Kirche will 10.750 m² vor der Hauptkirche bauen – Interview (Audio)

StTrinitatis

Altona / Altona-Altstadt. Der Kirchenkreis lies sich nach unserem letzten Bericht etwas in die Karten blicken. Bei einem Treffen vor Ort am Dienstag zitierte ein zuständiger Mitarbeiter der kirchlichen Bauabteilung aus dem beantragten Bauvorbescheid. Demnach habe man 10.750m² Bruttogeschossfläche abgefragt. Für das Grundstück müsste vorher eine Teilfläche der Stadt gekauft werden. Eine weitere gestellte Frage […]

Altonaer Konsens zum A7-Deckel: ‘Hamburger GroKo’, Bürgerschaft und BV machen mobil

A7_Deckel

Langer A7-Deckel: Jetzt schreiben zehn Bundestagsabgeordnete an den Bundesfinanz- und den Verkehrsminister. Das Planverfahren für den südlichen Deckel soll eingeleitet werden – der Senat ein Finanzierungskonzept vorlegen.

Podiumsdiskussion und Sammelband zu “Fast 20 Jahre Volksentscheide in Hamburg”

Symbolbild: Unterschriften statt Kreuzchen - seit 1996 können sie bei Hamburgerinnen und Hamburgern gesammelt werden und setzen die repräsentative Demokratie unter Zugzwang.

Hamburg. Die Landeszentrale für politische Bildung lädt am Montagabend um 18:00 Uhr in die Patriotische Gesellschaft ein. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion „Fast 20 Jahre Volksentscheide in Hamburg“ werfen die Herausgeber einer gleichnamigen Publikation zum Thema, der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Andreas Dressel (MdHB), Gerhard Fuchs (aktuell Baustellenkoordinator A7) und Jürgen Warmke (Bezirksamtsleiter Altona a.D.), einen Blick auf […]

Amtliche Unterstützung bei der Altonale-Eröffnung

Sommernacht

Hamburg / Altona. Dr. Melzer und Warmke, die eine Hausherrin, der andere Hausherr a.D. Die beiden hatten bei der Altonale-Eröffnung – war wie jedes Jahr im Innenhof des Altonaer Rathauses – Gelegenheit für einen Plausch. “Aus purer Freude” hatte Warmke (ehemals Warmke-Rose) am Donnerstag zuvor die konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung Altona verfolgt. Nicht im Rathaus, […]

Zum Start im Altonaer Rathaus: Der Vorsitzende darf weiter vermitteln (Interview, Audio)

Dr. Frank Toussaint nahm vor seiner Wiederwahl in den hinteren Reiihen Platz neben Max-Brauer Platz.

Er hat seine Glocke wieder – und wird sie jetzt wohl häufiger brauchen. Toussaint ist trotzdem froh darüber, wieder Vorsitzender der Bezirksversammlung geworden zu sein. Ein Blick auf die Person mit einem Interview zum Start der neuen Legislaturperiode.

Olaf Scholz bleibt SPD-Landesvorsitzender – weitere Altonaer im Vorstand

Olaf_Scholz

Hamburg. Olaf Scholz ist mit 94,8 Prozent als Landesvorsitzender der SPD Hamburg am Samstag im Amt bestätigt worden. Bei einem Landesparteitag der SPD Hamburg im CCH erhielt der Altonaer 289 von 305 gültigen Stimmen. Im Amt bestätigt wurden die bisherigen Stellvertreter Damerau und Dr. Weiland. Als Vize neu ist die Bürgerschaftsabgeordnete Dr. Melanie Leonhard. Die […]

St. Trinitatis Kirche: Heftige Debatte zur Bebauung oder Nicht-Bebauung (Film)

StTrinitatisKirche

Bezirksversammlung Altona debattierte nach ihrer Konstitution am 19. Juni zur Bebauungsplänen vor der Hauptkirche in Altona-Altstadt. Es ging heftig zur Sache.

