Altona / Rissen. Die Planungen für die Grundinstandsetzung der Kriemhildstraße gehen nun doch weiter. Dies beschloss der Verkehrsausschuss der Bezirksversammlung Altona in seiner letzten Sitzung am 05.03.2012 einstimmig. Des Weiteren wurden von SPD und GAL mehrheitlich 80.ooo Euro als Kostengrenze für die bezirklichen Mittel festgesetzt. Gegenstimmen gab es von CDU, FDP und Die LINKE.

Hintergrund: Nachdem der Verkehrsausschuss zunächst grundsätzlich darüber diskutiert hatte, ob Anliegerinteressen über die eigentliche Prioritätenliste des Amtes gestellt werden sollten, wenn von privater Seite eine Beteiligung an den Kosten angeboten wird, forderten SPD und GAL in einem Antrag die Einstellung des bereits angelaufenen Planverfahrens zur Instandsetzung der Kriemhildstraße in Rissen. CDU und Die Linke wollten weiterplanen lassen und das Amt hatte zu dem Zeitpunkt schon einen Vertrag mit dem Anlieger ausgehandelt.

Im letzten Verkehrsausschuss beantragten und beschlossen SPD und GAL nun aber doch eine Weiterführung der Planungen, allerdings unter der Prämisse einer klaren Kostengrenze für das Bezirksamt Altona in Höhe von 80.000 Euro. Den Alternativantrag von CDU und Die LINKE, der ebenfalls die Weiterplanung, aber auch die Offenlegung der Sarnierungsprioritätenliste für Bezirksstraßen forderte, lehnten sie zunächst unter Gegenstimmen aller anderen Fraktionen ab.
Zur Information und weiteren Abstimmung der Planung mit den Anliegern beschlossen SPD und GAL mit Gegenstimmen aus FDP, Enthaltungen bei CDU und Die LINKE eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses mit Sprechern der Fraktionen vor Ort. Ein Termin ist noch nicht bekannt.

[wpmaps]

KOMMENTAR / LESERBRIEF

Antwort hinterlassen