Bezirkswahl 2014: Wahlbeteiligung Jugendlicher aus Altona bei 38 Prozent – mit Kommentar

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Altona stellte hier einen eher symbolischen Rekordwert ein und kann damit trotzdem nicht zufrieden sein. Beitrag mit Kommentar.

Von der Leyen an der FüAK – Themen: Frauen, Russland, NSA, Spionage und Rolle der Bundeswehr

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Der Tag hatte es in sich. Ursula von der Leyen besuchte die Führungsakademie, sprach vor vielen Führungskräften. Parallel dazu ging es in einem Symposium um Frauen bei der Bundeswehr.

Lokalpolitik beschließt: Bewohnerparken in Altona-Altstadt soll ausgesetzt werden

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Hamburg / Altona. Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Altona hat am Mittwochabend mit großer Mehrheit für eine Aussetzung des Bewohnerparkens in Altona-Altstadt gestimmt. Mehrere Fraktionen hatten zunächst Anträge gestellt – die Sitzung wurde zur Beratung unterbrochen. Am Montag fand die erste Bürgeranhörung nach der Einführung des sog. Bewohnerparkens statt. Dabei gab es sehr viel Protest. Aus […]

Kirche will 10.750 m² vor der Hauptkirche bauen – Interview (Audio)

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Altona / Altona-Altstadt. Der Kirchenkreis lies sich nach unserem letzten Bericht etwas in die Karten blicken. Bei einem Treffen vor Ort am Dienstag zitierte ein zuständiger Mitarbeiter der kirchlichen Bauabteilung aus dem beantragten Bauvorbescheid. Demnach habe man 10.750m² Bruttogeschossfläche abgefragt. Für das Grundstück müsste vorher eine Teilfläche der Stadt gekauft werden. Eine weitere gestellte Frage […]

Bewohnerparken in Altona-Altstadt – Anwohner protestieren – Behörde plant Ausweitung

Parken in Altona-Altstadt wird beschränkt. Für Anwohner bleiben mit Ausweis Flächen vorbehalten.

Eine Anhörung zum Bewohnerparken in Altona-Altstadt fand erst nach der Einführung statt. Der Frust zahlreicher Betroffener hat sich entladen. Wie geht es weiter?

Neue Elektroschrott-Container – Standorte in Altona

SRH-Chef Siechau und Senatorin Blankau bei einer früheren Vorstellung. Foto. SRH

Hamburg / Altona. Diese Woche noch soll die Installation von 17 neuen Elektroschrott-Containern für kleine Elektrogeräte im Bezirk Altona erfolgen. Das System hätte sich etwa in Mitte bereits bewährt. Insgesamt 120 E-Schrott-Container sollen in Hamburg aufgestellt werden. In die 50 cm breite und 20 cm hohe Einwurföffnung der dunkelgrünen E-Schrott-Container sollen kleine elektrische Haushaltgeräte, etwa […]

“Trinitatis-Quartier”? – Entscheidung über Baurecht für Kirchenzentrale am 9. Juli

Das St. Trinitatis-Quartier und die Umgebung - so wurde das Thema im Rahmen des "Zukunftsplans Mehr Altona" als Anregung ausgestaltet. Quelle: BA Altona (klick für Vergrößerung)

Seit Jahren beschäftigen sich Bezirkspolitik und -verwaltung mit der von der evangelischen Kirche angestrebten vier- bis fünfgeschossigen Bebauung von größeren Flächen rund um die Sankt Trinitatis Kirche in Altona an der Königsstraße / Ecke Kirchenstraße.

Hej, IKEA. Välkomna i Altona!

