Redaktion

4682 BEITRÄGE 20 KOMMENTARE / LESERBRIEFE

RoteAmpelDas Polizeikommissariat in den Elbvororten (PK 26) hat am 24.03.2015 in der Zeit von 06:00 – 22:00 Uhr Rotlichtkontrollen durchgeführt. 19 Beamte waren flächendeckend in den Stadtteilen Rissen, Blankenese, Nienstedten, Sülldorf und Osdorf an neun Kontrollstellen tätig.

Insgesamt wurden 37 Rotlichtverstöße von KFZ im Bußgeldbereich, zwei Rotlichtverstöße durch Radfahrer, 14x Telefonieren am Steuer (ohne Freisprecheinrichtung) festgestellt. In neun Fällen waren die Fahrzeugführer nicht angeschnallt. Weiterhin wurden Mängel an Fahrzeugen festgestellt und in einigen Fällen die erforderlichen Fahrzeugpapiere nicht mitgeführt.

Auf dieser Fläche an der Memelandallee, hier ein Spiel von Teutonia, entsteht das neue Altona93-Stadion.

Zusammengefasst

  • FHH / Bezirksamt Altona will Verein neue Fläche anbieten.
  • Stadion könnte Voraussetzung für Aufstieg des Traditionsclubs in Regionalliga schaffen.
  • Vereinsmitglieder müssten noch mit großer Mehrheit zustimmen.
  • Erst dann könnte auch Wohnungsbau auf der AJK-Fläche stattfinden.

Bis Mitte 2016 könnte der Oberliga-Verein Altona93 (heute Adolf-Jäger-Kampfbahn in der Griegstraße) nach Informationen von ALTONA.INFO ein neues Stadion erhalten.

In jüngster Vergangenheit haben sich dazu Politik, Vereine und beteiligte Investoren getroffen. Unter Federführung des Bezirksamtes Altona wurden Gespräche geführt – nun schlägt das Amt dem Verein Altona93 einen Umzug auf eine neue Fläche vor, worüber der Traditionsclub noch zu befinden hat. Für den Fall eines Beschlusses durch den Verein stünde auch dem Wohnungsbau auf den heutigen Flächen der AJK durch den Altonaer Spar- und Bauverein und Behrendt Wohnungsbau kaum noch etwas im Weg. Hier sollen hunderte Wohnungen, davon viele geförderte Wohnungen, entstehen.


Neues Stadion am künftigen Hauptbahnhof Altona?

Das Ende einer Ära - die AKJ soll nach 107 Jahren Wohnungsbaugelände werden. Der Verein hatte dazu vor Jahren bereits Verträge mit Wohnungsbaugestellschaften geschlossen.
Das Ende einer Ära – Die AJK könnte nach 107 Jahren Wohnungsbaugelände werden. Der Verein hatte dazu vor Jahren Verträge mit Wohnungsbaugesellschaften geschlossen.

Das neue Stadion könnte nach Vorstellungen vom Bezirksamt Altona direkt am künftigen Hauptbahnhof Altona am Diebsteich (Altona-Nord) auf der Fläche an der Memellandallee – neben Union03 – entstehen (Fläche gehört der FHH). Mit dem Nachbar Union hatte es zuvor Verhandlungen für eine Zusammenlegung der Plätze gegeben, die allerdings scheiterten, da sich die Vereinsspitzen überworfen hatten (wir berichteten). Die Jugendabteilung von Altona93 soll indes weiterhin in dem in Bau befindlichen Sportpark Bahrenfeld ihren Platz finden, während den “Profis” nach Informationen dieser Zeitung mit einem neuen Stadion auch einem Aufstieg in die Regionalliga nichts mehr im Wege stehen dürfte (derzeit Platz 10). Es wäre an der Stelle offenbar genügend Platz für den Bau eines entsprechend tauglichen Anlage vorhanden.

Über den Verkauf des Areals bzw. die Umsetzung der Verträge waren sich die Mitglieder des Vereins zuletzt nicht einig.

Ob der Verein auch Grundeigentümer der neuen Flächen wird, ist nicht bekannt. Derzeit befindet sich der Grund im Eigentum der FHH. Aus dem Verkauf des eigenen Grundstücks an der Griegstraße erlöst Altona93 eine Millionensumme – dem Umzug müssten noch 3/4 der Vereinsmitglieder von Altona93 zustimmen.

Nach weiteren Informationen von ALTONA.INFO wird es zum Thema in der Woche vor Ostern noch eine umfangreiche Vorstellung des Angebotes durch das BA Altona geben (Dienstag). Fortsetzung mit Details folgt an dieser Stelle.

Bezirksamtsleiterin Dr. Liane Melzer appellierte vergeblich an die Abgeordneten.

