Mit verbindlichen Grüßen – Kommentar

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Von Christoph Zeuch

Der kommunale Bürgerwille aus Altona soll ‚verbindlich‘ werden. Ein aktuelles Bürgerbegehren wünscht sich dies für direktdemokratische Entscheidungen. Wenn Sie das Kreuzchen noch nicht gemacht haben, lassen Sie uns kurz über das Wesen der Demokratie nachdenken.

Keine Sorge, keine Vorlesung, ein Blick in Artikel 20 GG reicht: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen (…) ausgeübt.“ Soviel zu den Rechten, die natürlich auch für kommunale Belange gelten.

Kommen wir zu den Pflichten: Sowohl die parlamentarische, als auch die sogenannte Direkte Demokratie, kommen nicht ohne ständiges Engagement von Bürgerinnen und Bürger aus. Dies sind keine Gegensätze aber es kann nicht ausreichen, alle paar Jahre mit einem Kreuzchen die Meinung zu artikulieren. ‚Irgendwer wird es schon machen‘ ist eine faule Ausrede in der Demokratie.

Jeder kennt genügend Leute, die von einer Mitwirkungspflicht noch nicht viel gehört haben. Sie wollen in Ruhe gelassen werden und trauen anderen vermutlich genauso wenig über den Weg wie sich selbst. Demokratie lebt vom Engagement. Egal, wie Sie sich entscheiden: Seien Sie doch mal verbindlich und teilen Sie Ihre Meinung mit! (cz)

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