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Hamburg / Altona. Mittwoch für die Presse, Donnerstag für Clubmitglieder, Montag für die Allgemeinheit. Es gibt kaum ein Unternehmen, dass sich im Marketing besser auskennt als der mit 71 Jahren ‘Alte Schwede’. Das wurde in den letzten Jahren und zur Eröffnung deutlich. Ob die welterste Innenstadtlage eine sehr gute Idee war, wird sich zeigen. Vieles, […]

“Bürgerwille verbindlich machen” – Weg für Bürgerentscheid in Altona ist frei

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Hamburg / Altona. In Altona kommt ein neuer Bürgerentscheid. Das Bürgerbegehren zur Stärkung der Verbindlichkeit eben solcher war erfolgreich. Das Amt hat ausgezählt: “Bürgerwille verbindlich machen” – hat nach Informationen von ALTONA.INFO genügend Unterstützerunterschriften zusammen und ist zustande gekommen. Die Bezirksversammlung Altona muss sich nun verhalten. Entweder stimmen Kommunalpolitiker dem Vorhaben zu oder formulieren einen […]

Mord an Altonaer Bürger: Tasköprüstraße eingeweiht

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Hamburg / Altona. In Gedenken an den Altonaer Bürger Süleyman Taşköprü wurde heute eine Straße nach dem Ermordeten benannt. Am 27.06.2001 wurde der Kaufmann Süleyman Taşköprü im Laden seines Vaters in der Schützenstraße 39 im Stadtteil Bahrenfeld ermordet. Er starb mit 31 Jahren noch am Tatort in den Armen seines Vaters, hinterließ eine Frau und […]

“Gesagt. Getan.” – Hamm-Brücher-Preis zeichnet Schule am Hafen für Lampedusa-Engagement aus

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Sind heutige Schülerinnen und Schüler politikverdrossen, gleichgültig gegenüber drängenden politischen Fragen und nicht mehr bereit, sich gesellschaftlich zu engagieren?

Zum Start im Altonaer Rathaus: Der Vorsitzende darf weiter vermitteln (Interview, Audio)

Dr. Frank Toussaint nahm vor seiner Wiederwahl in den hinteren Reiihen Platz neben Max-Brauer Platz.

Er hat seine Glocke wieder – und wird sie jetzt wohl häufiger brauchen. Toussaint ist trotzdem froh darüber, wieder Vorsitzender der Bezirksversammlung geworden zu sein. Ein Blick auf die Person mit einem Interview zum Start der neuen Legislaturperiode.

Manifest nennt Argumente für “Lampedusa in Hamburg” – Reaktion des Senats

Embassy of Hope.

Prominente Hamburger stellten ein “Manifest” zur Unterstützung der Gruppe aus Lampedusa vor. Zentrale Forderung ist ein Bleiberecht – das Manifest geht auch auf eine Grundsatzrede des Ersten Bürgermeisters ein. Wird die Debatte sachlicher?

Fünf Jahre Lokalzeitung ALTONA.INFO – Blick nach vorn

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In eigener Sache… Fünf Jahre Lokalzeitung für Hamburg-Altona mit über 10.000 publizierten Beiträgen, vielen Terabytes an Daten liegen hinter uns und nachschlagbar in den Archiven der Redaktion. Insgesamt haben an ALTONA.INFO seit Beginn und bis heute etwa 25 Personen intensiv und journalistisch mitgearbeitet. Am 20. Juni 2014 feiern wir ganz still und leise unser Jubiläum – ohne TamTam. An alle Beteiligten […]

“Mehr Demokratie” will Volksabstimmung zur Stärkung der Lokalpolitik in Hamburg

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Stadt Altona im Landesstaat Hamburg? Bereits seit mehreren Monaten überlegt der Verein “Mehr Demokratie” nach Informationen von ALTONA.INFO einen Vorstoß zu Änderung der Hamburger Verfassung zu unternehmen. Jetzt sollen echte Kommunalparlamente per Volksentscheid kommen.

Bezirkswahl 2014: Junge Bezirks-Politiker auf dem Podium

Alle Kandidatinnen und Kandidaten stehen zur Wahl und sind um die 25 Jahre alt.

