Die Demonstration ist ausgefallen.
Taugt nicht als Symbolfoto, denn diese Demonstration ist ausgefallen.

Hamburg. Am Freitag und Samstag ist es zu heftigen Zusammenstößen mit zahlreichen Verletzten, etwa 500 Personen, auf Seiten aller Beteiligten in St. Pauli und der Sternschanze gekommen. Radikale Demonstranten hatten im Vorfeld durch massive Drohgebärden provoziert. Die Polizei rechnete selbst mit mehreren Tausend „Gewaltbereiten“und erklärte die Innenstadt zum sog. Gefahrengebiet.

Am Vortag der angemeldeten Demonstration flogen laut Polizei Steine gegen die Davidwache auf St. Pauli, Fahrzeuge wurden demoliert. Der geplante Aufzug durch das Gebiet wurde für die Demo am Samstag daraufhin untersagt.

Am Samstag versammelten sich etwa 7.500 Personen am Schulterblatt. Mehrere tausend Personen waren davon nach Einschätzung der Innenbehörde gewaltbereit. „Gegen 14:09 Uhr liefen zahlreiche Personen an der Spitze des Aufzuges unvermittelt und ohne Absprache los in Richtung Sternbrücke. Aus der Personengruppe wurden Steine und Flaschen sowie entzündete Pyrotechnik gezielt auf Polizeibeamte geworfen. Daraufhin wurde der Aufzug aufgestoppt“, so die Polizei in einem Bericht von Sonntag. Andere Berichte lassen Zweifel an der Darstellung der Polizei, ob es in dieser Phase bereits zu Angriffen aus dem Umfeld der Demonstranten gekommen ist. Die Schilderung der Polizei zu der genauen Chronologie ist unklar.

Offenbar erst infolge der Polizeimaßnahme selbst eskalierte die Situation und es kam zu schweren Angriffen von und auf Polizisten und unbeteiligte Geschäfte. Viele Teilnehmer mit friedlicher Absicht wurden in Gefahr gebracht. Radikale Demonstranten warfen etwa mit Steinen und Pyrotechnik. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein. Ein großer Teil der Demonstranten wurde in Straßenzügen in der Sternschanze und St. Pauli eingekesselt.

Um 15:40 Uhr erklärte ein Einsatzleiter der Polizei die Demonstration für beendet. Den 5.000-10.000 Versammelten wurde zunächst mit der Begründung von gewalttätigen Angriffen auf die Polizei das Demonstrationsrecht direkt vor Ort entzogen.

Innensenator Michael Neumann richtete im Anschluss seinen Appell an die Zivilgesellschaft und dankte den Einsatzkräften. Vertreter der Bürgerschaft äußerten sich. Die SPD zeigte sich fassungslos von dem Ausmaß an Brutalität und betonte, dass die Einrichtung des Gefahrengebietes richtig war. Die CDU sprach ebenso wie die FDP von einem Missbrauch des Demonstrationsrechts, während die Grünen eine Sondersitzung des Innenausschusses beantragten. Die LINKE meint, die Polizei habe die Situation eskaliert, weil es politische Absicht wäre, die Demonstration nicht stattfinden zu lassen.

 

KOMMENTAR.

Diese Ausschreitungen waren nach dem Ausbleiben der Krawalle am Rande des Schanzenfestes so erwartet worden. Es lag in der Luft, das Gemisch aus Unzufriedenheit über die politische Lage einerseits und die Ereignisse der vergangenen Wochen bei den Radikalen den Systemhass schürten, was widerum zu einem Erstarken des rechtsstaatlichen Beschützer-Auftrags der Polizei führte. Fest steht, beide Seiten wählten die Eskalation als Strategie.

Vereinzelte Medien befeuerten das im Vorfeld massiv. Berichterstattung rund um das ‚Modethema‘ Rote Flora & Co. sorgte für hohe Auflagen, Zugriffe und Einschaltquoten. Der schlicht unangemessen große Raum in den Medien und auch die Ausdrucksformen waren Teil einer Sensationsberichterstattung, eigentlich ein klarer ein Verstoß gegen Ziffer 11 des Pressekodex. Für einige Politiker, wie auch Sensationslustige oder den Rote Flora- „Inhaber“, war das Geschehen ein genutztes Sprungbrett, um sich mal wieder ins Gedächnis zu rufen.

