Bauvorhaben Hemmingstedter Weg: Grüne wollen abwarten

Planungen zu einem Bauvorhaben am Hemmingstedter Weg. Darstellung: Quantum AG

Altona / Osdorf / Flottbek . Das zweite Bürgerbegehren zum Vorhaben am Hemmingstedter Weg ist auf dem Vormarsch und wurde jetzt beim Bezirksamt Altona offiziell angemeldet. Die zentrale Forderung: Der Bezirk solle ein Bebauungsplanverfahren anstrengen. In diesem Rahmen, so der Vorschlag, sollen Fragen rund um Wohnungsbau und Sportanlagen geklärt werden. Jetzt steht dieses neue Begehren der Vereinsvorstände gegen das der Anwohner, die insbesondere auch den Erhalt des ZSU fordern. Das Contra-Bürgerbegehren der Anwohner erreichte bereits das Drittelquorum. Unklar sei, ob das neue Bürgerbegehren überhaupt genügend Unterschriften fände, meinen die Grünen.

Wenn auch sie die Relevanz ihrer Initiative mit den benötigten Unterschriften belegen, sollen Gespräche stattfinden, so der Beschluss der rot-grünen Koalition im Hauptausschuss der Bezirksversammlung Altona am 13. September zum Thema. Mindestens ein Drittelquorum müsse her. Knapp 2.000 Unterschriften sollte man “schon vorweisen können”, meinen die Altonaer Grünen. „Unser Signal ist klar und eindeutig“, so Gesche Boehlich, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bezirk Altona. „Jedes Bürgerbegehren muss erst seine Berechtigung nachweisen, ehe Gespräche in irgendeine Richtung aufgenommen werden.“ Das Bürgerbegehren „Erhalt der Sport- und Grünanlagen am Hemmingstedter Weg“ wehrt sich gegen die Pläne des Senats.

Das Thema könnte für die Altonaer Koalition noch zur Zerreisprobe werden, zumal auch im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen der Erhalt des Grüngürtels von Gustav Oelsner thematisiert ist. Die Grünen sprechen mit Blick auf die kürzlich vorgetragenen Pläne von einer “damit einhergehenden Zerstörung des wichtigen Grüngürtels”. Auch die Verlagerung des Zentrums für Schulbiologie und Umwelterziehung (ZSU) sei “nicht akzeptabel”. Erst wenn das zweite Bürgerbegehren der Vereinsvorstände einen Anfangserfolg vorweise, könne nach der veränderten Gesetzeslage zu Volks- und Bürgerbegehren mit Zustimmung beider Initiativen ein vorgezogener Bürgerentscheid zu den Fragen durchgeführt werden.

Kurz-URL: http://www.altona.info/?p=54676

geschrieben von Redaktion am 19 Sep 2012. abgelegt unter Gross Flottbek, Grüne, Hemmingstedter Weg, Meldungen, News & Meldungen, Osdorf, Politik, Politik Wirtschaft Gesellschaft, Wohnen und Bauen. Antworten verfolgen RSS 2.0. Zum Ende gehen und eine Reaktion schreiben.