Altona / Othmarschen. Am 25. Mai wird die neue Bezirksversammlung Altona für fünf Jahre gewählt. Nicht die ‘Elefanten’, sondern die ‘Jungen’ trafen sich diesmal zu einer Podiumsdiskussion. Bei bestem Wetter verfolgten etwa 80 Wahlberechtigte am Gymnasium Christianeum eine Veranstaltung mit Kandidatinnen und Kandidaten in der Aula. Eingeladen hatte ein Schüler des Gymnasiums – bei der […]

Volksinitiative „G9-Jetzt-HH“ meldet Volksbegehren an

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Hamburg. Die Initiative “G9-Jetzt-HH” wird heute das Volksbegehren offiziell beim Senat anmelden. Am Donnerstag werde man bei der Senatskanzlei im Rathaus vorstellig – 17 000 Unterschriften habe man bereits, teilte die Sprecherin Dr. Mareile Kirsch mit. Hamburgerinnen und Hamburger sollen bald selbst entscheiden können, ob das Abitur nach 13 Jahren (G9) an den Gymnasien in Hamburg […]

Spitzenkandidaten der Parteien und ihre Vorstellung zur Altonaer Bezirkspolitik (Filmbeitrag)

Hamburg / Altona. Die Spitzenkandidaten aller im Bezirk Altona am 25. Mai antretenden Parteien nahmen an der von Volkshochschule in Kooperation mit der Bezirksversammlung Altona veranstalteten Podiumsdiskussion teil. Eine besondere Herausforderung war, binnen zwei Stunden möglichst viele Antworten zu unterschiedlichen Fragestellungen zu erhalten. Durch den Abend führte als Moderator Christoph Zeuch, Redakteur bei ALTONA.INFO. Trotz […]

Farbbeutelanschlag auf das Wohnhaus von Olaf Scholz

Olaf Scholz, MdB und Parteivorsitzender beantwortet Fragen in der ersten Online-Bürgerfragestunde bei altona.INFO.

Hamburg / Altona. Ein Altonaer Mietshaus, in dem auch der Erste Bürgermeister Olaf Scholz eine Wohnung hat, wurde in der Nacht zum Samstag von 10-20 Personen angegriffen und mit Farbbeuteln beschmissen. Eine Kralle blieb auf der Straße zurück, offenbar, um eine Verfolgung durch Polizeifahrzeuge zu verhindern. Ein vor dem Haus stehender Polizeicontainer wurde ebenfalls beschädigt. […]

Bezirkswahl Altona Live: Spitzenkandidaten aller Parteien zur Lokalpolitik

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Hamburg / Altona. Es wird keine umfangreichere Besetzung einer Veranstaltung vor der anstehenden Bezirkswahl in Altona geben: Für Freitag, 9. Mai 2014, haben alle Spitzenkandidaten der acht kandidierenden Parteien zugesagt. Im großen Saal der Volkshochschule West (an der S-Bahn Othmarschen) findet ab 18.30 Uhr die große ‘Elefantenrunde’ statt. Welche Vertreter werden sich für über 250.000 […]

SPD-Bürgerschaftsfraktion: Eine Million Euro für HDJ am Osdorfer Born

Die Geschwister-Scholl-Stadtteilschule in Osdorf sieht eine enge Verbindung zum Haus der Jugend und forderte den Erhalt. Foto: GSS

Hamburg / Altona. Das Haus der Jugend am Osdorfer Born bleibt offenbar erhalten. Die SPD Fraktion will eine Million Euro aus dem Sanierungsfonds dafür beantragen und formulierte eine Beschlussvorlage (PDF). Auch in dem geplanten Neubau der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule soll die Einrichtung ihren Platz haben. Für einen entsprechenden Ergänzungsbau sollen aus dem “Sanierungsfonds Hamburg 2020″ eine Million […]

Scheel-Plessen-Straße in Altona: Von Tempo 30 auf Tempo 50

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Altona / Ottensen. Es muss erst etwas passieren, damit aus einer vorerst verkehrsberuhigten Zone wieder eine werden kann? Die Lokalpolitik scheint machtlos. Ein Besuch beim Verkehrsausschuss zu Jahresbeginn, an dem auch Vertreter der Polizei als Verkehrsbehörde teilnahmen, offenbarte grundsätzliche Differenzen in der Auslegung der Straßenverkehrsordnung und lokalpolitischen Zuständigkeiten. Ein Beispiel, das sicher auch in vielen […]

Von Altona bis Straßburg – Podium zur Wahl im Augustinum

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Hamburg / Altona. Das Augustinum in Oevelgönne veranstaltet für Interessierte eine Podiumsdiskussion zur Wahl am 25. Mai. Von “Altona bis Straßburg” sollen Fragen aus der Kommunal-, wie Europapolitik im Rahmen von etwa einer Stunde angerissen werden. Die Ankündigung: “Das Spannungsfeld zwischen der ganz lokalen Politik bis hin zur großen Europapolitik ist groß und birgt doch […]

