Hamburg. Angesichts der Neueinschätzung der Steuereinnahmen erklärte sich heute Finanzsenator Frigge. Der Senat hatte erst kürzlich sein Sparpaket beschlossen, das auf Basis der Steuereinschätzungen aus Mai 2010 zu anderen Ergebnissen kommen musste. Nun sollen in etwa so viel Mehreinnahmen anfallen, wie ursprünglich an Spareffekt erzielt werden sollte.

Für dieses Jahr rechnet der Finanzsenator aufgrund der konjunkturellen Belebung mit 472 Millionen Euro Mehreinnahmen, während im nächsten Jahr 468 und in 2012 dann 488 Millionen Euro unter Annahme der Steuerschätzung zu verbuchen wären. Die Einnahmen sollen nun genutzt werden, um weniger Kredite aufzunehmen und die Zinslast zu senken. Noch im Mai hatte die Finanzbehörde erklärt, dass die Hamburger Bezirke für die Refinanzierung der geplanten Zinslasten mit einem Sparbetrag aufkommen müssten. Insgesamt 9,2 Millionen Euro bis 2014 errechnete damals das Finanzressort auf Anfrage von altona.INFO für Altona. Ob die geringeren Lasten jetzt auch zu einer Wiederentlastung der Bezirke führen werden ist zu bezweifeln. Finanzsenator Frigge deute an, dass die Sparbeschlüsse nicht zurückgenommen werden und sagte gegenüber dem NDR “Ich kann mir nicht vorstellen, dass das ein Weg wäre, den ich mitgehen könnte”.

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