Zusammenfassung

  • In der Kritik sind Stellenstreichungen im Bezirkamt auf Basis von Vorgaben des Senats.
  • Das ‘Lokalparlament’ eskaliert das Thema und stellt Forderungen.
  • Amtsleitung hat weiter kein Interesse an öffentlicher Diskussion.
  • Politik sucht jetzt Schulterschluss mit anderen Bezirken.
  • Die Fraktionen wollen noch eine Resolution verabschieden.
  • Die Debatte ist in unserem Filmbeitrag zu sehen.

 

Aufgrund von Vorgaben der Schuldenbremse werden im Altonaer Bezirksamt jährlich, und das mit einer Vorausplanung bis 2020, ein Dutzend Stellen gestrichen (2014 waren es 20,5). Hinzu kommen bewirtschaftete Stellen, die bis zu zwei Jahren nicht nachbesetzt (und dann in der Regel gestrichen werden). Durch Qualifizierungslehrgänge seien weitere Stellen oft monatelang nicht besetzt.

So leitet ein Antrag ein, den CDU, GRÜNE, LINKE, FDP und AFD gegen die SPD durchbrachten. Die Fraktionen wollen auf die schleichenden, der Öffentlichkeit kaum bekannten Kürzungen des Hamburger Senats im Personal des Bezirksamtes aufmerksam machen. Der Titel des Beschlusses: “Altonaer Aufschrei!”

Bezirksamtsleiterin Dr. Liane Melzer (SPD), die das Thema seit Amtsantritt versuchte aus der Öffentlichkeit rauszuhalten, nutzte die Gelegenheit für ihre bislang längste Rede vor der Bezirksversammlung Altona. Die öffentliche Auseinandersetzung, so die Amtsleiterin, helfe dem Amt und den Kollegen nicht weiter.

Die Fraktionen waren anderer Meinung.  Sie verspüren einen extremen Druck auf die verbleibenden Kolleginnen und Kollegen, die vermehrt erkranken, “auf allen Ebenen bis hinauf in Leitungspositionen”, so der Antrag. Auch die zunehmende Überalterung infolge von nicht Neu- bzw. Nachbesetzung freigewordener Stellen sei ein Problem. Das Durchschnittsalter liege nunmehr bereits bei über 50 Jahren.

Ausgenommen wird der “Schonbereich ASD”, nicht jedoch andere Abteilungen des Bezirksamtes, die immer weniger in den vorgeschriebenen Zeiträumen/Fristen Arbeiten erledigten. “Die Bezirksversammlung mit ihrer Aufsichtsfunktion über das Bezirksamt kann dieser Entwicklung nicht tatenlos zusehen”, so die Forderung der deutlichen Mehrheit der Abgeordneten. Bürgerschaft und Senat sollen für “die unhaltbare und sich ständig weiter verschärfende Situation” Abhilfe schaffen. An der Ausarbeitung einer Resolution sollen nun Bezirksamtsleitung und Personalrat mitwirken, andere Bezirke in die Formulierung einbezogen werden.

ALTONA.INFO hat das Amt um Auskunft über entsprechende aktuelle Stellenstreichungen und Vakanzen gebeten. Eine Antwort dazu lag am Freitag noch nicht vor.

Babyfuesse

Hamburg / Altona. Der Rettungsdienst der Feuerwehr Hamburg (Wache Osdorf) wurde am Montagabend gegen 23:33 Uhr zu einem “Entbindungs-Einsatz” alarmiert. Kurz darauf trafen die Mitarbeiter am Hemmingstedter Weg ein. Nach erster Untersuchung der werdenden Mutter entschloss man sich, das nächstgelegene Krankenhaus anzufahren. Vom Blaulicht zeigte sich der Nachwuchs jedoch unbeeindruckt. Er hatte es noch eiliger als die Feuerwehr selbst. Auf dem Weg in die Klinik, Höhe Behringstraße, direkt über der BAB A7 und damit nur ein paar hundert Meter vor dem AK Altona, erblickte der gesunde Hamburger Jung um 00:03 Uhr im Rettungswagen das Licht der Welt.

Im Perinatal Zentrum der Asklepios Klinik Altona nabelte der Vater im Beisein des Krankenhauspersonals den Säugling (2.700gr, 49cm groß) ab, berichtet die Feuerwehr abschließend.

Die vermisste 14-Jährige Victoria ist wohlbehalten aufgegriffen worden, teilte die Polizei mit. Einen Hinweis erhielt die Polizei am Mittwoch aus der Bevölkerung und konnte die junge Frau in Hamburg-Rahlstedt wohlbehalten antreffen und in Gewahrsam nehmen. Alle Fahndungsmaßnahmen sind damit aufgehoben.