Bauis kämpfen für Straßensozialarbeiter – BV fordert neue Stelle vom Senat

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Altona / Ottensen. Etwa 80 Altonaer “Bauis”, Punks von den Bauwagenplätzen aus der Gaußstraße, Rondenbarg oder der Brammerfläche versammelten sich vor Sitzungsbeginn der Bezirksversammlung am Rathaus. Hintergrund: Kürzungsgerüchte machen mitten im Wahlkampf die Runde. Ein betreuender Straßensozialarbeiter geht Ende des Jahres in den Ruhestand. Ob seine Stelle neu organisiert wird, ist derzeit unklar. “Wir haben […]

Unbefristete Facebook-Diät – Like-Button adé

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In eigener Sache… Wie unsere Leserinnen und Leser festgestellt haben, verweisen wir schon seit mindestens zwei Jahren nicht mehr aktiv auf unsere “Facebook-Seite”. Ein aktives Zuführen von Lesern findet nicht statt. Der Algorithmus des Netzwerkes erlaubt es vom Facebook-Seitenprofil ausgehend nicht mehr (hier bewusst nicht verlinkt), Leserinnen und Leser in einem adäquaten Umfang zu erreichen. […]

Plädoyer für viel mehr Lokalpolitik – Chance für die Demokratie in Hamburg

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Die Einheitsgemeinde Hamburg verkennt ihr Potential für die Ausgestaltung der lokalen Demokratie. Gerade in der wachsenden Metropole interessieren sich Bürgerinnen und Bürger zunehmend für Themen in ihrem eigenen Lebensumfeld.

Bürgerschaft startet Motivationskampagne für die Wahlen am 25. Mai 2014

"Du bist entscheidend": Bürgerschaftspräsidentin Carola Veith stellte die Motivationskampagne auf dem Rathausmarkt vor.

Hamburg. Die Hamburgische Bürgerschaft hat eine mit 400.000 Euro ausgestattete Motivationskampagne für die Bezirkswahlen und Europawahlen am 25. Mai gestartet. Das “Selbstbewusstsein als Entscheider” soll gestärkt werden und entsprechend heißt der Claim: “Du bist entscheidend”. Nach einer europaweiten Ausschreibung erhielt die Agentur AM Communications den Zuschlag und präsentierte im Beisein von Landeswahlamt und Bürgerschaftspräsidentin Carola […]

Weinberg spricht in Ottensen über Familienpolitik

Marcus Weinberg (MdB, CDU) will keine Abschaffung oder Aussetzung der Wehrpflicht.

Altona / Ottensen. “Familienpolitik heute – was muss Politik regeln?” ist Thema einer Diskussion mit dem Bundestagsabgeordneten Marcus Weinberg in Ottensen. Der Altonaer Abgeordnete lädt gemeinsam mit der Bezirksabgeordneten Franziska Grunwaldt zu einem Gespräch am 15. April 2014, 19.30 Uhr im Ristorante Marilù, Bahrenfelder Straße 67. Weinberg ist u.a. Vorsitzender der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen […]

Bürgerschaft: Proteste von Besucherrängen – Debatte zur Gruppenlösung für Flüchtlinge

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Hamburg. Die Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft musste inmitten der Debatte über die Fernwärme für 13 Minuten unterbrochen werden. Etwa 30 Personen hatten lautstark von den Rängen protestiert (“Kein Mensch ist illegal”). Ein Transparent “Refugees welcome” wurde ausgerollt. Hintergrund sind wiederholte Proteste zu einer Anerkennung von Flüchtlingen nach §23 des Aufenthaltsgesetzes. Personen wurden wegen Verstoßes gegen […]

“Schnellbahnnetz 2040” vorgestellt – Kommt eine U5 zum Osdorfer Born?