Themen, wie Flüchtlinge, Gentrifizierung, Kulturpolitik wurden zu einem Cocktail der allgemeinen Unzufriedenheit vermixt, obwohl sie als einzelne Themen betrachtet, sehr unterschiedliche Handlungsfelder darstellen.

Die Verlierer sind die Bürger, allem Voran die Anwohner in der Sternschanze, die ihr beliebtestes Fest dieses Jahr extra abgesagt hatten, um weiteren Krawallen aus dem Weg zu gehen. Viele Bürgerinnen und Bürger schlossen sich der Demonstration an. Machten von ihrem Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit Gebrauch. Dieses Versammlungsrecht ist ein sehr hohes Grundrecht. Man kann sagen, dieses wurde vom Staat nicht ausreichend beschützt, während es von Teilen einzelner Demonstranten jedoch massiv missbraucht wurde. Die Eskalation hätte es, wenn nicht zu diesem frühen Moment, dann zu einem späteren gegeben, darin sind sich viele Beobachter einig.

Die Themen selbst wurden dadurch verdrängt. Kaum jemand berichtet inhaltlich über den Gegenstand der Demonstration – einzig der Krawall scheint die traurige Botschaft dieses Tages.

Haben hier Bürger verloren und die Demokratie gelitten?

Richtig ist, das muss man leider konstatieren, dass der Senat keinerlei hilfreiche Maßnahmen getroffen hat, um dieses wertvolle Gut bis zum letzten Moment zu schützen. Der Senat zog sich auf den Rechtsstaat zurück, doch nimmt genau hier selbst Schaden, denn eine erlaubte Demonstration bleibt eine erlaubte Demonstration. Die Radikalisierung und Eskalation, die offenbar von einigen Seiten gewünscht war, ist für den sachlichen Diskurs zu diesen unterschiedlichen Themen schädlich. Die Radikalisierung jetzt zum  Gegenstand zu machen, alles in einem Paket zu behandeln, statt mit den Bürgern zu debattieren, ist falsch. Hier hat die Demokratie bereits im Vorfeld gelitten und leidet leider bis heute.

(cz)

20 KOMMENTARE / LESERBRIEFE

  1. „Meine Kommentare in einem Internetforum sind selbstredend ‘menschenverachtend’.“

    Ihr vorletzter Kommentar ist es definitiv! Sich lustig zu machen über z. T. Schwerverletzte ist menschenverachtend. Und auch jetzt relativieren Sie ja lustig weiter:

    „Steine (die dummerweise zum Teil friedliche Demonstranten trafen)“

    Selbstverständlich war das gar nicht der WAWE 10000, der mal wieder in Augenhöhe mit Hochdruck Wasser verspritzt hat (siehe Stgt. 21), sondern Innensenator Neumann hat die Demonstranten mit einem Gartenschlauch abgespritzt. Polizisten haben auch kein Pfefferspray aus nächster Nähe versprüht, sondern das war Sprühsahne. Und die Knüppel waren ja alle aus Schaumstoff, nicht wahr, Jana?
    Nein, die 500 z. T. Schwerverletzten haben sich Gegenseitig Steine an den Kopf geworfen!
    Wenn es nicht so traurig wäre, müsste ich glatt Lachen…
    Übrigens, Jana, mit Ihrem Faschismusvergleich bekommen Sie Rückendeckung von (zumindest für Sie) unerwarteter Seite:

    http://taz.de/!129982/

    • ^^ Tja, auch die Gruenen sehen langsam ein, dass es ihnen nichts bringt dauerhaft auf dem linken Auge blind zu bleiben. Besser spaet als nie.