Zeit: 23.02.2015
Ort: Eckernförde / Hamburg-Ottensen

Hamburg. Der Hamburger Senat ordnete eine Trauerbeflaggung für öffentliche Bauwerke der Freien und Hansestadt Hamburg vom 25. bis einschließlich 27. März 2015 an. Anlass ist das tragische Flugzeugunglück in den französischen Alpen mit 150 Opfern. Die Maschine der Lufthansa-Tochter Germanwings (Flugnummer 4U-9525) war am 24. März von Spanien nach Deutschland aus bisher ungeklärten Gründen nach einem mehrminütigen Sinkflug in 2000m Höhe mit einem Berg kollidiert.

Das Bahrenfelder Forsthaus steht in Flammen. Ermittler sind nun überzeugt, dass es Brandstiftung war. Foto: TVR-News

Hamburg / Altona / Bahrenfeld. Am Dienstag ging die Spurensuche der Kripo-Ermittler am abgebrannten “Bahrenfelder Forsthaus” weiter, nachdem sich diese am Vortag durch Nachlöscharbeiten der Feuerwehr schwieriger gestalteten. Nach Überzeugung der Ermittler wird der Brandort nun zum Tatort.

Entsprechende Funde haben überzeugt, dass es Brandstiftung war, berichtet Polizeisprecherin Sadowsky gegenüber ALTONA.INFO. Aus ermittlungstaktischen Gründen mache man jedoch keine weiteren Angaben. Ein Zeugenaufruf dürfte folgen.

Dem Bezirksamt Altona lag jüngst ein Antrag auf Erteilung eines Bauvorbescheides vor, dem die Bezirksversammlung im Februar sehr knapp zustimmte (GRÜNE und CDU gegen SPD, LINKE, FDP, AFD – es fehlten einige Abgeordnete der SPD). Der Beschluss wurde jedoch von Bezirksamtsleiterin Melzer beanstandet, wie bereits direkt nach Fassung angekündigt, auf amtsdeutsch: Für nichtig erklärt, da mit den Gesetzen nicht vereinbar. Die Beanstandung sei auch erfolgt, bestätigte der stellv. Amtsleiter Kersten Albers am Dienstag gegenüber ALTONA.INFO. Die knappe Abstimmung kann in der Filmaufzeichnung der letzten Sitzung ab Minute 1:19:59 “Von-Hutten-Str” nachvollzogen werden.

Ein Zusammenhang zwischen dem Verwaltungsakt einerseits und einer Brandstiftung andererseits ist nicht erwiesen. Altonaer Politiker spekulierten jedoch entsprechend. Das gültige Baurecht ist, wie berichtet, im Bebauungsplan Bahrenfeld 10 geregelt.

Bahrenfeld10-Bplan-Auszug-AusfluegslokalForsthaus
Auszug aus der Planzeichnung zum gültigen B-Plan. Offenbar scheiterte daran auch der Beschluss der Politik.

 

Wichtiges Update vom 25.03.2015: Die Fahndung hat sich erledigt.

Hamburg / Ottensen. Seit Ende Februar wird laut Polizei Hamburg die 14-jährige Victoria K. vermisst. Sie sei aus einer Wohngruppe in Eckernförde weggelaufen.

Das letzte Telefonat mit der Mutter führte die Vermisste am 6. März. Seitdem habe sie sich nicht mehr gemeldet. Die Mutter vermute nun, dass sich ihre Tochter in Hamburg aufhält. Victoria ist etwa 170 cm groß, schlank und hat langes, dunkles Haar. Wer die Vermisste gesehen hat oder Hinweise auf ihren aktuellen Aufenthaltsort geben kann, soll sich per Rufnummer 040-4286-52110 an das PK 21 oder jede andere Polizeidienststellen werden.

Zeit: 23.02.2015
Ort: Eckernförde/Karby – HH-Ottensen, Borselstraße

Hamburg / Altona. Die Sitzung der Bezirksversammlung Altona hat nun vor Ostern und nach den Wahlen wieder die volle Länge erreicht. Debatten wurden vom Ältestenrat festgelegt. Themen können der Tagesordnung (PDF) entnommen werden. Wir übertragen die Plenumssitzung am 26. März von 18:00-19:30 und 20:00 -22:15 Uhr an dieser Stelle live und kommentieren das Geschehen.


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Flüchtlingskinder beim Besuch im HSV-Stadion. Solche Aktionen finden auch immer wieder mal statt. Foto: SPD Altona

Hamburg / Altona / Bahrenfeld. Große Freude für viele Hamburger Neuankömmlinge am Freitag bei dem Spiel HSV gegen Hertha BSC. Für die Flüchtlingskinder aus der Zentralen Erstaufname (ZEA) der ortsnahen Schnackenburgallee galt es mit den Profis in das Stadion einzulaufen. Bei dieser willkommenen Abwechslung stand das Ergebnis (0:1) deutlich im Hintergrund.

Bei dem Bundesligaspiel im Volkspark, dessen Arena auch bald wieder entsprechenden Namen trägt, war im Rahmen der bundesweiten Initiative von DFB und Bundesregierung “#StrichDurchVorurteile” zu lokalen Aktionen aufgerufen worden.