Kommt die U5 bis 2040 zum Osdorfer Born? Seit 1973 hieß es, die U4 käme. Darstellung: Hochbahn / FHH

Hamburg. Anlässlich einer Sonderpressekonferenz stellten die Hamburger Verkehrsbehörde und die FHH-Tochter Hamburger Hochbahn einen “Vorschlag Schnellbahnnetz 2040” vor. Die Planungen, die eher als Vorschläge zu bewerten sind, schlagen eine neue U-Bahnlinie U5 mit zwei Varianten im Streckenverlauf bis zum Osdorfer Born vor. Hochbahn-Chef Günther Elste und Senator Frank Horch präsentierten in einem überfüllten Konferenzraum die […]

EinkaufsCity Altona ECA e.V.

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- ANZEIGE –   ECA – Einkaufs City Altona: Einkaufen im Herzen von Altona! Hinter dem EinkaufsCity Altona ECA e.V. verbirgt unsere starke Interessensgemeinschaft, die 1992 von ansässigen Geschäftsleuten gegründet wurde. Wir wollen das Image und die Attraktivität der Einkaufsstraßen Große Bergstraße / Neue Große Bergstraße nachhaltig verbessern. Dafür treffen wir Absprachen mit den zuständigen […]

Bürgerschaft: FDP-Fraktion fordert Bau der Moorburgtrasse nach Altona

Direktkandidatin Katja Suding

Hamburg / Altona. Die Bürgerschaftsabgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding kommentierte die aktuelle Debatte über den Netze-Rückkauf im Bereich der Fernwärme. Der Netzrückkauf der Fernwärme sei “unsicher und unbezahlbar“, so Suding. Die FDP habe vor dem Volksentscheid auf die Gefahr hingewiesen. Man solle die “Realitäten anerkennen, wenn man die “Zukunft der Energieversorgung in Hamburg sichern” wolle. […]

Kommt der lange A7-Deckel? Bürgerini wird 20 und Lokalpolitik bereitet letztes Gefecht vor

SuedlicherDeckelOthmarschenBahrenfeld

Die ‘Deckel-Erfinder’ nennt man sie in politischen Kreisen: Die Initiative “Ohne Dach ist Krach” sei zudem “die wohl dienstälteste Bürgerinitiative Hamburgs”, heißt es. Ende April feiert sie ihr 20-jähriges Bestehen. Blumen gibt es später – ‘Viel Glück zum Geburtstag’ wünschte die Altonaer Politik bereits heute.

Seniorendelegiertenkonferenz tagte im Altonaer Rathaus – Seniorenpolitik

Die Vorsitzende eröffnete die Veranstaltung des gewählten Gremiums.

Unsere Lokalzeitung berichtete live von der jährlichen Seniorendelegiertenkonferenz, der seit 30 Jahren bestehenden Vertretung älterer Menschen im Bezirk Altona.

Politik in Altona will Übergangslösung für Hebammen im Geburtshaus

Foto: Das Geburtshaus Hamburg.

Hamburg / Altona. Die Politik in Altona sucht nach einer Art Übergangslösung für das Geburtshaus in Ottensen und bot ihre Hilfe an. Bereits bei der Plenumssitzung der Bezirksversammlung Altona stand das Thema auf der Tagesordnung. Mit einem interfraktionellen Beschluss der Parteien wurde die Hamburger Gesundheitsbehörde aufgefordert. Hohe Berufshaftpflichtprämien, ab Juli 5.080 Euro, erschüttern den Berufsstand […]

“Schickimickisierung”: Aufstand gegen weitere Luxuswohnungen in Ottensen

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Altona / Ottensen. Eine Anwohnerinitiative “Ottensen 60″ (gleichnamig auch der B-Plan)  aus Bewohnern des Häuserblocks zwischen Friedensallee, Hohenzollernring, Große Brunnenstraße und Behringstraße ist seit Wochen in Diskussion mit Eigentümer und Politik. Der Innenhof des Blocks soll “verdichtet” werden. Fünfgeschossige “Luxuswohnklötze im Hafencity-Stil”, sollen entstehen, so die Ini. Man wehrte sich bislang mit einem Forderungskatalog. 120 […]

Politik in Altona macht Weg für HSV-Campus frei – BV-Beschluss

Der HSV-Campus kann offenbar bald gebaut werden. Visualisierung: obs/HSV Hamburger Sport-Verein e.V. / ECE

