Foto: Deutscher Bundestag.
Foto: Deutscher Bundestag.

Hamburg / Altona. Der erste Bundesminister ist nicht mehr, obwohl die eigentliche Arbeit im Deutschen Bundestag gerade erst begann. Die drei Altonaer Bundestagsabgeordneten, zwei davon in Regierungsfraktionen, einer in Opposition, baten wir um erste Informationen über ihre Ausschüsse und neuen Ämter.  Unsere Zeitung wird mehr als sonst in den nächsten Jahren über die Arbeit der Bundestagsabgeordneten und die Arbeit des Deutschen Bundestages berichten. Eine Reihe von Entscheidungen haben schließlich großen Einfluss, auch auf den lokalen Raum im Bezirk Hamburg-Altona.

MatthiasBartkeDr. Matthias Bartke (SPD, MdB) ist jetzt Mitglied in den Ausschüssen „Arbeit und Soziales“ sowie im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Überdies ist der SPD-Politiker, der sein Mandat erstmalig antrat, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss.

Bartke: „Ich bin sehr glücklich über meine Ausschüsse. Dies gilt insbesondere für den Arbeits- und Sozialausschuss, der gerade bei den sozialdemokratischen Abgeordneten sehr begehrt ist. Da ich Jurist und Sozialpolitiker bin, ist die zweite Mitgliedschaft im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz eine hervorragende Ergänzung. In diesem Ausschuss möchte ich mich insbesondere um die sozialpolitischen Gesetzgebungsverfahren kümmern. Die stellvertretende Mitgliedschaft im Auswärtigen Ausschuss hat mich ebenfalls sehr gefreut, weil die Außenpolitik immer eine meine großen Leidenschaften war.“

MarcusWeinbergMarcus Weinberg (CDU, MdB) wurde von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend gewählt. Damit ist der Bundestagsabgeordnete, der auch Landesvorsitzender der Hamburger CDU ist, in seiner Fraktion „Familienpolitischer Sprecher“. Weinberg ist Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugendliche, stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages.

Weinberg: „Als neuer familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion freue ich mich auf die Aufgabe, die Familienpolitik im Wandel mit zu gestalten. Es wird darum gehen, die Qualität in der Kindertagesbetreuung weiter zu steigern, ebenso aber auch um die weitere Flexibilisierung der Arbeits- und Familienzeiten sowie die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf. Meine Erfahrungen als familien- und jugendpolitischer Sprecher der CDU in der Hamburgischen Bürgerschaft von 2001 bis 2005 sowie aus meiner Tätigkeit im Familienausschuss des Bundestages möchte ich nun in meine neue Aufgabe einbringen, insbesondere auch, wenn es um die Herausforderungen geht, denen wir gerade in Großstädten gegenüberstehen.“

vanAkenJan van Aken (LINKE, MdB) ist für seine Fraktion außenpolitischer Sprecher. Gewählt wurde er als Mitglied in den Auswärtigen Ausschuss und das Gremium nach § 23c Absatz 8 des Zollfahndungs-Dienstgesetzes (präventive Telekommunikations- und Postüberwachung). Stellvertretendes Mitglied ist van Aken im Verteidigungsausschuss.

Van Aken: „Ich werde für Die Linke auch in den nächsten vier Jahren im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags und als Außenpolitischer Sprecher der Fraktion arbeiten. Internationale Politik bedeutet für uns Friedenspolitik: Wir wollen eine Ende der Auslandseinsätze der Bundeswehr und viel mehr Anstrengungen bei der friedlichen Konfliktlösung. Ich finde es falsch, dass Deutschland Waffen in alle Welt verkauft. Deutschland ist heute drittgrößter Waffenexporteur der Welt – das wollen wir ändern, wir wollen ein generelles Verbot von Waffenexporten durchsetzen.“

Liveübertragung, Kommentierung von Sitzungen des Deutschen Bundestages

Unsere Redaktion wird in Zukunft ausgesuchte Debatten, Anhörungen und Ausschusssitzungen des Deutschen Bundestages redaktionell begleiten. Nach Rücksprache mit der Bundestagsverwaltung wurde uns die Möglichkeit für die Übertragung des Livebildes eingeräumt. Anregungen von unseren Leserinnen und Lesern nehmen wir gerne entgegen.

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