Die Kinder konnten sich vor dem Anpfiff des Spiels im Innenraum des Stadions aufhalten und so hautnah erleben, wie sich die Spieler beider Mannschaften auf das wichtige Spiel vorbereiteten. Elf der Kinder durften anschließend an den Händen der Spieler ins Stadion einlaufen.

Die Altonaer SPD begleitete die Aktion mit ihrem Kreisvorsitzenden Mathias Petersen (MdHB) sowie  Bezirks-und Sportpolitiker Andreas Bernau. Er kommentierte: „Ich möchte mich beim HSV ganz herzlich für diese tolle Aktion bedanken. Die Kinder konnten so für eine kurze Zeit die schrecklichen Erlebnisse rund um ihre Flucht aus ihren Heimatländern vergessen und auf andere Gedanken kommen.” Die SPD-Fraktion wolle sich noch viel stärker für eine Integration in der umfangreichen Altonaer Vereinswelt engagieren.


1300 Flüchtlinge an der Schnackenburgallee – Gebäude geplant

Aktuell sind an der Schnackenburgallee nach einem massiven Ausbau der Erstaufnahmekapazitäten von 2013 auf 2014 (Verdopplung, wir berichteten) zum Stichpunkt Ende Februar 1.266 Flüchtlinge untergebracht, berichtet die Innenbehörde auf Anfrage. Demnach sind derzeit 4.200 Personen hamburgweit in der ZEA (Ende Feb 2015), wovon 2014 die größten Teile aus Syrien (1.513) und Afghanistan (952) nach Hamburg kamen.
Nach Informationen von ALTONA.INFO gibt es derzeit – auch für den Standort Schnackenburgallee – Pläne zum qualitativen Ausbau der Einrichtungen und Umwandlung von Teilen der bisweilen in Zelten und Containern organisierten Unterbringung in feste Gebäude. Die FHH kommt insbesondere bei den Folgeeinrichtungen nicht hinterher, die Flüchtlingen eigentlich nach dem dreimonatigen Aufenthalt in der Erstaufnahme zustehen. Hier ist derzeit auch nicht Innenbehörde, sondern Sozialbehörde zuständig. Deren Senator Detlef Scheele kündigte kürzlich an, die FHH werde 2015 nach aktueller Planung 5.600 neue Plätze für Flüchtlinge an 31 Standorten in Hamburg schaffen.

Hamburg / Altona / Bahrenfeld. Das Bahrenfelder Forsthaus in der Von-Hutten-Straße 45 ist in der Nacht zum Montag abgebrannt. Ein erster Anruf ging bei der Feuerwehr gegen 22:15 Uhr ein. Trotz eines Großeinsatzes mit 70 Feuerwehrleuten gelang es nicht, das Haus zu retten.

Die Hamburger Feuerwehr berichtete am Montagmorgen: “Passanten meldeten ein Feuer in der Von-Hutten-Straße im dortigen Bahrenfelder Forsthaus. Als die ersten Einsatzkräfte eintrafen, war eine massive Rauchentwicklung zu erkennen. Daraufhin kam es zur Durchzündung und das Gebäude befand sich über die gesamte Fläche im Vollbrand.” Dann sei die “Alarmart” erhöht worden und das Feuer mit mit Wasserwerfern und Drehleiter, sowie in einem Innenangriff bekämpft worden. Entgegen ersten Aussagen befanden sich keine Personen im Gebäude. Aufgrund einer “schwierigen Wasserversorgung” sei zusätzlich eine Wasserversorgung über weite Wegstrecken aufgebaut worden, so die Feuerwehr abschließend.

Brandermittler der Polizei sind seit den frühen Morgenstunden vor Ort, berichtet Polizeisprecher Schöpflin auf Anfrage. Aufgrund des großen Geländes und der Nachlöscharbeiten gestaltet sich entsprechende Ursachensuche schwierig.

Die Lokalpolitik in Altona beschäftigte sich erst vor kurzer Zeit mit dem Forsthaus und divergierender Meinung in den Fraktionen der Bezirksversammlung. Das Grundstück sollte verkauft und für Wohnungsbau freigemacht werden, forderte etwa die CDU, während die SPD einen Erhalt bevorzugte. Im bis heute gültigen Bebauungsplan Bahrenfeld 10 vom 1.7.1968 ist das Forsthaus als “Baugrundstück für besondere bauliche Anlagen, die privatwirtschaftlichen Zwecken dienen” ausgewiesen. Auf der Zeichnung wird es mit “Ausflugslokal” etwas konkreter.

Bahrenfeld10-Bplan-Auszug-AusfluegslokalForsthaus

 

Nahaufname mit maximalem Weißabgleich.