Hamburg / Altona / Bahrenfeld. Der Weg für den Bau des HSV-Campus am Volkspark ist nach Informationen von ALTONA.INFO frei. Die Bezirksversammlung Altona, zuständig für entsprechendes Baurecht, beschloss im nicht-öffentlichen Teil die Überlassung entsprechender Flächen im Rahmen eines Flächentausches. Damit steht nun auch einer Bescheidung der vorliegenden Anträge des Sportvereins kaum mehr etwas im Weg. […]

Tim Schmuckall (CDU) für zehn Jahre BV-Arbeit geehrt

V.L.: Szczesny, Schmuckall, Toussaint.

Hamburg / Altona. Der Osdorfer Bezirksabgeordnete Tim Schmuckall (CDU, 34) ist für seine zehnjährige Mitarbeit in den Gremien der BV Altona geehrt worden. Sein Plädoyer für Verkehrspolitik sei ihm noch sehr gut in Erinnerung, sagte Uwe Szczesny (CDU). In einer flammenden ersten Rede habe Schmuckall sein ‘volles Gewicht’ bei Antritt eingebracht, scherzte der Fraktionschef unter […]

Christianaer im Altonaer Rathaus – Besuch der Bezirksversammlung

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Hamburg / Altona. Der Altersdurchschnitt auf der Besuchertribüne im Kollegiensaal des Altonaer Rathauses sank am Donnerstag auf geschätzte 20 Jahre. Sehr gut – seltener Besuch von jungen Leuten. Die ersten Reihen wurden reserviert. In diesem Jahr geht es los, denn am 25. Mai findet die Bezirkswahlen statt und alle Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahre […]

Senatsvorstoß zu kommunalem Wahlrecht von Nicht-EU-Bürgern – GRÜNE: Reine Showpolitik der SPD

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Hamburg. Sozialsenator Scheele sprach sich auf der 9. Integrationsministerkonferenz in Magdeburg für ein Kommunales Wahlrecht für langjährig legal in Deutschland lebende Bürgerinnen und Bürgern aus sogenannten Drittstaaten aus. Um dies zu ermöglichen, solle der Bund zu einer Änderung im Grundgesetz aufgefordert werden. „Integration bedeutet für mich Teilhabe – auch am demokratischen Meinungsbildungsprozess. Deshalb brauchen wir […]

Marcus Weinberg als CDU-Landesvorsitzender bestätigt – Übersicht Beschlüsse der CDU Hamburg

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Hamburg. Der Altonaer Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg (CDU) ist mit 82 Prozent der Stimmen erneut zum Landesvorsitzenden seiner Partei gewählt worden. Bei dem Landesparteitag am Wochenende in Wilhelmsburg ging es auch um die Aufstellung der CDU vor dem Hintergrund der anstehenden Europa-, Bezirks- und Bürgerschaftswahlen. Weinberg sprach von einer “inhaltlichen Erneuerung” seiner Partei, die nun auch […]

Wedeler Au: Kiesbänke und Strömungslenker wieder hergestellt

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Altona / Rissen. Anlass für den Umweltverband NABU und die etwa 60 Freiwilligen war der Weltwassertag am Samstag. Nachdem Unbekannte Mitte Februar mit einem Bagger einen “revitalisierten” Abschnitt der Wedeler Au zerstörten, wurde der Gewässerabschnitt am 22. März in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt Altona naturnah umgestaltet. Einige Politiker unterstützten die symbolträchtige Wiederherstellung – vor Ort […]

CDU-Fraktion in der Bürgerschaft: Ahlhaus, Heinemann, Scheuerl (bald) nicht mehr dabei

Die Hamburgische Bürgerschaft im Plenum. Foto: erstepresse

Hamburg. Das Personalkarussell bei der CDU dreht sich. Vor der anstehenden Bürgerschaftswahl 2015 werden aus der CDU-Fraktion gleich drei Bürgerschaftsabgeordnete aus Hamburg-Altona ausscheiden. Bereits länger bekannt ist, dass Robert Heinemann (CDU, MdHB) aus Ottensen aus beruflichen Gründen ausscheidet und nicht wieder antritt. Der ehemalige Erste Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU, MdHB) aus Osdorf will sich offenbar […]

