeteiligung beim letzten Volksentscheid lag bei circa einer halben Millionen Stimmberechtigten”,berichtet Asmus Rösler vom Landeswahlamt. Damit wäre die notwendige Quote von circa 600.000 Stimmen verpaßt worden. Aus Erfahrungen in Bayern, die auch bereits sehr viel mehr Volksentscheide durchgeführt hätten, wüßte man, das die Teilnahmequoten von Thema zu Thema stark schwankten.
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Wie würden Sie bei einem möglichen Volksentscheid zur Schulreform abstimmen?
- Pro Schulreform in Hamburg (38%, 461 Stimmen)
- Contra Schulreform in Hamburg (61%, 737 Stimmen)
- Das ist mir egal. (1%, 14 Stimmen)
Gesamt Stimmen: 1.212
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geschrieben von Redaktion
bei Mai 6 2010. abgelegt unter Allgemeines, Dossier & Archiv, Gesellschaft, Hamburg, News & Meldungen, Politik, Politik Wirtschaft Gesellschaft, Schulreform.
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Zum Ende gehen und eine Reaktion schreiben.
Das bisherige Schulsystem ist nicht gut – siehe PISA-Studien – und vor allem sozial ungerecht. Natürlich wird es Probleme bei der Umstellung geben – aber was ist bitte die Alternative? Nur dagegen zu sein ist zu wenig – und schwammigen Elite-Parolen zu glauben, bringt es meines Erachtens auch nicht. Die Schulreform ist ein Anfang. Und dann kann man sich dafür einsetzen, dass aus diesem Anfang mehr wird.