20. Bezirksversammlung Altona startet – Präsidium gewählt

Rathaus-20BezirksversammlungAltona

Hamburg /Altona. Die Konstituierung der Bezirksversammlung ist am Donnerstag erfolgt. Das Präsidium wurde gewählt. Somit sei das “Ruder des politischen Handelns” übernommen worden, teilte die BV mit. Die Fraktionen setzen sich wie folgt zusammen: Die SPD-Fraktion hat 16, die CDU-Fraktion 12, die GRÜNE-Fraktion ebenfalls 12 und die Fraktion DIE LINKE 7 Mitglieder. Zudem gehören ohne […]

St. Trinitatis-Bebauung: Senat droht(e) Bezirk mit Hängebeschluss und Evokation

Die kleine Variante, letzter Stand v. November 2013.Quelle: BA Altona

Zur Bebauung der St. Trinitatis-Kirche läuft hinter den Kulissen ein regelrechter Machtkampf zwischen Senat und Bezirk Altona. Diesmal könnte der Senat den Kürzeren ziehen.

Manifest nennt Argumente für “Lampedusa in Hamburg” – Reaktion des Senats

Embassy of Hope.

Prominente Hamburger stellten ein “Manifest” zur Unterstützung der Gruppe aus Lampedusa vor. Zentrale Forderung ist ein Bleiberecht – das Manifest geht auch auf eine Grundsatzrede des Ersten Bürgermeisters ein. Wird die Debatte sachlicher?

Rathaus Altona: Konstituierende Sitzung der 20. Bezirksversammlung – Eröffnungsreden

Praesidium-BVAltona

Es geht los in Altona! Und es wird bunt! Wechselnde Mehrheiten, Eröffnungswahlen und -Plädoyers der sechs Parteienvertreter stehen an. ALTONA.INFO überträgt die Sitzung live… und es gibt bereits den ersten Zoff.

Rathaus-Altona-Telegramm: Fraktionswahl, Ausschüsse, Fragestunden, Konstitution

Rathaus_Altona_BV

Kurzer Check-Up aus dem Altonaer Rathaus nach der Wahl: Aktuelles zu geplanten Beschlüssen, Statements, Kritik …

Kostenlose Fünf-Stunden-Betreuung in Kitas ab August 2014 beschlossen

Kita_Hamburg

Hamburg. Die Hamburgische Bürgerschaft hat dem Senatsentwurf zur Absenkung der Kitagebühren zugestimmt. SPD, GRÜNE und LINKE stimmten für die Änderung, die jährlich etwa 75 Mio. Euro kostet. Eine Regelbetreuung von fünf Stunden, bislang mit maximal 192 Euro zu bezuschussen, wird damit für alle Eltern ab August 2014 in Gesamt-Hamburg kostenfrei. Auch die Elternbeiträge für eine […]

Wahlen 2014: Die 20. Bezirksversammlung Altona wird bunt!

Bezirksversammlung_Altona

Hamburg / Altona. Wählerinnen und Wähler haben entschieden – die 51 Sitze in der 20. Bezirksversammlung Altona stehen fest. In Altona wird es vorerst keine Koalition im klassischen Sinne geben. Die SPD verlor gut 10 Prozent, bleibt aber stärkste Fraktion mit 16 Sitzen. Die CDU belegt Platz 2 und konnte das schlechte Ergebnis aus 2011 […]

Bezirksversammlung Altona fordert Mobilitätskonzept für Hamburger Westen

Bezirksversammlung_Altona

Hamburg / Altona / Elbvororte. CDU und GRÜNE brachten einen Antrag ein, der von Senat und Bezirksamt den Beginn einer umfangreichen Verkehrskonzeption nach Vorbild des Süderelberaumes anregt. Hintergrund: Die Verkehrsthematik sei vor dem Hintergrund des massiven Wohnungsbaus im Bezirk Altona, aber auch aufgrund von Entwicklungen in den Partnergemeinden Wedel und Schenefeld eine besondere Herausforderung im […]

Bezirkswahl 2014: Junge Bezirks-Politiker auf dem Podium

Alle Kandidatinnen und Kandidaten stehen zur Wahl und sind um die 25 Jahre alt.

