Hamburg / Altona. Warmke-Rose darf nicht weitermachen. Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und GAL in Altona sagt es deutlich: Die Amtsperiode des derzeitigen Bezirksamtsleiters läuft Mitte 2013 aus. Noch deutlicher wurde man auf der Pressekonferenz anlässlich der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages.

Zunächst zum Passus im Vertrag: “Die Amtsperiode des derzeitigen Bezirksamtsleiters läuft Mitte 2013 aus. Die Vertragspartner verständigen sich darauf, die Stelle öffentlich auszuschreiben. Die geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten sollen sich den Fraktionen der Bezirksversammlung und den Altonaer Bürgerinnen und Bürgern vorstellen. Die Vertragspartner werden der Bezirksversammlung einen einvernehmlichen Wahlvorschlag machen.” Man nehme sich ein Vorbild an der Ausschreibung in Bergedorf, den Ausschreibungstext könnte man übernehmen, sagt Melanie Schlotzhauer, SPD-Kreisvorsitzende und Mitglied in der Bezirksversammlung Altona.

Kritik an der Amtsführung von Warmke-Rose

Auf Rückfrage zu den Gründen sagt die SPD-Vorsitzende Schlotzhauer zum Thema Warmke-Rose “er führt das Bezirksamt auf eine Art und Weise, die wir anders sehen würden” und im Übrigen habe man ihn auch nie mit den Stimmen der SPD gewählt. Auch andere Altonaer SPD-Mitglieder kritisieren die Amtsführung des Bezirksamtsleiters. Nach Informationen von ALTONA.INFO gab es zuletzt immer wieder Beschlüsse der Bezirksversammlung, die nicht wie gewünscht oder nicht rechtzeitig umgesetzt wurden. Der Fraktionsvorsitzende Adrian kritisiert die späte Reaktion von Warmke-Rose am Beispiel der Straßensperrung in Lurup. Hier hätte man viel frühzeitiger mit den beiden entgegenstehenden Bürgerbegehren kommunizieren sollen. Andere Abgeordnete betonen dagegen die doch noch vorhandene Nähe des Bezirksamtsleiters zur CDU, für die der heute parteilose Warmke-Rose einst in die Bürgerschaft einzog.

Wer wird neuer “Bezirks-Bürgermeister”?

Nach Aussagen der SPD ist es ausgeschlossen, dass es wieder Warmke-Rose würde. Ginge es nur nach der Altonaer GAL, könnte Warmke-Rose jedoch im Amt bleiben. Immerhin wurde der Amtsleiter mit grünen Stimmen gewählt. Der Koalitionsvertrag setzt einen „einvernehmlichen“ Vorschlag voraus und die Personaldebatte ist eröffnet. Die Altonaer SPD will den Posten des Bezirksamtsleiters besetzen und kann sich sogar Kandidaten vorstellen, die gegeneinander antreten. Gehandelt werden heute schon mehrere Kandidaten, die kurz vor Wechsel in die nächste Wahlperiode in das Amt des Bezirksbürgermeisters durch die Bezirksversammlung gewählt werden könnten. Die Genoss(innen) Stefan Krappa, Melanie Schlotzhauer oder Thomas Adrian könnten es nach Informationen von ALTONA.INFO werden. Die Formulierung im Koalitionsvertrag besagt, man werde einen „einvernehmlichen Wahlvorschlag“ unterbreiten. Um die Gunst der GAL buhlen demnach mehrere Genossen. Zuvor übernimmt jedoch auch der Hamburger Senat eine Vorauswahl. Ob Olaf Scholz ein Wörtchen in seinem Heimatbezirk mitreden will?

 

 

KOMMENTAR / LESERBRIEF

Antwort hinterlassen