Die Sonnenfinsternis (SoFi) in Hamburg und Altona war lediglich ein paar Minuten zu sehen. Wir fotografierten von 10:19:58 bis ‏‎10:22:54 Uhr. Es ging ziemlich schnell vorbei, denn eine große und dichte Wolkendecke zog genau vor das Spektakel, das in dieser Form einer sogenannten totalen Finsternis nur sehr selten zu sehen ist (2015 optimal Färöer, Spitzbergen zu betrachten).

Wer das Naturschauspiel verpasst hat, muss schon zum 9. März 2016 nach Sumatra (Asien) reisen. Unsere Redaktion hat ansonsten den 3. September 2081 fest im Kalender notiert. Zu diesem Zeitpunkt wird die nächste totale Sonnenfinsternis aus Deutschland zu sehen sein. ‘Stay tuned!’

Hamburg / Altona. Das Gesundheitsamt im Bezirksamt Altona informiert vorsorglich zu einem Masern-Infektionsfall. Ein Mitarbeiter eines Paketzustelldienstes, der in Hamburg-Altona ausgeliefert habe, sei in dieser Woche an Masern erkrankt. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass es bei den Zustellungen in den vergangen Tagen zu entsprechendem Kontakt gekommen ist, der eine Infektion ermögliche. Die Wahrscheinlichkeit werde eher gering eingeschätzt.

Vorsorglich erhalten dennoch alle belieferten etwa 300 Kundinnen und Kunden aus dem Altonaer Kerngebiet nun ein persönliches Anschreiben. Der Mitarbeiter stellte in der vergangenen Woche (KW 11) rund 300 Pakete in Altona zu und sei in dieser Woche an einer Maserninfektion erkrankt. Unter Berücksichtigung der Inkubationszeit ging von ihm ab Mittwoch, dem 11. März 2015, eine potentielle Ansteckungsgefahr aus. Zwar werde die Möglichkeit einer Infektionsübertragung durch den kurzen Kontakt bei einer Paketzustellung eher als gering eingeschätzt, aber ein gewisses Restrisiko könne nicht ausgeschlossen werden.

Entsprechend erhalten die belieferten Personen per Post eine vorsorgliche Information des zuständigen Gesundheitsamtes.

Weiterführende Informationen zum Thema “Masern” hält das Robert Koch Institut (RKI) bereit.

Aus der Konzeptstudie zum Olympiastadion. Darstellung: Architekten von Gerkan, Marg und Partner (gmp)

Hamburg / Berlin. Das Rennen in der Vorauswahl zwischen Berlin und Hamburg entschied die Hansestadt für sich, wie der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) am Montagabend bekannt gab. Nach einem Jahr Zeit und zwei Umfragen in beiden Städten sei die Abstimmung mehrheitlich zugunsten von Hamburg ausgefallen.

“Hamburg bietet ein faszinierendes Olympiakonzept. Die Stadt passt genau zur Reformagenda 2020 des IOC”, sagte DOSB-Präsident Hörmann in seiner Begründung. Am 21. März falle die endgültige Entscheidung dann auf der Mitgliederversammlung.

Der Hamburger Senat feiert die Entscheidung: „Es wäre eine große Sache, wenn Deutschland zum ersten Mal nach den Spielen von 1972 wieder Olympische Spiele ausrichten dürfte. Sport schweißt zusammen, Sport löst Begeisterung aus. Aber nicht nur der deutsche Sport, ganz Deutschland würde von der Ausrichtung Olympischer und Paralympischer Spiele einen großen Nutzen haben. Das Hamburger Konzept für Spiele an Alster und Elbe ist sehr kompakt, es ist transparent, und es ist bürgernah. Das entspricht den Anforderungen, die das IOC formuliert hat. Für uns wäre es eine große Ehre, die Welt in Hamburg begrüßen zu können“, so der Erste Bürgermeister Olaf Scholz.

Neben Hamburg stehen bereits Rom für Italien und Boston für die USA für eine Bewerbung um den Austragungsort 2024 in den Startlöchern.

 


Ergänzung nach Landespressekonferenz am 17.03.

Bei der LPK stellten Innen- und Sportsenator Neumann und der Staatsrat der Senatskanzlei Dr. Christoph Krupp Details zu den weiteren Abläufen vor. Wichtigste legislative Maßnahme ist die Vorbereitung eines Referendums, einer Abstimmung der wahlberechtigten Hamburger Bürgerinnen und Bürger im Herbst 2015 über Olympia in der Stadt. Eigens dafür soll auch die Verfassung geändert werden, die bislang Volksentscheide als direktdemokratische Beteiligung der Wählerinnen und Wähler an Sachfragen vorsieht.