      Lustig, dass in der Redaktion der TAZ (die sich wie wir wissen ja seit der absoluten Mehrheit der SPD in Hamburg in einem tragikomischen Dauerzustand der beleidigten Leberwurst befindet) immer noch nicht der Groschen gefallen ist:

      Die TAZ unterstellt ja Herrn Trede eine Nazi-Verharmlosung. Dies ist mit nichten der Fall. Er nennt die Dinge nur beim Namen. Es ist keineswegs so, dass Nazis harmlos waeren oder waren. Nur sind linksextreme Gewalttaeter / Schlaeger / Kriminelle / Fachischten / oder-was-auch-immer eben keinen Deut besser – auch wenn diese Legende bei weiten Teilen der Gruenen, bei der TAZ und bei Hannes noch eifrig gepfelgt wird.

      A propros, lieber Hannes: Wie (v)erklaeren Sie eigentlich die juengsten gewalttaetigen und hochagressiven Angriffe auf die Davidwache? Wer hat diesmal denn ‚provovziert‘ ?

      Ich bin gespannt auf Ihre Rechtfertigungsakrobatik! Oder waren das natuerlich in Wirklichkeit alles Mitglieder des Sozialdemokratischen Landfrauenverbandes, die sich nur als Linksextreme – pardon, als Autonome, freilich – verkleidet haben?

      • „Die TAZ unterstellt ja Herrn Trede eine Nazi-Verharmlosung. Dies ist mit nichten der Fall. Er nennt die Dinge nur beim Namen.“

        Und natürlich immer noch nix begrifffen, hätte mich aber auch gewundert.
        Wer Steinewerfende Gruppen mit antisemitischen Massenmördern gleichsetzt, betreibt in der Tat eine Verharmlosung.
        Übrigens, Jana, Herr Trede hat sich von seinen Äußerungen umgehend distanziert, noch bevor der Artikel in taz zu lesen war.
        Er hat dann anscheinend doch noch ein bisschen nachgedacht…

        „Oder waren das natuerlich in Wirklichkeit alles Mitglieder des Sozialdemokratischen Landfrauenverbandes, die sich nur als Linksextreme – pardon, als Autonome, freilich – verkleidet haben?“

        Jana, woher wollen Sie eigentlich wissen, dass es Autonome waren? Hatten die ein Schild um, auf dem stand: „Ich bin Autonomer“?
        Nur weil jmd „St. Pauli“ ruft, ist man noch lange kein Autonomer.

        „Ich bin gespannt auf Ihre Rechtfertigungsakrobatik!“

        Nein, die Sportart überlasse ich Ihnen. Das beherrschen Sie eindeutig besser.

        • ^^
          Jana, woher wollen Sie eigentlich wissen, dass es Autonome waren? Hatten die ein Schild um, auf dem stand: “Ich bin Autonomer”?

          Hannes, Sie sind da ein bisschen hinter der Zeit stecken geblieben. Waehrend Sie noch mit Unschludsmiene behauten, das waeren ja in Wirklichkeit alles ‚ganz andere (nebenbei: wer?) Gruppierungen, bruestet sich die einschlaegie Szene in diversen linksextremen Internetforen doch schon laengst mit Ihren Uebergriffen in der Schanze und an der Davidwache. Ein und die selben Leute…

          Die gleichen linksextremen Gewalttaeter und ‚Autonomen‘, die sie noch verzweifelt reinwaschen wollen um ihr Weltbild zu retten, haben doch schon laengst zugegeben fuer alle moeglichen Straftaten verantwortlich zu sein. Die verschleiern das nicht: Die sind doch auch noch Stolz darauf. Sie haben da wohl etwas nicht mitbekommen.

          Waehren Hannes noch die Propagandamaerchen von Polizeigewalt gegen Unschuldslaemmer verbrietet beschweren sich die Autonomen intern auf ihren Plattformen, dass…

          ….zu wenig Leute Werkzeuge dabeihatten, um Pflastersteine herauszubrechen…

          und dass

          …einige auswaertige Demonstranten nur zum „Gaffen“ gekommen seien, statt sich ‚militant‘ zu engagieren…

          und droht ganz unverholen, dass man

          …Polizisten und deren Familien in Zukunft ‚zu Hause besuchen‘ wird…

          Aber, Hannes wird mir auch wieder gleich erklaeren, dass ich das voellig flasch sehe und dass die Sozialdemokratischen Landfrauenverbaende sich nicht nur als ‚Autonome‘ verkleidet und die Davidwache angegriffen haetten sondern auch, dass sie alle gaengigen linken Foren und Websites gehackt haetten um sich dort als linke Gewalttaeter und Extremisten auszugegen. Ist doch so, Hannes, oder?

