Hamburg /Altona. Klingeling, es geht los in Altona! Und es wird bunt! Die 20. Bezirksversammlung Altona konstituiert sich am Donnerstag, den 19. Juni im Altonaer Rathaus ab 18 Uhr. Neben Wahlen, die überwiegend im Hintergrund laufen und von den Fraktionen und Gruppen bereits in den letzten Wochen nach der Bezirkswahl abgesprochen wurden, werden auch die Spitzenvertreter ihre Eröffnungsplädoyers abhalten. ALTONA.INFO wird die Sitzung live übertragen. Hinter den Kulissen bahnt sich bereits der erste Streit an.

Es gilt als wahrscheinlich, dass Dr. Frank Toussaint (SPD) wieder zum Vorsitzenden der BV gewählt wird. Nominiert ist auch Andreas Grutzeck (CDU), der Stellvertreter werden soll. Die konstituierende Sitzung wird von Uwe Szczesny (CDU), dem mit über 30 Jahren dienstältesten Mitglied der BV eröffnet, so Toussaint im Gespräch mit ALTONA.INFO. Es gibt vier Fraktionen (SPD, CDU, GRÜNE, LINKE) und zwei Gruppen (FDP, AFD). Über die neue Konstellation und die Sitzverteilung hatten wir hier berichtet.

Alle Vertreter werden in siebenminütiger Redezeit ihr Eröffnungsplädoyer abhalten und so Einblick auf ihre kommunalpolischen Programme für die nächsten fünf Jahre im Altonaer Lokalparlament geben. Am Dienstag treffen sich die politischen Spitzenvertreter noch auf Einladung der Bezirksamtsleiterin Dr. Melzer zu einer Besprechung, da der Ältestenrat noch nicht gebildet ist. Parallel zu dem Plenum aus 51 gewählten Vertreterinnen und Vertretern werden auch die Mitglieder für den Hauptausschuss gewählt. Der Hauptausschuss kann, regelhaft im vierzehntägigen Wechsel zum Plenum der BV stattfindend, ersatzweise Beschlüsse fassen.

Liveübertragung der Sitzung

Hinter den Kulissen deutet sich bereits handfester Krach an. Ausgerechnet bei den bürgernahen Orts-, bzw. zuletzt “Regionalausschüssen” (Regio I und II) soll es zu Einschränkungen kommen. Unter Finanzsenator Peiner (CDU) und im Vorwege der letzten Bezirksverwaltungsreform 2006, waren die Ortsauschüsse bereits auf der Kippe. Jetzt, vor dem Hintergrund von Sparmaßnahmen und weniger Haushaltsmitteln, werden auch im Bereich des Lokalparlamentes die Mittel knapp. Die Rede ist von 10 Prozent weniger Haushaltsmitteln für die Begleitung des kommunalparlamentarischen Geschehens. Es könnte die Regionalausschüsse, die nach Verwaltungsgesetz über keine Rahmenzuweisungen verfügen, treffen. Dies hatten nach Informationen von ALTONA.INFO die GRÜNEN vorgeschlagen. Die SPD-Fraktion jedoch wolle die Regio-Ausschüsse beibehalten und plädierte statt dessen für die Abschaffung den Grünausschusses und des Verkehrsausschusses. Bis Donnerstag müssen sich die Vertreter hier einig sein, dann wird klar sein, in welchen Orts-, bzw. Fachausschüssen die politische Arbeit erfolgen soll.

Auf der Tagesordnung am Donnerstag, 19. Juni 2014 stehen ab 18 Uhr auch noch weitere Themen: Bewohnerparken, Gesundheitsförderung, Flora Bunker, Gedenken an die Opfer der Wehrmachtsjustiz, eine Schule mehr für Altonas Schüler, Personal und Baumaßnahmen in Stadtteilkulturzentren. Ein besonderer Antrag nach §19, der die Bezirksamtsleiterin Dr. Melzer in Bedrängnis bringen soll, wird nach Informationen dieser Zeitung von der CDU-Fraktion zur St. Trinitas eingebracht. Die LINKE signalisierte bereits Zustimmung.

Wie berichtet, kommt es vorerst zu keiner Koalitionsbildung, sondern zu ‚Wechselnden Mehrheiten‘ in Altona. Das schließt nicht aus, dass sich in einzelnen Themen Bezirksversammlungsmitglieder oder Fraktionen hinter den Kulissen absprechen. Gerade mit Blick auf die Eröffnungsreden dürfte zu vernehmen sein, in welche Richtung es kommunalpolitisch geht. Es kann auch viele Überraschungen geben.

Hinweis in eigener Sache: ALTONA.INFO wird die Eröffnungssitzung der Bezirksversammlung Altona an dieser Stelle LIVE (Bewegtbild + Ton) übertragen. Der Livestream wird rechtzeitig eingeblendet. (cz)VorsitzBezirksversammlungAltona

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