Auf die Frage eines Journalisten, ob bis dahin auch alle finanziellen Fragen zur Haushaltsbelastung geklärt seien, gab der Senat allerdings ausweichende Antworten. “Wir nennen derzeit nicht eine Zahl”, berichtete Staatsrat Krupp. Jeden Wert zu ermitteln koste schließlich auch wieder Geld. Im weiteren Verlauf wurden dennoch Näherungswerte bekannt. 50 Mio. Euro sind in etwa für die Werbung vorgesehen, wovon 25 Mio. durch eine Zusage der Handelskammer refinanziert würden. Kosten für die Sicherheit, in London etwa 1 Mrd. Euro, werde die FHH mit dem Bundesinnenminister abklären, schließlich sei dies eine nationale Frage.

Investitionen, etwa in den Bau von Gebäuden oder in den Verkehr, plane man nicht ausschließlich der Kostenstelle “Olympia” zu belasten. Bei allen Planungen würden sowohl das sog. “kostenstabile Bauen” als auch ein Risikomanagement berücksichtigt, so Krupp und Neumann. Letzterer betonte: “Wir wollen keinen neuen Beauty-Contest, sondern so planen, dass das dann die Bürgerinnen und Bürger akzeptieren.” Im Sommer 2015 soll noch eine detailliertere Rechnung öffentlich vorgestellt werden.

Ein nächster Schritt ist nun die Ausgründung einer Organisationssgesellschaft, an der die Stadt Hamburg einen Minderheitsanteil halten soll, während der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) als Vertragspartner des IOC Hauptgesellschafter werde. Vergaben nach Ausschreibungsrichtlinien seien bereits zu zwei Masterplänen (Verkehr und Olympic City) in die Wege geleitet. Auch für die Werbung wird bereits gesucht.

Die Vorstellung vor den Gremien des DOSB sei als 15minütige Präsentation erfolgt, berichtete der Sportsenator, der allen Beteiligten dankte. Die Frage, wer Chef der Organisationsgesellschaft werde, sei nun auch Gegenstand der laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und GRÜNE. Wichtig sei jetzt, die gesamte Bundesrepublik für Olympia in Hamburg zu begeistern. Nur mit diesem Rückenwind könne sich die Stadt im internationalen Wettbewerb auch wirklich durchsetzen. “Wir wollen beweisen, dass Demokratie Olympia kann und Olympia auch Demokratie”, so Sport- und Innensenator Neumann in einem Schlusswort.

Ein Kommentar zum Thema.

Bild: Architekten von Gerkan, Marg und Partner (gmp), Büro Gärtner und Christ

Die Internationale Schule in Hamburg. Foto: ISH

Hamburg / Altona / Osdorf. Die Internationale Schule am Hemmingstedter Weg baut in diesen Wochen einen Westflügel der Schule fertig. Der 3.100 Quadratmeter große Gebäudeteil soll ab Sommer zusätzlich für Unterricht und Projekte der Schule genutzt werden. An den Gesamtkosten von insgesamt 8,9 Millionen Euro beteiligte sich die FHH mit einem einmaligen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2,4 Millionen Euro. Insgesamt 720 Schülerinnen und Schüler werden an der Schule mit einem internationalen Kurrikulum unterrichtet, das Kindern entsprechend tätiger Eltern unabhängig vom aktuellen Ort die Möglichkeit zu einem einheitlichen Abschluss bietet.

Hamburg / Altona. Zwei Haltestellen könnten demnächst in Altona umbenannt werden. Sowohl die Kirchengemeinde St. Pauli als auch der Verein für den Museumshafen haben entsprechende Anträge an den Verkehrsausschuss gestellt.

In Altona habe der „Museumshafen Oevelgönne e.V.“ bei der praktischen Umsetzung Pionierarbeit geleistet, sei der älteste deutsche Museumshafen in privater Trägerschaft und mit Schiffen in Vereinseigentum und stelle dieses interessierten Besuchern bei Interesse vor. Der Anleger “Neumühlen” schaffte “kein Bewusstsein für diesen für Altona und ganz Hamburg wichtigen Ort”, so der Verein in einem Antrag. Die Bezirksversammlung Altona möge daher die Verkehrsunternehmen auffordern, den Anleger „Neumühlen“ sowie die Bushaltestelle (Linie 112) „Neumühlen/Oevelgönne“ in „Museumshafen Oevelgönne“ umzubenennen. Die SPD hat einen entsprechenden Antrag zur Abstimmung vorbereitet.

Der Kommunalpolitik liegt im Verkehrsausschuss ebenfalls ein Antrag der Kirchengemeinde der St. Pauli Kirche vor, selbst in Altona-Altstadt und Namensgeber des gleichnamigen Stadtteils. Die “Hafentreppe” solle in “St. Pauli Kirche” umbenannt werden, das hätte auch touristische Vorteile, zumal die Wegbezeichnung nicht eindeutig sei und es mit der Balduintreppe und Davidtreppe noch zwei weitere Hafentreppen gäbe, so die Gemeinde.

