Hamburg / Altona. Auf Grund des bevorstehenden langen Osterwochenendes findet die monatliche Sitzung der Bezirksversammlung Altona dieses Mal schon am Mittwoch, 20.04.2011, im Kollegiensaal statt. Sitzungsbeginn ist um 18 Uhr.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil :
1 Verleihung der Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes an Herrn Hans-Jürgen Bardua
2 Öffentliche Fragestunde
2.1 Der Verein für berufliche Weiterbildung e.V. fragt: Wie unterstützen Sie, dass Senioren nachmittags am Gymnasium Altona in dem ab 14:30 leerstehenden Gebäude in der Bleickenallee um 16:45 unterrichtet werden können?
3 Aktuelle Stunde
1. Das Hundertwasser Cafe erhalten! Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE
2. SPD-Senat spart die Stadtteilkultur tot; Angemeldet von der CDU-Fraktion
4 Genehmigung der Niederschrift der 01. Sitzung der Bezirksversammlung am 24.03.2011
5 Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
5.1 XIX-0040 Runder Tisch zu StayAlive und ABC – Umzug in die Virchowstraße 15; Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion)
5.2 XIX-0086 Was wird aus dem Steenkampsaal? Kleine Anfrage von Andreas Bernau (SPD-Fraktion)
6 Vorbescheidsverfahren Sieversstücken – Beschluss des Hauptausschusses vom 17.02.20111 (XVIII-3001) Beanstandung gem. § 22 BezVG
7 XIX-0075 Einsetzung weiterer Ausschüsse; Antrag der Fraktionen von SPD und GAL
7.1 XIX-0078 Einsetzung weiterer Ausschüsse; Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE
7.2 Festlegung der Sitzungstermine Mai 2011
8 Ausschussbesetzungen
8.1 XIX-0097 Ausschussbesetzung; Antrag der CDU-Fraktion
8.2 XIX-0098 Ausschussbesetzung; Antrag der FDP-Fraktion
8.3 XIX-0100 Ausschussbesetzung; Antrag der GAL-Fraktion
8.4 XIX-0105 Ausschussbesetzung; Antrag der SPD-Fraktion
9 XIX-0088 Informationsbedarf im Zusammenhang mit schulstrukturellen Maßnahmen; Antrag der Fraktionen von SPD und GAL
9.1 XIX-0106 Informationsbedarf im Zusammenhang mit schulstrukturellen Maßnahmen; Änderungsantrag der CDU-Fraktion
10 XIX-0091 Wohnungsbau im Bezirk Altona Initiative I; Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
11 XIX-0079 Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Lüttkamp; Beschlussempfehlung des Regionalausschusses II (Neufassung der Anlage)
11.1 XIX-0102Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Lüttkamp; Ergänzungsantrag der Fraktionen von GAL, SPD und CDU
12 XIX-0074 Für eine echte Bürgerbeteiligung bei der Entwicklung der „Mitte Altona“; Antrag der Fraktion DIE LINKE
13 XIX-0095 Noch Polizeischießanlage Bahrenfeld; Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
14 XIX-0073 Für ein wirkliches Sozialticket; Antrag der Fraktion DIE LINKE
15 Benennung der Mitglieder der Regionalen Bildungskonferenz; Verfahrensklärung
15.1 XIX-0034 Regionale Bildungskonferenzen in Altona; Mitteilungsdrucksache des Amtes
16 XIX-0072 Wahl der persönlichen Vertreter der auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe gewählten stimmberechtigten Mitglieder im Jugendhilfeausschuss Altona
17 XIX-0087 Landstromversorgung für Kreuzfahrtschiffe dringend geboten! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
18 XIX-0093 Grundinstandsetzung Blankeneser Landstraße: Stützmauererneuerung Goßlers Park jetzt durchführen; Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
19 XIX-0099 Zuwendungsantrag von der Interessengemeinschaft Isfeld e.V. vom 26.03.2011, Zweck: Weitere Investitionen für eine Spielplatzerweiterung im Wientapperweg; Interfraktioneller Antrag
20 Gestaltung der Außenflächen am Bürgerhaus Bornheide
21 Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
21.1 XIX-0071 Genehmigung der vorläufigen Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses gemäß § 7 AG SGB VIII; Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
21.2 XIX-0080 Bezirkliche Förder- und Anreizsysteme; Vorschlag des Amtes für das Projekt „Umsetzung des § 33 BezVG – Beteiligung von Kindern und Jugendlichen“
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21.3 XIX-0081 Nachspezifizierung der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAE; 1331 z 06), Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21.4 XIX-0082 Zuwendungsantrag vom Lichthof Theater vom 11.04.2011; Zweck: Neuanschaffung einer Spülmaschine; Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21.5 XIX-0083 Sondernutzungsgenehmigungen für die Außengastronomie; Beschlussempfehlung des Regionalausschusses I
21.6 XIX-0084 Außengastronomie in der Susannenstraße; Beschlussempfehlung des Regionalausschusses I
21.7 XIX-0085 Förderung von Sondermittelanträgen; Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
22 Mitteilung(en)
22.1 Gesetz über die Wahlkreiseinteilung für Wahlen zu der Bezirksversammlung des Bezirks Altona; Mitteilung des Amtes
22.2 XIX-0064 Barrierefreier Ausbau der Schulaula Iserbarg; Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.02.2011
22.3 XIX-0065 Planfeststellungsverfahren Ausbau/Deckel BAB 7; Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.02.2011
22.4 XIX-0067 Keine Schnellschüsse gegen die Bezirke wenige Tage vor der Wahl; Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.02.2011
22.5 XIX-0069 Keine Waldzerstörung für Amtsschreiben; Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2008
22.6 XIX-0089 Sielnetzenergie – die Heizkraft aus dem Untergrund; Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2011
22.7 XIX-0090 Natürlich spielen: Naturerlebnisräume für Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2011
22.8 XIX-0103 Beschlüsse des Hauptausschusses vom 07.04.2011; Mitteilungsdrucksache
22.9 XIX-0107 Entwicklungsmaßnahmen des Regionalparks Wedeler Au, hier: Mittelverwendung der Zuweisung aus dem „Investitionsfonds Hamburg 2010“; Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2011
22.10 XIX-2720.1 Nachfolgeprogramm: VIELFALT TUT GUT. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie, Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.10.2010

Nicht öffentlicher Teil :
23 Mitteilung(en)
23.1 XIX-0104 Beschlüsse des Hauptausschusses vom 07.04.2011; Mitteilungsdrucksache

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