Hamburg. Angesichts der Neueinschätzung der Steuereinnahmen erklärte sich heute Finanzsenator Frigge. Der Senat hatte erst kürzlich sein Sparpaket beschlossen, das auf Basis der Steuereinschätzungen aus Mai 2010 zu anderen Ergebnissen kommen musste. Nun sollen in etwa so viel Mehreinnahmen anfallen, wie ursprünglich an Spareffekt erzielt werden sollte. Für dieses Jahr rechnet der Finanzsenator aufgrund der [...]
Hamburg. Die Finanzbehörde hat Stellung zu Berichten über den sogenannten 300-Punkte-Plan genommen. Der Radiosender 90,3 hatte zuletzt von einer geheimen Sparliste berichtet. Die Behörde von Frigge widerspricht in einer Mitteilung und schreibt: “Die heutige Berichterstattung über eine sogenannte 300er-Liste des Senats ist falsch”. Es handele sich um “veraltete Dokumente, auf die in der Berichterstattung Bezug [...]
Hamburg. Der NDR zählt nun ein geheimes Sparpapier zu seinen Unterlagen. Die “geheime Sparliste des Hamburger Senats”, so NDR 90,3 berge “versteckte Risiken in Millionenhöhe”. Dies gehe aus der sogenannten “Dreihundert-Maßnahmen-Liste” von Finanzsenator Carsten Frigge vor, die dem Sender exklusiv vorläge. Eine Kommission unter Leitung von Frigge schlägt dem NDR-Bericht zufolge die Zusammenlegung oder Auflösung [...]
Hamburg / Altona. Die Bürgerinitiative “Altonaer Museum bliebt” lud anlässlich des Starts der Volksinitiative zur Versammlung ins Altonaer Theater. Auf dem Abend stellte Dr. Strate den Text des Volksbegehrens vor, mit dessen Hilfe das Museumsstiftungsgesetz angepasst werden soll. In einem gut gefüllten Altonaer Theater geht es nicht nur um den Nachbarn, das Altonaer Museum, sondern [...]
Hamburg / Altona. Die Freude auf Seiten der Koalitionsfraktionen ist groß, während die Opposition warnt und die Initiative “Altonaer Museum bleibt” weiterhin plant, ein Volksentscheid zur Überarbeitung des Museumsstiftungsgesetzes durchzuführen. Obwohl Bürgermeister Ahlhaus betonte, dass damit die Schließung vom Tisch sei, wurde der Stiftung unterm Strich das selbe Zugeständnis abgerungen, wie vorher. Es darf trotzdem [...]
Hamburg / Altona (erstepresse). Die Schließung des Altonaer Museums ist vom Tisch. Dies erklärte der Erste Bürgermeister Christoph Ahlhaus im Anschluss zum sogenannten Kulturgipfel, der am gestrigen Mittwoch ab 20 Uhr stattfand. Man wolle bis April 2011 zu einer Neukonzeption des Museums kommen und die Stiftung Historische Museen solle bis Ende 2014 aufwachsend 3,445 Millionen [...]
Hamburg / Altona (erstepresse). Nach fast einmonatiger Wartezeit und mehreren mündlichen wie auch schriftlichen Anfragen unserer Redaktion mit Verweis auf presserechtliche Auskunftsverpflichtungen, nannte die MedienKulturbehörde jetzt schlussendlich Zahlen zu der angestrebten Einsparung “Altonaer Museum”. Dabei wird eines deutlich: Die Behörden in Hamburg schieben sich die Haushaltslöcher offensichtlich gegenseitig zu. Unterm Strich handelt es sich bei [...]
Okt 19 2010 | Veröffentlicht in
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Hamburg / Altona. Hand in Hand arbeiten die Aktivisten des Altonaer Museums zusammen mit Freundeskreis, der Bürgerinitiative und allen politischen Kräften an der Rehabilitation des bereits für tot erklärten Patienten. Gelingt die Genesung oder folgt die Auferstehung? Der Patient Museum, Genre Hochkultur, soll in Altona genauso wenig sterben, wie die eigenständige Stadtgeschichte Altonas. Zur Medizin [...]
Hamburg / Altona. Der neue Staatsrat für Bezirke – und die Betonung läge auf “für Bezirke”- betonte Andreas Grutzeck (CDU) einleitend, stellte anlässlich der Sitzung des Hauptausschusses in Altona das Bezirke-Sparpaket vor. Insgesamt sollen 10,3 Millionen Euro über einen zehn-Punkte-Plan realisiert werden. Dabei seien so einige “sportliche” Maßnahmen dabei, stellte der Staatsrat aus der Finanzbehörde [...]
Der von der Bürgerinitiative “Altonaer Museum bleibt” beauftragte Jurist Dr. Gerhard Strate hat nach Angaben der Initiative herausgefunden, dass die Schließung des Museums nur per Beschluss des Hamburger Senats rechtswidrig sei. Es sei eine “Kompetenzanmaßung”, die durch die Rechts- und Gesetzeslage nicht gedeckt sei. Ein herauslösbares Sondervermögen des Altonaer Museums gebe es nicht, eine Auslagerung [...]
Altona (erstepresse). Zwischenzeitlich hat sich eine Menge getan und die Berichterstattung kommt kaum hinterher. Bis auf die CDU haben sich nahezu alle Parteien aus Altona solidarisch für den Erhalt des Altonaer Museums ausgesprochen. Nach der ersten Demo am vergangenen Wochenende und einem laut-stillen Protest auf den Feierlichkeiten zum 700. Geburtstag von Ottensen, stehen für das [...]
