Hamburg / Altona. Genau wie die Bezirksversammlung Altona kann der Hauptausschuss bindende Beschlüsse stellvertretend für die Bezirksversammlung treffen. Am 10. Mai ab 18.00 Uhr findet der Hauptausschuss im Altonaer Rathaus statt. Hier die Tagesordnung:

Zu Beginn der Sitzung findet eine öffentliche Fragestunde statt, in der den Ausschussmitgliedern Fragen zum Gegenstand der Beratungen gestellt werden können. Die Fragen sollen kurz und sachbezogen sein. Sie sind vor Sitzungsbeginn schriftlich oder zur Niederschrift beim vorsitzenden Mitglied anzuzeigen.

Öffentlicher Teil :
1 Öffentliche Fragestunde
2 Information interessierter Bürgerinnen und Bürger über Veranstaltungen des Bezirksamtes und der Bezirksversammlung – Newsletter-Funktion bei hamburg.de
Sachstandsbericht des Amtes und der Senatskanzlei Fortsetzung der Beratung vom 08.03.2012
3 Änderung der Regelungen zu Bürgerbegehren/ Bürgerentscheiden (Anlagen)
Bericht des Amtes und der Finanzbehörde/ Bezirksaufsichtsbehörde
4 XIX-1315
Auch in Zukunft eine volle Leitungsstelle für die Elternschule Altona!
Antrag der CDU-Fraktion
Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.04.2012
5 XIX-1318
Tariferhöhung im Öffentlichen Dienst und Stellenabbau
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.04.2012
6 Wahlkreiseinteilung zur Bürgerschaftswahl und zur Bezirksversammlungswahl im Bezirk Altona
Schreiben der Wahlkreiskommission vom 17.04.2012 (Anlage)
Stellungnahme der Bezirksversammlung
7 XIX-1360
Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2012/13 (Schulorganisationsverordnung 2012/13) Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gemäß § 28 BezVG durch die Behörde für Schule und Berufsbildung (Anlage) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
neu!
8 Brammerfläche/ Zomia
neu!
8.1 XIX-1070.2
Altonaer Angebot an das Bauwagenprojekt Zomia sowie Viertelgerechte Entwicklung für die Brammerfläche einleiten – Zwischennutzung für das Bauwagenprojekt Zomia ermöglichen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.12.2011 und zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2012 Überwiesen aus der Sitzung des Planungsausschusses vom 02.05.2012
neu!
8.2 XIX-1405
Viertelgerechte Entwicklung für die Brammerfläche einleiten Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
neu!
9 XIX-1404
Ensemble an der Elbchaussee erhalten! § 172 Baugesetzbuch ist das richtige Schutzinstrument Antrag der Fraktionen von SPD und GAL
neu!
10 XIX-1406
Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe öffentlich diskutieren! Antrag der Fraktion DIE LINKE
neu!
11 XIX-1414
Zuwendungsantrag der altonale GmbH
Zweck: Durchführung der altonale 14 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
neu!
12 XIX-1415
Zukunftsplan Altona beim Hamburger Architektur Sommer
Antrag der Fraktionen von SPD und GAL
13 Beanstandung des Beschlusses der Bezirksversammlung „Dominoeffekt verhindern – Kundenzentrum Blankenese halten“ vom 23.02.2012, Drs. XIX-1107
(Anlage) Beratung des weiteren Verfahrens  Fortsetzung der Beratungen vom 12.04.2012
13.1 XIX-0944.2
Für zwei Kundenzentren im Bezirk Altona: Erhalt des Kundenzentrums Blankenese! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2011 und 23.02.2012
neu!
14 XIX-1403
Zustimmung zur Überweisung des Antrags „Optimierung der Radverkehrsführung bei der Umgestaltung der Jessen- und der Louise-Schroeder-Straße – Erarbeitung einer Planungsvariante für Radfahrstreifen und Schutzstreifen“ vom Sonderausschuss Ikea in den Verkehrsausschuss Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Ikea 15 Festlegung der Tagesordnung der 13. Sitzung der Bezirksversammlung am 24.05.2012
16 Mitteilung(en)
16.1 XIX-1362
Veranstaltungsankündigungen
Mitteilungsdrucksache des Amtes
17 Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil :
18 XIX-1263
Vorbescheidsverfahren Behringstraße / Jürgen-Töpfer Straße
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.08.2011 sowie zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2011
neu!
19 XIX-1349.1
Änderung der planungsrechtlichen Zuständigkeit für Bebauungspläne im Zusammenhang mit dem Deckel A7
a) Rückgabe der planungsrechtlichen Zuständigkeit im Bereich Baurstraße an den Bezirk
b) Evokation der erforderlichen Erschließungsfläche für die Entwicklungsflächen Othmarscher Kirchenweg und Behringstraße
Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
neu!
20 XIX-1407
Behindertengerechter Zugang zum Innenhof Rathaus Altona Mitteilungsdrucksache und Beschlussempfehlung des Amtes
neu!
21 Bauvorhaben „Bergspitze“
Bezug: Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2012 (Drs. XIX-1339) Schreiben OD vom 30.04.2012 Überwiesen aus der Sitzung des Bauausschusses vom 08.05.2012
neu!
22 Baugenehmigungsverfahren Stresemannstraße/ Kieler Straße Gegenüberstellung der Bruttogeschossfläche Vorbescheid/ Bauantrag Überwiesen aus der Sitzung des Bauausschusses vom 08.05.2012
neu!
23 Terminfindung in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.05.2012 für das mit Drs. XIX-1015E (Anlage) beschlossene öffentliche Beteiligungsverfahren Sandmoorweg
Angemeldet von der CDU-Fraktion

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