Ahlhaus-Wahl? Die ersten GALier proben den Aufstand
Hamburg / Altona (erstepresse). Die ersten ‘GALier’ aus Altona äußern Kritik an der Fortsetzung der Koalition mit der CDU unter Führung von Chrístoph Ahlhaus. “Die Wahl zum Bürgermeister wird vermutlich kein Selbstgänger”, schreibt der NDR. Knapp vierzehn Tage vor der Grünen Mitgliederversammlung (22.8.) liegt jetzt der erste Antrag vor, Ahlhaus die Zustimmung zu verweigern.
Es seien erneut zwei Grüne aus Altona, die sich gegen die Fortsetzung der Koalition aussprechen: Peter Schwanewilms und Aram Ockert – beide “quasi Grüne der ersten Stunde” und an sich Schwarz-Grün nicht abgeneigt, fordern dazu auf, Christoph Ahlhaus nicht zu wählen. Schwanewilms sagte zu NDR 90,3: “Ole von Beust war der Garant für einen liberalen Kurs”, in der Personalie Ahlhaus sieht er den Bruch der Koalition. Mit Ahlhaus müsse die CDU weiter nach rechts steuern, Ahlhaus solle verlorene CDU Stammwähler zurückholen. Bliebe die GAL in der Koalition müsse sie diesen Kurswechsel zwangsläufig mitmachen. Zum “Schaden der Grünen”, fürchten die beiden Altonaer Gallier.
Neuwahlen – so die Argumentation von Schwanewilms und Ockert – sind deshalb der beste Weg für die GAL. Mit der SPD gäbe es eine relativ positive Aussicht eine neue Wunschkoalition rot-grün zu bilden. Der Antrag an den Grünen Parteitag lautet deshalb, den Weg der Hamburger CDU nach rechts nicht zu begleiten und den Weg für Neuwahlen freizumachen.
Sollte es vorgezogene Neuwahlen in Hamburg geben?
- Ja, vorgezogene Neuwahlen halte ich für sinnvoll (73%, 169 Stimmen)
- Nein, vorgezogene Neuwahlen halte für nicht sinnvoll (24%, 55 Stimmen)
- Mir ist das egal. (3%, 6 Stimmen)
Gesamt Stimmen: 230
Unter dem Motto “Ahlhaus is not my Bürgermeister” existiert auch bereits eine Kampagne auf Facebook. Ahlhaus stünde in Hamburg für einen “autoritären Sicherheits-Diskurs, der sich nahtlos an die Knüppel-aus-der-Sack-Politik seiner Vorgänger Roland “Richter Gnadenlos” Schill und Udo Nagel anschließt und diese fortführt”, steht auf der Facebook-Fanseite der Grünen Jugend Hamburg in einem Fan-Beitrag auf der Pinnwand mit dem Hinweis “Vielleicht ist das ja auch etwas für euch”. Als “putzig” beschreibt ein SPD-Abgeordneter die unsatte Mehrheit bei der Grünen Jugend. Ganze acht GAlier hätten für die Auflösung der Koalition votiert, während sechs dagegen waren.
Vielleicht ja auch was für euch ;)
Kurz-URL: http://www.altona.info/?p=21886
geschrieben von Christoph Zeuch
bei Aug 10 2010. abgelegt unter Allgemeines, Bürgerschaft, Dossier & Archiv, GAL, News & Meldungen, Politik, Politik Wirtschaft Gesellschaft, Wahl oder Nichtwahl.
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Zum Ende gehen und eine Reaktion schreiben.
Zur Person C.Ahlhaus kann ich nur sagen:” wir Dich nix gerufen”.
Wars vielleicht die Handelskammer?
Man hatte die letzten Monate das Gefühl, diese Einrichtung will uns
Hamburgern das Rathaus ersetzen und uns unsere Entscheidungen
abnehmen.
Ich bin für Neuwahlen ,auf jeden Fall!
Hier findet sich der Antrag, der der GAL nahelegt, Herrn C. Ahlhaus nicht zum Bürgermeister zu wählen: http://hamburg.gruene.de/partei/lmv
Neuwahlen sind nicht zu begründen, da vom Volk schließlich die Partei und nicht der Bürgermeister gewählt wird. Wer für Neuwahlen ist, hat unsere Demokratie nicht verstanden. Ich habe schwarz nicht gewählt, meine aber damit nun leben zu müssen.
Selbstverständlich sind Neuwahlen zu begründen: Aus was bestehen denn die Parteien? … Richtig, aus Personen, welche die Inhalte der Partei gestalten. Und der Bürgermeister ist an diesem Prozess nicht unerheblich beteiligt. Da Ahlhaus politisch weiter rechts steht als der Ole und zur Zeit der Wahl klar war, dass der Ole OB werden würde (bei entsprechendem Ausgang der Wahl) sollte es eigentlich im Interesse aller Parteien sein diese “Neuausrichtung” vom Volk bestätigen zu lassen. Warum dies nicht passiert? Nun, die Antwort liegt auf der Hand und wird von Umfragen bestätigt. Die CDU würde jetzt abgewählt werden. Weshalb (zumindest Teile) der GAL an der Koalition festhält, ist mir schleierhaft. Sie haben jetzt die Chance ihren “Wunschkoalitionspartner” zu bekommen.
Im Endeffekt ist es für den Bürger aber wieder die Wahl zwischen Pest und Cholera…
Sehr schön in diesem Zusammenhang ist die Aussage Ahlhauses, dass er die CDU so weit rechts positionieren möchte, dass rechts von Ihr keiner mehr Platz hat. Siehe das Posting von Aram Ockert unten.
So ein Unsinn… ich gehöre nicht zur Grünen Jugend… ich war einfach nur der schnellste, der eine “Anti-Ahlhaus-Gruppe” eröffnet hat. Sorry, aber der Verfasser des Artikels hätte mich mal vorher anschreiben können über facebook, dann hätte er ganz schnell gewusst, dass ich mit der Grünen Jugend nix zu tun habe. Hier so einen Unsinn in die Welt zu setzen… also wirklich sehr sehr schlecht recherchiert!
Danke für den Hinweis, die falsche Information wurde korrigiert. Es handelt sich natürlich nicht um einen Beitrag von der Grünen Jugend Hamburg, das war missverständlich ausgedrückt, stimmt!