          • „bruestet sich die einschlaegie Szene in diversen linksextremen Internetforen doch schon laengst mit Ihren Uebergriffen in der Schanze und an der Davidwache.“

            Sie vermischen da (bewusst?) was. Wahrscheinlich deshalb, weil Sie wie alle anderen auch überhaupt keine Beweise haben, dass es Autonome waren. Solche Aktionen können z. B. auch von Leuten aus dem Hooliganspektrum verübt worden sein.
            In diesen Schreiben die Sie zitieren, die übrigens kurz nach den Krawallen verfasst wurden, geht es allein um den 21.12., nicht um die Angriffe auf die Davidwache. Aber anscheinend haben Sie das ja erst heute oder gestern in der Mopo gelesen.
            Komisch ist nur, dass ausgerechnet Sie jetzt irgendwelche Zeitungsartikel zitieren, nachdem Sie mir an anderer Stelle (Zustände auf Lampedusa) noch erzählen wollten, dass Zeitungsartikel nicht als Beweise dienen. Was denn nun?

            „und droht ganz unverholen, dass man
            …Polizisten und deren Familien in Zukunft ‘zu Hause besuchen’ wird…“

            Ja, nachdem ganz unverholen von Schusswaffengebrauch geredet wird und die Mopo „Wir schießen scharf“ vorne Fett aufs Titelblatt druckt.
            Das, was wir momentan erleben, ist die berühmte „Spirale der Gewalt“ bei der alle Seiten kräftig mitmischen.
            In dieser Stadt gibt es diverse soziale Konflikte, zu denen sich entweder gar nicht oder kaum vom Senat verhalten wird. Z.B. Wohnungsbau, Flüchtlinge etc. Dazu kommt ein durchgeknallter Spekulant, der aus bloßer Profitgier versucht, eine ganze Stadt in Geiselhaft zu nehmen und kräftig Öl ins Feuer gießt.
            Der Senat stoppt mit Gewalt Demonstrationen, „die Szene“ antwortet ihrerseits mit massiver Gewalt, Polizeiwachen werden angegriffen und verschiedene Politiker und Polizeigewerkschafter titulieren die Demonstranten wahlweise als „Kriminelle“, „Abschaum“ oder „SA“. Ein paar Tage später titelt die Mopo dann wie oben beschrieben und „die Szene“ reagiert entsprechend. Wenn hier nicht alle Seiten (Senat, v.a. SPD und CDU, Polizei, Medien und ein Teil „der Szene“) bei der Wahl Ihrer Mittel aufpassen, haben wir tatsächlich bald die ersten Toten zu beklagen. Was dann passiert, stellt die Ereignisse der letzten Wochen und Monate eindeutig in den Schatten.

            “ Propagandamaerchen von Polizeigewalt“

            Ich habe am 21.12. ohne Ende brutale Gewalt seitens der Polizisten mitansehen müssen. Ich stand im „Recht auf Stadt“ Block. Also dort wo es zu keinem Zeitpunkt zu Gewalttäigkeiten seitens der Demonstranten kam.
            Dort wurde ohne Ende in friedliche Demonstranten reingeprügelt und großzügig Pfefferspray aus nächster Nähe eingesetzt. Dort gab es dann auch einen großen Teil der 500 Verletzten Demonstranten.
            Nein, Propagandamärchen setzen andere in die Welt (Demo zu früh losgegangen z.B.).

  2. Gezielte Provokationen?

    Schau dir mal die Videos an wer da wen provoziert hat, zb der mit seinem Knüppel Kung Fu spielende Polizist an der Reeperbahn.

    „bundesweit angereisten polizeilich ‘bekannten’ Krawallmachern “

    Wenn das so wäre häte die Polizei sie gar nicht ins Gefahrengebiet hineingelassen….oder war das Absicht?