Schmidt bei der Einweihung. Quelle: Archiv Bundeswehr

Hamburg / Altona / Osdorf / Iserbrook. Die Bundeswehr hat in Begleitung von Innenbehörde und Bezirksamt Altona die Benennung ihrer Kaserne vor 50 Jahren nach (Reichspräsident) Friedrich Ebert (SPD, gleichnamige Stiftung) gefeiert. Helmut Schmidt, selbst prominentester Reserveoffizier Ende der 50er Jahre bei einer Wehrübung am Standort, weihte die ehemalige “Iserbrook”-Kaserne in seiner Funktion als Hamburger Innensenator am 28.2.1965 ein.

„Wenn die Kasernenmauern Geschichten erzählen könnten, wären das sicher interessante Storys”, so die Bundeswehr in einer Mitteilung zum Festakt. Anlässlich des Jubiläums heißt es: „Wir haben uns im Vorfeld des Jubiläums die Frage gestellt: in welcher Form begehen wir diesen Tag und was bedeutet Friedrich Ebert für uns heute?“, so Kasernenkommandant Oberstleutnant Remmer Kutscher. In einem Festvortrag (PDF) wurde auf die Lebensleistung Eberts eingegangen.

Auf dem Gelände eines ehemaligen Krankenhauses ist heute das das Landeskommando Hamburg untergebracht. Die Einrichtung dient mit der Bundeswehrfachschule insbesondere der abschließenden Ausbildung von etwa 500 Schülerinnen und Schülern, die am Ende ihrer Dienstzeit für einen zivilen Beruf weiterbildet werden. Dazu kommen Soldaten, zivile Angestellte und Beamte der Bundeswehr. Sie gehören zu einer ganzen Reihe weiterer Dienststellen, etwa im Bereich der Marine.

Der Messturm. Quelle: Archiv Bundeswehr
Der sog. Messturm. Quelle: Archiv Bundeswehr

Brücke Jenischpark (Symbolbild).

Altona / Groß Flottbek. Im Zuge der Bauarbeiten an der Flottbek und am Regenrückhaltebecken erfolge ein Abriss und der Neubau der Gehwegbrücke über die Flottbek nördlich des Beckens. Der Gehweg sei deshalb vom 13. März bis zum 2. April 2015 gesperrt, teilt das BA Altona mit. Eine Umleitung ist für Spaziergänger, die die Ost-West-Wegeverbindungen im Jenischpark nutzen, erforderlich. Entsprechendes ist ausgeschildert und das Amt bittet um Verständnis.

Hamburg. Am Montag kommt es zu Einschränkungen im öffentlichen Dienst. Verdi hat seine Mitglieder zu einem Warnstreik aufgerufen, davon betroffen sind angestellte (nicht verbeamtete) Lehrerinnen und Lehrer. Auch Kundenzentren und  Postfilialen – etwa in Ottensen – sind betroffen. 5,5 Prozent mehr Lohn fordern die Gewerkschaften im Rahmen der anstehenden Tarifrunde.

Hamburg / Altona / Wedel. Initiativen befürchten, das überalterte Steinkohlekraftwerk in Wedel könnte um eine Laufzeit von zehn Jahren eine entsprechende Verlängerung erhalten. “Vattenfall und der Senat erwägen, das 50 (!) Jahre alte Kohle-Heizkraftwerk Wedel für eine weitere Laufzeit von zehn Jahren zu ertüchtigen und nicht zügig abzuschalten, wie sie es 2011 versprochen haben”, hieß es bei einer Protestaktion auf dem Hamburger Rathausmarkt.

Dies sei weder mit den Klimazielen Hamburgs noch mit dem Volksentscheid UNSER HAMBURG – UNSER NETZ, der eine klimafreundliche Energieversorgung aus Erneuerbaren Energien als verbindliches Ziel vorgibt, vereinbar, formulieren Verbände und Initiativen in einer Mitteilung.

Inmitten der Verhandlungen von Rot-Grün zur Bildung einer Regierungskoalition fordern die Initiativen: “Im Koalitionsvertrag soll festschreiben werden, dass eine Laufzeitverlängerung des Kohlekraftwerks Wedel keine Option ist. Raus-aus-der-Kohle ist eine politische Entscheidung, zu der sich der künftige Senat bekennen muss! Das Kohlekraftwerk Wedel soll noch in diesem Jahr abgeschaltet werden.“ Beteiligt an der Initiative sind der BUND Hamburg, der Hamburger Energietisch, KEBAP KulturEnergieBunker e.V., die BI Moorburgtrasse-stoppen und die BI Stopp! Kein Mega-Kraftwerk Wedel.

Die Befürchtungen zu einer möglichen Laufzeitverlängerung entnimmt der BUND nach Aussagen einer Sprecherin aus einer Abfrage der Hamburger Verwaltung. Hier sei, neben vier anderen Varianten auch diese Version angedacht worden. Aus dem politischen Umfeld der SPD ist zu hören, dass man sich zum Schicksal des Heizkraftwerkes in Wedel vor den Wahlen mit Blick auf seinerzeitige Entscheidungen zu Moorburg bislang nicht festlegen wollte. Neben der Möglichkeit zu einem fossilfreien Kraftwerksbetrieb in Wedel, könnte eine wahrscheinliche Variante auch sein, anstelle Steinkohle schlicht fossiles Erdgas zu verbrennen. Im Haferweg in Altona wurde zuletzt mit dem Bau eines solchen Heizkraftwerkes durch Vattenfall begonnen.

