Olaf Scholz (SPD) ist neuer Erster Bürgermeister in Hamburg
Olaf Scholz (SPD) ist neuer Erster Bürgermeister in Hamburg

Hamburg (erstepresse). Die Wahlen zum Ersten Bürgermeister in der Freie- und Hansestadt Hamburg sind durch. Olaf Scholz (SPD) erhielt erwartungsgemäß guten Zuspruch mit 62 Ja-Stimmen (54 Nein, 2 Enthaltungen). Insgesamt waren bei der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft 119 von 121 Abgeordneten anwesend.

Damit ist keineswegs der Senat komplett, denn neben Scholz müssen auch noch sämtliche Senatoren ins Amt. Ein außergewöhnliches Unterfangen ist es schon, nicht gleich mit der kompletten Mannschaft anzutreten, was darauf hindeutet, dass noch lange nicht alle Posten hinter den Kulissen ausverhandelt sind. Noch vor der nächsten Bürgerschaftssitzung (23. März) findet in Hamburg auch ein SPD-Landesparteitag (20. März) statt, auf dem alle Kandidaten auch eine breite Legitimation aus der eigenen Partei erhalten sollen.

Ein umfangreiches Stühlerücken prägte die konstituierende Sitzung der 20. Bürgerschaft. Die dominante Farbe ist Rot, die absolute Mehrheit hat die SPD. Trotzdem wird es für die Regierungspartei nicht unbedingt einfacher in der Bürgerschaft. Gleich vier Oppositionsführer (vormals zwei) werden sich in die Debatten mit ihren Redebeiträgen einbringen wollen. Nicht das Regieren wird dadurch anstrengender für Olaf Scholz, aber die öffentlichen Auftritte im Parlament dürften an Schärfe gewinnen. Nach der seit 1957 schlechtesten Wahlbeteiligung bei den Hamburg-Wahlen wird es auch an allen Parteien liegen, Politik wieder attraktiver zu machen.

Noch vor der Wahl von Bürgermeister Olaf Scholz trat Dorothee Stapelfeld (SPD) in ihre Fußstapfen als neue Präsidentin der Bürgerschaft. Sie löst Lutz Mohaupt (CDU) ab, der nicht mehr in der Bürgerschaft vertreten ist. Ihre Stellvertreter sind Frank Schira (CDU), Eva Gümbel (GAL) sowie Wieland Schinnenburg (FDP).

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