Der Senat hat am 14. September 2010 das Zustandekommen der Volksinitiative „Unser Hamburg – Unser Netz“ festgestellt.Das Anliegen von 10.000 zur Bürgerschaft Wahlberechtigten wurde unterstützt. Bis zum 14. Januar 2011 läuft für die Volksinitiative jetzt die Wartefrist innerhalb der die Bürgerschaft dem jeweiligen Anliegen entsprechen kann. Wird dem Anliegen nicht entsprochen, können die Initiatoren die Durchführung eines Volksbegehrens beantragen.
Muss der Schulentwicklungsplan geändert werden? Ja. Nach dem Volksentscheid muss der Schulentwicklungsplan überarbeitet werden. Dies gilt insbesondere für geplante Fusionen von Grundschulen zu Primarschulen sowie für einige Stadtteilschulen. Wie läuft die Neuorganisation technisch ab? Alle Schulen werden zum Schuljahresbeginn so starten, wie es bisher geplant war. übergangsregelungen sind im Moment nicht erforderlich. In der Schulbehörde [...]
Jul 27 2010 | Veröffentlicht in
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Hamburg (erstepresse). Ein Bündnis aus Verbraucher-, Umwelt- und kirchlichen Organisationen startete unlängst ihre Volksinitiative, um Hamburger Versorgungsnetze für Gas, Strom und Fernwärme in Hamburg wieder “in die Öffentliche Hand zu übernehmen”. Die entsprechenden Konzessionsverträge mit den Energiekonzernen Vattenfall und E.on liefen 2014 aus bzw. seien bis dahin kündbar. Eine Rekommunalisierung, d.h. auch Inbetriebnahme der Netze [...]
Jul 14 2010 | Veröffentlicht in
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Hamburg (erstepresse). Die Initiative Kinderforscher an der Technischen Universität Hamburg-Harburg (TUHH) hat am Montag, 05.07., zu der Abschlussveranstaltung der Kurse “Experimentieren pur” ins Audimax der TUHH eingeladen. In den 17-wöchigen Kursen recherchierten und experimentierten die acht- bis zehnjährigen Kinder zu Fragen aus der Physik, Biologie, Chemie und Technik. Einige Nachwuchsforscher stellten auf der Veranstaltung ihre [...]
Hamburg (erstepresse). Die Helmut-Schmidt-Universität (HSU) wurde auf Bestreben des damaligen Bundesministers der Verteidigung, Helmut Schmidt, im Jahre 1972 unter dem Namen “Hochschule der Bundeswehr Hamburg” gegründet. Jetzt seien Spekulationen um eine im Rahmen der Haushaltskonsolidierung des Bundes angedachte Schließung laut geworden, erklärt der Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg in einer Pressemitteilung. “Der Auftrag lautet: Ruhe bewahren, prüfen, [...]
Hamburg (erstepresse). Dass der geplante A7- Deckel eine erhebliche Verbesserung bezüglich des Lärmschutzes für Hamburg bedeutet, haben auch die Stellinger schnell erkannt. Aus diesem Grund setzen sich die ansässigen Initiativen schon seit Jahren für die Deckelbebauung ein. Am vergangenen Dienstag hatte das Bürgerkomitee Stellingen zu einer Pressekonferenz geladen. Dabei wurde die zentrale Forderung seitens des [...]
Hamburg (erstepresse). Die Dr. E. A. Langner-Stiftung vergibt jährlich den “Hamburger Kinder- und Jugendkulturpreis” mit einer Dotierung in Höhe von 20.000 Euro. Der Preis steht unter der Schirmherrschaft der Kultursenatorin Prof. Dr. Karin von Welck. Ziel des Preises sei es, beispielhafte Kulturarbeit mit oder von Kindern und Jugendlichen zu honorieren, mittels derer sie an die [...]
Hamburg (erstepresse). Der Stimmzettel für den Volksentscheid am 18. Juli 2010 über die Schulreform geht jetzt in den Druck. Das gab Landesabstimmungsleiter Willi Beiß heute bekannt, nachdem die Bürgerschaft in ihrer Sitzung am Mittwoch einen Gegenvorschlag zum Vorschlag der Volksinitiative “Wir wollen lernen!” beschlossen hat. Die Abstimmungsberechtigten können über zwei Vorlagen entscheiden. Beide Vorlagen sind [...]
Hamburg (erstepresse). Fraktionen der Hamburger Bürgerschaft haben sich heute auf einen eigenen, alternativen Abstimmungvorschlag zur Schulreform geeinigt. Die Hamburgische Bürgerschaft wird demnach zum Volksentscheid am 17. Juli 2010 eine eigene Vorlage präsentieren, über die Bürgerinnen und Bürger mit Ja oder Nein abstimmen können. Darauf haben sich die vier in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen CDU, SPD, [...]
Hamburg (erstepresse). Die Stadt Hamburg bleibt Eigentümerin des historischen Gängeviertels. Nach Informationen von NDR 90,3 hat das die Behörde für Umwelt und Stadtentwicklung heute der Künstler-Initiative “Komm in die Gänge” bekanntgeben. Damit sind die Verkaufspläne an einen privaten Investor vom Tisch. Bei dem Gespräch heute Vormittag habe die Stadt der Künstlerinitiative erstmals ein Eckpunktepapier zur [...]
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