    Geistige Brandstiter sind der von dir so hochverehrte Herr Kretschmar, die Bayrische Haus“einstörzende“bau und der monetär entfesselte Scholz-Senat….nebst der Presse die sich nach der Xaver pleite sehnlichst geile Action herbeigewünscht hat.

  3. „Gegen 14:09 Uhr liefen zahlreiche Personen an der Spitze des Aufzuges unvermittelt und ohne Absprache los in Richtung Sternbrücke.“

    Komplett falsch!
    Die Demo begann gegen 15:10 Uhr und wurde nach wenigen Metern von der Polizei gestoppt. Erst mittels Fausthieben und Knüppeln in die Nierengegend, kurze Zeit danach mit Wasserwerfern.
    Erst dann kam es zur massiven Gegenwehr.
    Bereits am mittags des 21.12. vermuteten viele, dass die Demo zumindest nicht bis zum Ende kommen würde, dass die Polizei von sich aus schon früher die Demo stoppen würde. Wir (ich und ein paar Freunde) haben schon Wetten abgeschlossen, wann das wohl passieren würde.
    Als wir dann mitbekamen dass die Demo sofort verhindert wurde, waren wir dennoch alle überrascht..
    Für alle, die nicht da waren, gibts hier ein Video vom Demobeginn:

    http://www.youtube.com/watch?list=UUmusO85B70pW5guiK3sbjoQ&v=rvQGQhxfDhc

    Das nur mal als Ergänzung zu den Berichten vom Demoanfang.

    „Diese Ausschreitungen waren nach dem Ausbleiben der Krawalle am Rande des Schanzenfestes so erwartet worden.“

    Tut mir leid, das ist absolut an den Haaren herbeigezogen. Das ausgefallene Schanzenfest hat nichts mit dem 21.12. zu tun.

    • Dann seid ihr hingegangen, habt Wetten abgeschlossen und geguckt was wohl passiert? Wie so viele…

      Falls ja… statt schaulustig zu sein, wendet euch doch mal alle an den Block in den ersten Reihen das sie in ihre Busse nach sonstwo steigen sollen oder verhindert das sie Polizieautos vor der Davidwache demolieren.
      Das wäre mal ein Zeichen das die Polizei auch registrieren würde.

      Das diese tausenden friedlichen Demonstranten nicht in der Lage sind diesen vermummten Block zu stoppen ist mir unerklärlich.
      In den Videos sind kollektive Sensationsgeier und Modedemonstranten zu beobachten. Vermutlich sind unter denen die Kenntnisse über die Sachverhalte der einzelnen Themen marginal. Völlig diffuses Verhalten.
      Baer und Kretschmar reiben sich die Hände das der Preis der Flora in die Höhe steigt.

      • Och wie niedlich, wir spielen Polizeikasper und „appelieren“ an den sschwarzen Block…..

        Das ist genauso bescheuert wie die Appelle der Bürgerschaftsfraktionen, denn „normale“ Börger werfen keine Steine,und ein Autonomer wird sich schon Kraft seines Namens wohl kaum von Politikern in seinem Handeln beinflussen lassen.

        Wie immer ist das eher der Versuch, ALLE Teilnehmer als homogene Masse von Rechtsbrechern erscheinen zu lassen….

        „oder verhindert das sie Polizieautos vor der Davidwache demolieren.“

        Woher weisst du das das Autonome waren?

        Und woher sollen „Wir“ das wissen….haben die nen öffentlichen Terminkalender`?
        Und wenn wir per Glaskugel davon gewusst hätten, wie häten wirs verhindert?….Bei ner Runde Fencheltee gemütlich ausdiskutieren?

        Es ist auch nicht die Aufgabe friedlicher Demonstranten, den „schwarzen Block“ zu stoppen (während man gleichzeitig von vermummten Schlägertrupps der Staatsmacht aufs Maul bekommt.), das wäre nämlich verbotene Eigenmacht
        (vulgo Selbstjustiz) und schwerübelst strafbar.

        Und aufs MAul gibts dafür erst Recht , siehe NAziaufmarsch in Wandsbek letztes JAhr, wo allerdings die Demonstration nicht verhindert oder gekesslt, sondern überhaupt erst von der Polizei möglich gemacht wurde.