Altona / Othmarschen. Am 25. Mai wird die neue Bezirksversammlung Altona für fünf Jahre gewählt. Nicht die ‘Elefanten’, sondern die ‘Jungen’ trafen sich diesmal zu einer Podiumsdiskussion. Bei bestem Wetter verfolgten etwa 80 Wahlberechtigte am Gymnasium Christianeum eine Veranstaltung mit Kandidatinnen und Kandidaten in der Aula. Eingeladen hatte ein Schüler des Gymnasiums – bei der […]

Volksinitiative „G9-Jetzt-HH“ meldet Volksbegehren an

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Hamburg. Die Initiative “G9-Jetzt-HH” wird heute das Volksbegehren offiziell beim Senat anmelden. Am Donnerstag werde man bei der Senatskanzlei im Rathaus vorstellig – 17 000 Unterschriften habe man bereits, teilte die Sprecherin Dr. Mareile Kirsch mit. Hamburgerinnen und Hamburger sollen bald selbst entscheiden können, ob das Abitur nach 13 Jahren (G9) an den Gymnasien in Hamburg […]

Alle Jahre wieder: Zweigleisiger S-Ausbau von Blankenese-Wedel gefordert – kommt er jetzt?

S1AltonaBlankenese

Seit Jahren fordert die Bezirksversammlung Altona den zweigleisigen Ausbau der Strecke von Blankenese nach Wedel – bislang ohne Erfolg. Kommt jetzt doch noch richtig Bewegung in die Sache?

Spitzenkandidaten der Parteien und ihre Vorstellung zur Altonaer Bezirkspolitik (Filmbeitrag)

Hamburg / Altona. Die Spitzenkandidaten aller im Bezirk Altona am 25. Mai antretenden Parteien nahmen an der von Volkshochschule in Kooperation mit der Bezirksversammlung Altona veranstalteten Podiumsdiskussion teil. Eine besondere Herausforderung war, binnen zwei Stunden möglichst viele Antworten zu unterschiedlichen Fragestellungen zu erhalten. Durch den Abend führte als Moderator Christoph Zeuch, Redakteur bei ALTONA.INFO. Trotz […]

Bezirkswahl Altona Live: Spitzenkandidaten aller Parteien zur Lokalpolitik

altona-flagge-rathaus

Hamburg / Altona. Es wird keine umfangreichere Besetzung einer Veranstaltung vor der anstehenden Bezirkswahl in Altona geben: Für Freitag, 9. Mai 2014, haben alle Spitzenkandidaten der acht kandidierenden Parteien zugesagt. Im großen Saal der Volkshochschule West (an der S-Bahn Othmarschen) findet ab 18.30 Uhr die große ‘Elefantenrunde’ statt. Welche Vertreter werden sich für über 250.000 […]

Bürgerschaft: Aktuelle Stunde zur Organisation in den Bezirken

hamburg-rathaus

Hamburg. Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert am Mittwoch ab 15:00 Uhr in der Aktuellen Stunde zum Thema Bezirke. Hintergrund sind Konsolidierungsbemühungen in den sieben Hamburger Bezirken. Zuletzt hatten Bezirksamtsleiter und Finanzbehörde über das Projekt “Bezirksverwaltung 2020″ im Ausschuss berichtet. Eine Umorganisation in einigen Teilbereichen wird seit etwa zwei Jahren im Fortschritt, weitere Maßnahmen sind geplant (Protokoll, […]

SPD-Bürgerschaftsfraktion: Eine Million Euro für HDJ am Osdorfer Born

Die Geschwister-Scholl-Stadtteilschule in Osdorf sieht eine enge Verbindung zum Haus der Jugend und forderte den Erhalt. Foto: GSS

Hamburg / Altona. Das Haus der Jugend am Osdorfer Born bleibt offenbar erhalten. Die SPD Fraktion will eine Million Euro aus dem Sanierungsfonds dafür beantragen und formulierte eine Beschlussvorlage (PDF). Auch in dem geplanten Neubau der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule soll die Einrichtung ihren Platz haben. Für einen entsprechenden Ergänzungsbau sollen aus dem “Sanierungsfonds Hamburg 2020″ eine Million […]

