MatthiasBartkeBerlin / Hamburg / Altona. Der erstmalig gewählte Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Bartke (SPD) hält am Freitag seine erste Rede im Deutschen Bundestag. Das Thema in der Debatte ist „Fünf Jahre UN-Behindertenrechtskonvention“. Es gibt zwei Anträge von den GRÜNEN und LINKE. Die Grünen sehen Handlungsbedarf, um die Vorgabe der UN in nationales Recht zu übersetzen und „dem Menschenrecht auf gleichberechtigte Teilhabe in allen Lebensbereichen Geltung zu verschaffen“. Die andere der beiden Oppositionsfraktionen im  Deutschen Bundestag fordert u.a. ein „Sofortprogramm zur Beseitigung bestehender baulicher und kommunikativer Barrieren von jährlich einer Milliarde Euro für einen Zeitraum von fünf Jahren aufzulegen.“ Beschlussvorlagen von CDU und SPD zum Thema gibt es nicht. Die Debatte soll gegen 10:40 Uhr starten. Angesetzt sind ca. 1:45 Stunden.

Unsere Lokalzeitung überträgt die Debatte im Livestream des Deutschen Bundestages.

Nachtrag vom 4.4.2014, 14:00 Uhr:

Wer die Live-Übertragung verpasst hat, kann sich die Aufzeichnung ansehen. Die redaktionelle Aufarbeitung der interessanten Debatte (Ulla Schmidt, MdB/SPD: „Größte gesellschaftspolitische Diskussion unseres Jahrhunderts.“) erfolgt in einem weiteren Beitrag in den nächsten Tagen.

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