Grundsatzrede von Scholz zur Rolle Hamburgs in der EU-Flüchtlingspolitik

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Hamburg. Der Erste Bürgermeister ist gegenwärtigen Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik mit einer “Grundsatzrede” begegnet (Audio-Mitschnitt unten). Außergewöhnlich dafür die Auswahl des Austragungsortes: Der SPD-Politiker suchte das Thalia Theater und nicht das Parlament. Das vollbesetzte Theater konnte Scholz trotz starker Kritik in einer anschließenden Diskussion mit dem Autor Ilija Trojanow gewinnen. Bei der Gestaltung von Flüchtlingspolitik […]

Scholz hält Grundsatzrede im Thalia Theater: „Hamburg, Europa und die Grenzen“ – Gespräch mit Trojanow (Livestream)

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Hamburg. Olaf Scholz wird heute Abend ab 20:00 Uhr im Hamburger Thalia Theater eine Rede mit dem Titel „Hamburg, Europa und die Grenzen“ halten. In dieser Grundsatzrede werde er seine Haltung in der Zuwanderungspolitik erläutern und in einen europäischen Kontext einbetten, so der Senat. Das Thalia-Theater hatte zum diesem Themenabend eingeladen. Anlass ist auch ein […]

Lutherpark – Es steht nicht fest, wie es weitergeht

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Altona / Bahrenfeld. In der zweiten Woche in Folge wird die Zukunft des Pflegeheims Lutherpark vom Senat durch Ankündigungen ‘stabilisiert’. Seit einem Machtwort von Olaf Scholz, sowie steht fest, ist der Stadt die Lust darauf vergangen, 330 Flüchtlinge am Holstenkamp einzuquartieren. Dabei hatte es offenbar auch Ansätze für einen Verbleib von Pflegebewohnern und Flüchtlingen auf […]

Keine Kita-Gebühren in Hamburg für Grundbetreuung – 75 Mio. Euro Mehrausgaben

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Hamburg. Die SPD setzt eines ihrer zentralen Wahlversprechen um. Der Bürgermeister hatte es zuletzt bei einem Neujahrsempfang bestätigt. Zum 1. August 2014 wird die 5-stündige Kita-Grund-Betreuung beitragsfrei. Auf eine Betreuung angewiesene Familien zahlten dafür bislang bis zu 192 Euro pro Monat. In Kita und Kindertagespflege gilt die Beitragsfreiheit für fünf Stunden von der Geburt bis […]

Schuldenvision

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Neulich beim Arzt. Politiker: Hab Visionen. Arzt: Wo sind sie denn? So schlimm wie letztes Mal? Politiker: Ja, überall und ständig. Ist wieder viel schlimmer geworden. Arzt: Alles raus, was keine Miete zahlt. Schlimmer geht immer. Politiker: Können Sie das auch sehen? Arzt: Hängt schließlich von der Perspektive ab. Politiker: Ist das Ihre Vision? Arzt: […]

Europawahl 2014 am 25. Mai: Bundeswahlausschuss lässt 25 Parteien und Vereinigungen zu

Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden in den Mitgliedsländern vom 22.- 25. Mai 2014 statt. Übersicht: EP

Hamburg / Wiesbaden / Straßburg / Brüssel. Diese Parteien und Vereinigungen können Sie wählen! Der Bundeswahlleiter hat am Freitag das Ergebnis der Prüfung des Bundeswahlausschusses bekanntgegeben. Demnach sind 25 Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit Listen für ein Land oder mit gemeinsamen Listen für alle Bundesländer zur Europawahl am 25. Mai 2014 zugelassen. Im Einzelnen […]

Straßenmanagement: Altona will keinen “Kooperationsvertrag” mit Senat

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Hamburg / Altona. Ein mittelprächtiger Eklat kurz vor den Neuwahlen in den Bezirken: In der Sache war sich Rot-Grün nicht einig. Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Altona lehnte am Donnerstag eine Art “Kooperationsvertrag” zwischen dem Senat und den Bezirken (Vereinbarung zum Erhaltungsmanagement für Bezirksstraßen) mit Stimmen von CDU, GRÜNE, LINKE und FDP ab. Nach dem Modell […]

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