Hamburg / Altona. Die erste Sitzung des Hauptausschusses nach der Sommerpause findet am Donnerstag, 11.08.2011, um 18 Uhr im Kollegiensaal des Altonaer Rathauses statt.

Tagesordnung
1 „Bezirksversammlungs-TV“: Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 09.06.2011
2 Nutzung von WLAN-Technik in Sitzungsräumen des Bezirksamtes, hier: Entscheidung über die Übernahme der laufenden monatlichen Kosten durch die Fraktionen, Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 09.06.2011
3 Hinzuziehung von ehrenamtlichen Beisitzern bei Widerspruchsverfahren: Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE
4 XIX-0342 Berufung der Beisitzerinnen und Beisitzer für die Widerspruchsausschüsse des Bezirksamtes Altona, Beschlussvorlage gem. § 15 Abs. 3 BezVG
5 Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung, Fortsetzung der Beratungen im Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss vom 20.06.2011, Grundlage: Entwurfsfassung Stand 20.06.2011
6 Gemeinsame Sondersitzung des Verkehrsausschusses sowie des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport zum Verkehrskonzept Falkensteiner Ufer am 28. oder 29.09.2011, Festlegung und Genehmigung des Sitzungstermins
7 Einladung von Senatsmitgliedern nach Altona (Ein entsprechendes Besuchs- und Gesprächsangebot aus der BIS liegt vor, weitere
sind denkbar)
8 Festlegung der Tagesordnung der 05. Sitzung der Bezirksversammlung am 25.08.2011
9 Mitteilung(en)
9.1 XIX-0368 Bürgerbegehren „Brammerfläche“, Mitteilungsdrucksache des Amtes
9.2 XIX-0376 Urteil des Verwaltungsgerichts Hamburg betreffend der Einrichtung einer Annahmestelle für Pferdewetten in der Großen Bergstraße, Mitteilungsdrucksache des Amtes
10 Verschiedenes

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