Zuletzt fand eine Demonstration am 15. Oktober auf dem Hamburger Rathausmarkt statt.
Zuletzt fand eine Demonstration am 15. Oktober auf dem Hamburger Rathausmarkt statt.

Hamburg / Altona. Nach Informationen von ALTONA.INFO wurde heute ein Antrag auf Sondernutzung beim Bezirksamt Altona gestellt. Die Occupy Hamburg Camper, die ihre Zelte vor der HSH Nordbank abbauen mussten, wollen mit 20 Zelten bis zum 15. Januar 2012  in den Park an der Museumsstraße vor das Altonaer Rathaus ziehen. Entsteht hier am Platz der Republik der „Campingplatz der Republik?“

Informationen über über das „Kooperationsgespräch“ werden sowohl von der Polizei Hamburg als auch vom dem zuständigen Bezirksamt Altona bestätigt. Allerdings, so Pressesprecher Fischer, plane das Bezirksamt den Antrag „zum Schutz der Grünanlage“ abzulehnen. „Wenn die da im Winter campen wollen, kein Problem“, sagt dagegen Uwe Szczesny (CDU), während Thomas Adrian (SPD) zunächst das Gespräch mit dem Bezirksamt suchen möchte. Gudrun Köncke, GAL-Kreisvorsitzende begrüßt „jeden zivilgesellschaftlichen Protest, der zu klareren finanzpolitischen Entscheidungen beiträgt“.

Die politischen Parteien aus Altona könnten dazu einen Beschluss fassen, da es sich um eine Bezirksangelegenheit handelt.  „Wenn die Altonaer Politik in der Bezirksversammlung dazu einen Beschluss fasst, dann müssten wir dem entsprechen“, sagt Fischer vom Bezirksamt Altona.

Unterdessen haben die Aktivisten von „Echte Demokratie jetzt“ zu einem „Karneval der Empörten“ am 11.11.2011 um 15.00 Uhr in der Neuen Großen Bergstraße aufgerufen (Aufruf als PDF). Auch VERDI und der DGB Hamburg unterstützen den Aufruf zu „Occupy the Streets“, während die Anmeldung der Route (Große Bergstraße – Max-Brauer-Allee bis zum Platz der Republik) von der Polizei Hamburg noch geprüft wird.

VERDI-Chef Rose sagt: „Die Politik braucht den öffentlichen Druck von der Straße, damit endlich wirksame Maßnahmen zur Regulierung der Finanzmärkte beschlossen werden.“ DGB-Chef Uwe Grund sagt: „Wir brauchen eine Finanztransaktionssteuer. Dafür gehen wir auch morgen in Hamburg auf die Straße.“

+++ Fortsetzung folgt +++

KOMMENTAR / LESERBRIEF

Antwort hinterlassen