Hamburg / Altona / Altona-Altstadt. Gerade bei dieser Kälte findet man sie häufig auf dem Gehweg oder an der Straßenecke: verlorene Handschuhe, einen heruntergerutschten Schal, eine aus der Tasche gefallene Mütze. Herrenlose Dinge von Unbekannten. Ärgerlich für den, der sie verloren hat. Und dann stellt sich die Frage, was damit zu tun sei. Einfach liegen lassen? Oder entfernen? In der Chemnitzstraße tauchte vor einiger Zeit ein ganz absonderliches Fundstück auf. Mitten auf der Fahrbahn lag da plötzlich groß und breit ein Tempo-30-Piktogramm.

Mysteriöserweise ist seine Herkunft bisher völlig ungeklärt. Wie gut, dass die Linksfraktion der Bezirksversammlung Altona sich des Aussetzlings annahm und im Verkehrsausschuss, dem Königreich aller Straßenschilder, Pömpel und Verkehrskennzeichnungen, nachfragte. Ergebnis: Sowohl das bezirkliche Tiefbauamt als auch das zuständige Polzeikommissariat haben noch alle Piktogramme im Schrank. Keiner vermisst das dicke, runde Zeichen, das bei diesen eisigen Temperaturen ganz alleine mitten auf der Straße liegt. Herzlose Unbekannte müssen es dort ausgesetzt haben.

Ein Dorn im Auge der Straßenschilder

Nun stellt sich auch hier die Frage: Was tun? Einfach liegen lassen? Oder entfernen? Wohlzufühlen scheint sich das „kleine“ Piktogramm ja zumindest schon in seiner neuen Umgebung. Wenn da nur nicht diese miesen, fiesen Straßenschilder wären. Die sehen es nämlich gar nicht gern, dass dieser faule Piktogramm-Emporkömmling da so unflätig auf dem Boden herumliegt, während sie selbst dünn und schmal am Rand des Weges stehen müssen und dort bei der Stange gehalten werden. Unterstützung finden sie bei der Behörde für Inneres und Sport. „Straßenverkehrsrechtlich illegal“ wird das Waisenkind dort beschimpft. Man will ihm gar durch eine hamburgische Regelung von 1995 die Rechts- und somit auch jegliche Existenzgrundlage entziehen.

Bleiberecht für Piktogramme!

Nach Landesverwaltungsvorschrift steht das Recht also nicht an der Seite vom Piktogramm, dafür tun es aber DIE LINKEn. Sie wollen ihm ein Bleiberecht verschaffen (PDF) und begründen dies auf der neuen bundeseinheitlichen Regelung, nach der Piktogramme durchaus auf Straßen aufgetragen werden dürfen, auch wenn schon Schilder an der Straße stehen. Doch nicht nur bleiben soll es dürfen, sondern sich auch fleißig vermehren können. Vor allem in Straßenabschnitten vor Schulen und Kindergärten sieht die Linksfraktion der Bezirksversammlung geeignete Ansiedelungspunkte für neue Piktogramme. Genau das möchte die Innenbehörde aber verhindern (PDF), beruft sich wieder auf die siebzehn Jahre alte hamburgspezifische Regelung und fordert das Entfernen des Findelkinds.

Was tun?

Was also ist hier zu tun? Entfernen kostet Geld – Vermehren kostet Geld. Und einfach liegen lassen…?

5 KOMMENTARE / LESERBRIEFE

    • Die Straßenverkehrsbehörde ist in Hamburg der Behörde für Inneres und Sport zugeordnet. Für die Aufstellung von Verkehrszeichen ist die Untere Straßenverkehrsbehörde zuständig. Als Untere Straßenverkehrsbehörde fungieren die 31 Polizeikommissariate – sie sind eingegliedert in die Behörde für Inneres und Sport. Das nur mal so zur Information. Herzliche Grüße, Karsten Strasser, Bezirksabgeordneter (DIE LINKE), Verkehrspolitischer Sprecher.

    • Lieber Herr Harders,
      in der Sitzung der Bezirksversammlung am 23.2.2012 ist unser Antrag zu den Tempo 30 Piktogrammen einstimmig beschlossen worden. Für die Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 28./29.3.2012 hat die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE – so wie Sie es vorschlagen – einen entsprechenden Antrag gestellt, der den Senat verpflichten soll die Verwaltungsvorschrift entsprechend zu ändern. Ich hoffe, dass die Entscheidung der Bürgerschaft ebenso einstimmig wie die der Bezirksversammlung sein wird. Herzliche Grüße Karsten Strasser, Bezirksabgeordneter (DIE LINKE), Verkehrspolitischer Sprecher

  1. Schonfrist für Altonas Findelkind

    Liebe Frau Hohmeyer,
    danke für Ihren solidarischen Einsatz zum Thema „Bleiberecht für Piktogramme!“ – Es bleibt nachzutragen, dass der Verkehrsausschuss am 6.2.2012 sein Herz für das Findelkind entdeckte und den Antrag der LINKEN auf vorläufige Duldung einstimmig angenommen hat. Das Polizeikommissariat hatte aber schon die Entfernung angeordnet. Mit dem Vollzug – sprich „Wegfräsen“ – soll das Tiefbauamt jetzt warten, bis die Behörde für Inneres und Sport über die Rechtsänderung entschieden hat. Immerhin hat DIE LINKE eine Galgenfrist für das Waisenkind in der Chemnitzstraße durchgesetzt. Hoffen wir, dass Altonas Findelkind demnächst doch noch viele Geschwister vor Schulen und Kindergärten im Bezirk bekommt.
    Es grüßt Sie sehr herzlich aus dem Königreich aller Straßenschilder, Pömpel und Verkehrskennzeichnungen, Ihr Karsten Strasser – Verkehrspolitischer Sprecher der Altonaer Linksfraktion

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