 

Transparenz? Ein Auszug aus dem Vertrag zum Grundstückskauf zwischen FHH und DB AG. Die nächsten sechs DIN A4-Seiten sind komplett geschwärzt und noch mehr.
Transparenz? Ein Auszug aus dem Vertrag zum Grundstückskauf zwischen FHH und DB AG. Die nächsten sechs DIN A4-Seiten sind komplett geschwärzt und noch mehr.

Für das zweitgrößte Baugebiet in Hamburg erweist sich das vielgelobte “Transparenzgesetz” aus Hamburg als ‘schwarzes Tuch’. Nach Verkündung des Vertrages bei einem Pressetermin zwischen Bürgermeister Olaf Scholz und Bahnchef Rüdiger Grube, der ohne Rückfragemöglichkeit für die Presse stattfand, mussten zweieinhalb Monate abgewartet werden, bis das juristische Werk auch der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wurde (PDF). In Sachen “Schwärzung” meinten die Beamten dabei verdeutlichen zu müssen, an welchen Stellen es interessant werden kann.

Dabei gibt es zur Preisfindung und Verbindlichkeiten viele offene Fragen. Seit Jahren streiten sich Parteien etwa über das Thema, ob das Bahnhofsgelände vom Staat für viel Geld zurückgekauft werden müsste. Schließlich stellte die Stadt Altona der staatlichen Bahn Grund und Boden für entsprechende Betriebszwecke zur Verfügung. Wenn die Stadt Hamburg als Nachfolger der Stadt Altona heute diesen Boden zurückgewinnt, dann kauft er es indirekt dem hundertprozentigen Eigner Bundesrepublik Deutschland ab. Linke Tasche, rechte Tasche ist das schon.

presse-mittealtona-baustartUmso erstaunlicher ist es, dass beide öffentlichen Parteien, auf der einen Seite die Freie und Hansestadt Hamburg, auf der anderen der Unternehmer der Daseinsfürsorge Deutsche Bahn AG, vieles schwärzen lassen, was in ihren Vereinbarungen steht. Selbst die Angabe über den Kaufpreis (38,8 Mio.) ist in dem Dokument nicht zu finden, da geschwärzt. Dabei stand die Angabe sogar in einer Pressemitteilung und wurde vielerorts berichtet.

Gregor Hackmack, Gründer von Abgeordnetenwatch und Change.org sowie Initiator des Transparenzgesetzes sagt dazu: “Schwärzungen an veröffentlichungspflichtigen Verträgen dürfen laut Transparenzvertrag nur in absoluten Ausnahmefällen vorgenommen werden. Sie müssen zudem begründet sein. Das kann ich in diesem Fall nicht erkennen. Ich rate zum Widerspruch und notfalls dazu, den vollständigen Vertrag einzuklagen”, so Hackmack auf Anfrage von ALTONA.INFO.

Transparenzgesetz und Mitte Altona haben bereits eine ähnliche Vorgeschichte in einem anderen Fall. Zu dem Bodenwert der vorgezogenen Flächen gibt es zwei Gutachten. Der Vertreter eines gewählten Bürgergremiums forderte im Rahmen der Beteilungungsprozesse das historisch erste amtliche Gutachten zur preislichen Bewertung der Flächen vorzulegen. Dafür verlangte die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt 1.500 Euro Gebühren im Rahmen des Transparenzgesetzes von dem Bürger, der auch fachlich versierter Stadtplaner ist. Er zog seinen Antrag zurück. Die Öffentlichkeit hat deshalb bis heute keine Information darüber, wie die Bewertung der Abwendungsvereinbarungen zwischen FHH und Eigentümern im Zuge der politisch gewollten Aufwertung rechnerisch zustande kamen. Eine andere Bürgerin (Name der Redaktion bekannt) berichtete der Staatsanwaltschaft Hamburg bereits in diesem Kontext.

Altona / Blankenese. In der Hasenhöhe in Blankenese fing eine Waschmaschine gegen Mitternacht in einem zweigeschossigen Haus aus ungeklärter Ursache Feuer. Eine im Dachgeschoss lebende Familie wurde durch Rauchmelder aufmerksam. Bei einem Löschversuch zog sich der Familienvater eine Rauchgasvergiftung zu und sei in ein Krankenhaus befördert worden, so die Hamburger Feuerwehr. Zwei Kinder wurden wegen eines entsprechenden Verdachts ebenfalls in ein Krankenhaus gebracht.