    • Schon dreist, dass Sie hier gezieltes Provokationen des ’schwarzen Blocks‘ und erhebliche, hochagressive Straftaten von zum Teil bundesweit angereisten polizeilich ‚bekannten‘ Krawallmachern als ‚Gegenwehr‘ – um nicht zu sagen Notwehr – darzustellen versuchen.

      Nach Ihren bisherigen Aussagen hier, wundert es mich allerdings nicht weiter, dass sie sich froehlich auf die Seite der Apologeten von Gewalt und der geistigen Brandstifter gesellen.

      • Nein, mich wundert es nach Ihren bisherigen Aussagen hier auch nicht weiter, dass Sie sich auf die Seite der derjenigen Stellen, die das Demonstrationsrecht verletzen, im Vorfeld massive Hetze betreiben (von wg. „geistige Brandstifter“), über 500, zum Teil schwer, verletzte Menschen produzieren (von wg.:“erhebliche, hochagressive Straftaten von zum Teil bundesweit angereisten (…)“, passt auch prima auf die Polizei) und Demonstranten als Abschaum bezeichnen.

          • „Ohgott, ich bin schockiert! Was ist denn passiert? Beim Steinewerfen nen Muskel gezerrt oder sich beim Autos-Anzuenden die Finger verbrannt? So ein Aerger, aber auch…“

            Erst der unsägliche Faschismusvergleich und jetzt das.
            Eigentlich dachte ich ja, nach Ihrem „Linksautonome = Faschisten“-Kommentar, das wäre nicht mehr zu toppen…
            Auch wenn Sie in Politik und Geschichte geschlafen zu haben scheinen: Würde es ein Fach „Zynismus“ geben, Jana wäre eine 1 mit Sternchen sicher.
            Es ist ja eine Sache, wenn man wie Sie alles Linke hasst.
            Deshalb braucht man aber noch lange nicht menschenverachtend zu werden.

            • Faschismusvergleich? Ich weiss nicht, warum Ihnen offenbar soviel daran liegt jedem Leser hier zu beweisen, dass sie selbst einfachste und deutliche Aussagen zu verstehen nicht imstande sind. Es legt den Verdacht nahe, dass Ihre politische Agenda dafuer sorgt, dass Sie einfach nicht verstehen wollen. Alles weitere ist ja fuer jedermann der Zeit und Musse hat hier nachlesbar.

              Interessant (zugegeben ist das Wort in diesem Falle eher ein Euphemismus fuer ‚lachhaft‘) finde ich auch Ihre ‚Gewichtungen‘ dessen was Sie als ‚ganz schlimm‘ empfinden:

              Meine Kommentare in einem Internetforum sind selbstredend ‚menschenverachtend‘. Steine (die dummerweise zum Teil friedliche Demonstranten trafen) werfen und Autos anzuenden hingegen ist natuerlich keineswegs menschenverachtend, sondern ein gradezu ‚edler‘ Zug einer Rasse von heren aufrechten Linksautonomen im Kampfe fuer die gute Sache. Ist es das was Sie uns sagen wollen?

              Es ist schoen, dass Sie so klare Wertmassstaebe haben, Hannes!

          • Was für ein feiner Mensch sie doch sind…..

            Hoffentlich hat sich auch der arme Polizist nichts gebrochen, als er dem Berichterstatter mit der Faust ins Gesicht schlug….

            Was ist denn passiert…..beim Miete kassieren den Stinkefinger verstaucht?

            Wenn die Kraft noch reicht verraten sie doch mal wo Autos angezündet wurden…..achso nur in ihrem lachbildfernseher,
            finanziert von der Rendite aus der Miete.

    • “Gegen 14:09 Uhr liefen zahlreiche Personen an der Spitze des Aufzuges unvermittelt und ohne Absprache los in Richtung Sternbrücke.”

      jojojo…dazu hätten sie aber erstmal unter der Brücke am Schulterblat
      hindurchkommen müssen, auf der Kreuzung nach links….

      Aber Ortsunkundigen kann man solche Märchen locker aufbinden.

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