Hamburg / Altona. Die kommende Sitzung der Bezirksversammlung Altona findet am Donnerstag, 24.11.2011, ab 18 Uhr im Kollegiensaal des Altonaer Rathauses statt. Zu Beginn der Sitzung findet eine öffentliche Fragestunde statt, in der den Mitgliedern Fragen zum Gegenstand der Beratungen gestellt werden können. Die Fragen sollen kurz und sachbezogen sein. Sie sind bis spätestens eine Stunde vor Sitzungsbeginn schriftlich oder zur Niederschrift bei der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung anzuzeigen.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil :
1 Öffentliche Fragestunde
1. „Keine Verlängerung des Holstenkamp!“ Fragen von Herrn Beeck
2. „Inklusives Beschäftigungsprojekt im Stadtteilhaus Lurup“ Fragen von Frau Tengeler
2 Aktuelle Stunde
„Altona gegen Rechtsextremismus“ angemeldet von der SPD-Fraktion
3 Genehmigung der Niederschrift der 06. Sitzung der Bezirksversammlung am 22.09.2011
4 Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
4.1 XIX-0727 Was essen Altonas Kinder in Kitas, Schulen und Horten? Den Evaluationsergebnissen der Umsetzung der Altonaer Gesundheitsziele 2008-2010 auf der Spur, Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion)
4.2 XIX-0736 Altonaer Integrationskonzept, Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE)
5 Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
5.1 XIX-0577 Moderne Seniorenarbeit im Bezirk Altona, Große Anfrage von Dr. Ingo Lembke, Yusuf Uzundag, Stefanie Wolpert und Eva
Botzenhart (GAL-Fraktion)
6 Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
6.1 XIX-0706 Arbeit und Armut im Bezirk Altona, Auskunftsersuchen von Robert Jarowoy, Horst Schneider, Wolfgang Ziegert und Karsten Strasser (alle Fraktion DIE LINKE)
6.2 XIX-0710 Tempo im Rugenbarg, Auskunftsersuchen von Eva Botzenhart, Lars Andersen, Stefanie Wolpert, Dr. Ingo Lembke, Yusuf Uzundag (alle GAL-Fraktion) und Henrik Strate (SPD-Fraktion)
6.3 XIX-0723 Wo steht Altona auf dem Weg zur Umsetzung des §12 des Schulgesetzes? Wie sieht die Inklusion an Altonas Schulen aus? Auskunftsersuchen von Andreas Grutzeck, Susanne Schütt und Dr. Kaja Steffens (alle CDU- Fraktion)
7 XIX-0793 Essensverpflegung in Altonas Horten, Kitas und Schulen. Entwicklung eines ‚Best-Practice‘ Beispiels weiter vorantreiben! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
8 XIX-0762 Soziale Erhaltungsverordnung für Ottensen-West und Bahrenfeld! Antrag der Fraktionen von GAL und SPD
9 XIX-0720 Verkauf von öffentlichen Flächen und Gebäuden, Auskunftsersuchen von Robert Jarowoy, Horst Schneider, Aysel Özkan, Wolfgang
Ziegert und Karsten Strasser (alle Fraktion DIE LINKE)
10 XIX-0782 Ergebnisse des Zukunftsplans „Mehr Altona“ Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
11 XIX-0796 Altonaer Angebot an das Bauwagenprojekt Zomia, Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GAL, ersatzweise wird folgende Drucksache debattiert:
12 XIX-0764 Öffentliche Elektro-Grillstationen in Altona, Antrag der Fraktionen von SPD und GAL
13 XIX-0664 Osdorfer Ortskern behutsam aufwerten, Tempo reduzieren! Antrag der CDU-Fraktion
14 XIX-0763 Verletzungsgefahr: Stahlschrott am Elbstrand entfernen! Antrag der Fraktionen von GAL und SPD
15 XIX-0662 Keine Verlängerung des Holstenkamp! – Für eine nachhaltige Rahmenplanung in Bahrenfeld-Nord! Antrag der Fraktion DIE LINKE
16 XIX-0794 Auch für Bürgerbeteiligte gilt der Datenschutz! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion
17 XIX-0788 Vereinbarkeit von Familie und Beruf – Teilzeitarbeit im Bezirksamt Altona, Große Anfrage der SPD-Fraktion
18 Bebauungsplanentwurf Othmarschen 40 – Feststellung
19 XIX-0787 Verwendung der Mittel aus bezirklichen Förder- und Anreizsystem, Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20 XIX-0756 Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2012 hier: Rahmenzuweisung Seniorenarbeit in den Bezirken, Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20.1 XIX-0797 Weiterentwicklung der bezirklichen Seniorenarbeit, Vorlage aus dem Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss
21 XIX-0757 Antrag der Interessengemeinschaft der Sportvereine des Hamburger Westens (IGWest) zur Durchführung der Sportlerehrung 2012
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses Redezeit pro Fraktion: 3 min
22 Neubenennung eines Mitglieds der Regionalen Bildungskonferenz