Hamburg / Altona. Nach dem ersten Schock über die Schließung des einzigartigen Altonaer Museums, nutzte die Bezirksversammlung die Gelegenheit, für eine erste öffentliche Reaktion. Kein Applaus, manchmal Kopfnicken, gab es von GAL und CDU für die Forderung nach dem Erhalt des Altonaer Museums – hier zieht offenbar der Koalitions- und Fraktionszwang. Doch die Fronten bröckeln. [...]
Sep 26 2010 | Veröffentlicht in
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Hamburg (erstepresse). Auch die Gewerkschaft der Polizei meldet sich zu den Sparbeschlüssen und kritisiert eine unsachgemäße Entscheidung des Senats. Der Senat wolle die Wartung der Hamburger Polizeihubschrauber wie angekündigt durch eine technische Kooperation mit dem Land Niedersachsen gewährleisten. "Auch hier haben die verantwortlichen „Sparkommissare“ es versäumt, sich fachlich mit der Thematik auseinander zu setzen”, schreibt [...]
Hamburg / Altona. Das hat man davon, wenn man sich immer wieder vom Jungfernstieg aus dirigieren lässt. Mit der Schließung des seit 1863 bestehenden Altonaer Museums hat Hamburg der ehemaligen Stadt Altona nicht nur kräftig in die Suppe gespuckt, sondern städtische Urgefühle auf den Plan gerufen. Die angeblichen Einsparungen in Höhe von 3,445 Millionen Euro, [...]
Hamburg (erstepresse). Mit Spannung war erwartet worden, was der Hamburger Senat so alles auf die Streichliste nimmt. Ein wenig sickerte bereits im Vorfeld durch. Nun ist es amtlich. Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU), Senatorin Christa Goetsch (GAL) sowie Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) stellen die Sparpläne vor, die nun zur unausweichlichen Realität werden sollen. Ahlhaus: “Einsparungen im [...]
Die BILD-Zeitung schreibt in ihrer heutigen Ausgabe in einem Nebensatz ohne Berufung auf eine Quelle: “Das Altonaer Museum wird geschlossen”. Die Finanzbehörde möchte das weder kommentieren noch dementieren und verweist auf die Kulturbehörde. Die Pressesprecherin der Kulturbehörde Claudia Fregiehn verweist selbst nach hartnäckigen Rückfragen zu dem Thema lediglich auf die Verkündung der Sparmaßnahmen durch den [...]
Hamburg / Berlin (erstepresse). Der Bürgerschaftsabgeordnete Uwe Grund (SPD) kritisiert von der Bundesregierung geplante Kürzungen zum Wohngeld. Die Kürzungen würden vor allem Alleinerziehende und Rentner in der Hansestadt betreffen. Hintergrund: Das Bundeskabinett hatte auf seiner “Sparklausur” im Juni entschieden, die erst 2009 eingeführte Heizkostenpauschale für Wohngeldempfänger wieder zurückzunehmen. Dadurch sollen 100 Mio. Euro pro Jahr [...]
Altona / Ottensen (erstepresse). Mit einer “gemeinsamen Vereinbarung” haben die Senatorin für Kultur, Sport und Medien, Prof. Dr. Karin von Welck und Horst Dietrich von der Fabrik-Stiftung “die Marschroute für das kommende Jahr” festgelegt, heißt es in einer Mitteilung des Senates. Zu Grunde lag ein Schreiben der Kulturbehörde vom 25. Mai an die Fabrik, das [...]
Hamburg (erstepresse). “Auch die sieben Hamburger Bezirksämter werden sich konstruktiv an der notwendigen Diskussion über die Hebung struktureller Einsparpotentiale in der Hamburger Verwaltung beteiligen.” Dies geht aus einer Mitteilung der Finanzbehörde hervor. Bei der heutigen Routinesitzung in der Finanzbehörde wurde festgelegt, eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Bezirksämter unter Leitung von Staatsrat Dr. Manfred Jäger in [...]
Altona / Ottensen (erstepresse). Shared Space in der Bahrenfelder Straße – Ja oder Nein? Nach Auffassung der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten drückt sich der Senat vor einer eindeutigen Antwort. Im Bezirk Altona sind bereits Gespräche mit Gewerbetreibenden gelaufen – eine Bürgeranhörung nach der Sommerpause ist in Vorbereitung. Wird die Bahrenfelder Straße nun doch zur Gemeinschaftsstraße? Die Senatsantworten zu [...]
Altona / Ottensen (erstepresse). Die Fabrik stünde unter Druck, hieß es mitten im Getummel der altonale in der letzten Woche. Im Fokus war ein Schreiben der Kulturbehörde vom 25. Mai an die Fabrik, das u.a. eine Neuausrichtung des Managements fordert. Im Rahmen der Medienarbeit wurden Inhalte daraus kommuniziert. In der Kritik ist dadurch auch die [...]
Hamburg / Altona (erstepresse). Es ist schon reichlich merkwürdig, auf Basis welcher einzigen Informationslage machmal sogenannte “Fakten” verkündet werden. Nachdem das Thema hochgekocht war, wurde sofort wieder dementiert. Dem Altonaer Museum droht keine Schließung. Lediglich Teilbereiche sind von notwendigen Brandschutzmaßnahmen betroffen. Ein Konzept soll bis Ende Juni vorliegen. In der Kritik bleibt die Funktionsweise des [...]
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