23 XIX-0754 Terminliche Koordinierung Anhörungs- und Beteiligungsverfahren der BSU in Altona, Antrag der Fraktion DIE LINKE
24 XIX-0760 Wissen vor Ort nutzen – für mehr Bürgerbeteiligung bei der Wohnungsbauplanung auf den Sportplätzen Othmarscher Kirchenweg und Trenknerweg, Antrag der CDU-Fraktion
25 XIX-0761 Altona – nachhaltig und fair vorangehen, Antrag der Fraktionen von GAL und SPD
26 XIX-0765 S 1 im 10-Minuten-Takt nach Wedel endlich umsetzen, Antrag der Fraktionen von GAL und SPD
27 XIX-0768 Tempo runter im Rugenbarg, Antrag der Fraktionen von GAL und SPD
28 XIX-0769 Quartiersbezogene Projekte wie La Cantina und Stadtteilhaus Lurup retten! – Öffentlich geförderte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gehört in das Hamburger Arbeitsmarktprogramm. Antrag der Fraktion DIE LINKE
29 XIX-0770 Pacta sunt servanda! Verträge müssen eingehalten, Antrag der Fraktionen von FDP und DIE LINKE
30 XIX-0790 Ausschussbesetzung, Antrag der SPD-Fraktion
31 XIX-0792 Osdorfer Feldmark schützen und dabei den Naherholungscharakter unterstützen! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
32 Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
32.1 XIX-0755 Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2012, Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
32.2 XIX-0758 Straße Am Botterbarg/ Holtbarg – Verkehrsberuhigung à la Lüttkamp?! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
32.3 XIX-0759 Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2011, Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
32.4 XIX-0791 Mittelumschichtung zur Deckung investiver Zuschüsse, Dachsanierung des Trägers BÖV 38 e.V., Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
32.5 XIX-0798 Umgestaltung der Straße Sternschanze, 3. Bauabschnitt, Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
33 Mitteilung(en)
33.1 XIX-0372.3 Nutzung des ehemaligen Finanzamts Altona, Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2011 und 22.09.2011
33.2 XIX-0429.1 Keine Teilaufhebung der Tempo 30-Regelung in der Scheel-Plessen-Straße zwischen Hahnenkamp und Barner Straße
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2011
33.3 XIX-0579.1 Alternative Energieversorgung für Kreuzfahrtschiffe in Altona, Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.08.2011
33.4 XIX-0686.1 Willkommen in Hamburg – Willkommen in Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.08.2011
33.5 XIX-0732 Tempo 30 auf dem Schulterblatt, Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2009
33.6 XIX-0733 Unterbringung von Zuwanderern und Wohnungslosen im Bezirk Altona, hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona gemäß § 28 BezVG zum Anhörungsschreiben der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) vom 03.08.2011 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.09.2011
33.7 XIX-0753 Finanzierung Bürgerhaus Bornheide, Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2011
33.8 XIX-0771 Eine Ampel für das Schwimmbad „Festland“ an der Holstenstraße, Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2011
33.9 XIX-0772 Wohnungsbauoffensive, Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.08.2011
33.10 XIX-0786 Beschluss des Hauptausschusses vom 10.11.2011, Mitteilungsdrucksache
33.11 XIX-0789 Verlängerung des Autobahndeckels, Mitteilungsdrucksache zu Beschlüssen der Bezirksversammlung
33.12 XIX-2179.2 Evaluation des bezirklichen Naturschutzes, Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.04.2010
33.13 XIX-2278.1 Metrobuslinie 3 – Beeinflusst durchstarten statt warten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.05.2010
33.14 XIX-2403.2 Wohnungsbau am Osdorfer Born, Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.06.2010

Nicht öffentlicher Teil :
34 XIX-0781 Senatdrucksachenentwurf Kooperatives Verfahren zur Planung und Umsetzung der Mitte Altona“ hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 7 Bauleitplanfeststellungsgesetz, Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
35 Mitteilung(en)
35.1 XIX-0785 Beschluss des Hauptausschusses vom 10.11.2011, Mitteilungsdrucksache
35.2 XIX-1848.1 Stellungnahme zum Senatsdrucksachenentwurf „Zweite Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes 2007-2010“ Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2009

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