Von Altona bis Straßburg – Podium zur Wahl im Augustinum

Augustinum_Neumuehlen_Ottensen

Hamburg / Altona. Das Augustinum in Oevelgönne veranstaltet für Interessierte eine Podiumsdiskussion zur Wahl am 25. Mai. Von “Altona bis Straßburg” sollen Fragen aus der Kommunal-, wie Europapolitik im Rahmen von etwa einer Stunde angerissen werden. Die Ankündigung: “Das Spannungsfeld zwischen der ganz lokalen Politik bis hin zur großen Europapolitik ist groß und birgt doch […]

Fünf Personen für 10 Jahre Mitwirkung in der Bezirksversammlung geehrt

EhrungfuerzenJahreBV

Hamburg / Altona. Die Bezirksversammlung Altona ehrte zu Beginn ihrer April-Sitzung gleich fünf Personen, die sich seit 10 Jahren in den Gremien engagieren. Angesichts der Tagesordnung musste es schnell gehen, der BV-Vorsitzende fand deshalb kurze Worte. Es gab jeweils eine von der Bezirksamtsleiterin unterschriebene Urkunde und etwas Geld, das die Beteiligten spendeten. Seit 10 Jahren […]

Sportplätze in Hamburg: Altona will Pilotprojekt mit “Hybridrasen” starten

Kunstrasen-Altona

Hamburg / Altona. Die Begehrlichkeiten vieler Sportvereine für einen Kunstrasenplatz sind groß.  Ein Zustandsbericht für alle nicht-privaten Hamburger Sportplätze wurde vor etwa einem Jahr vorgestellt und Kritik zum Thema gab es immer wieder. Hintergrund: Aus staatlichen Mitteln sind bereits einige Rasen- und Tennenplätze umgerüstet worden – andere Vereine warten und wissen nicht, ob und wann […]

Schulbau: Gymnasium Altona will Klarheit über Ausbaupläne – BV fordert neue Schule

Schule-Altona

Im Rahmen der Hamburger Schulbauplanung verkündeten Schulbehörde und Schulsenator Ties Rabe (SPD) vor zwei Jahren den Willen für einen Ausbau des Gymnasiums Altona um mehrere Klassenzüge. Ein Planungskonflikt ist, dass es offenbar an Grund für die Flächenerweiterung fehlt.

Bauis kämpfen für Straßensozialarbeiter – BV fordert neue Stelle vom Senat

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Altona / Ottensen. Etwa 80 Altonaer “Bauis”, Punks von den Bauwagenplätzen aus der Gaußstraße, Rondenbarg oder der Brammerfläche versammelten sich vor Sitzungsbeginn der Bezirksversammlung am Rathaus. Hintergrund: Kürzungsgerüchte machen mitten im Wahlkampf die Runde. Ein betreuender Straßensozialarbeiter geht Ende des Jahres in den Ruhestand. Ob seine Stelle neu organisiert wird, ist derzeit unklar. “Wir haben […]

Bürgerschaft: Proteste von Besucherrängen – Debatte zur Gruppenlösung für Flüchtlinge

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Hamburg. Die Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft musste inmitten der Debatte über die Fernwärme für 13 Minuten unterbrochen werden. Etwa 30 Personen hatten lautstark von den Rängen protestiert (“Kein Mensch ist illegal”). Ein Transparent “Refugees welcome” wurde ausgerollt. Hintergrund sind wiederholte Proteste zu einer Anerkennung von Flüchtlingen nach §23 des Aufenthaltsgesetzes. Personen wurden wegen Verstoßes gegen […]

Bürgerschaft: FDP-Fraktion fordert Bau der Moorburgtrasse nach Altona

Direktkandidatin Katja Suding

Hamburg / Altona. Die Bürgerschaftsabgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding kommentierte die aktuelle Debatte über den Netze-Rückkauf im Bereich der Fernwärme. Der Netzrückkauf der Fernwärme sei “unsicher und unbezahlbar“, so Suding. Die FDP habe vor dem Volksentscheid auf die Gefahr hingewiesen. Man solle die “Realitäten anerkennen, wenn man die “Zukunft der Energieversorgung in Hamburg sichern” wolle. […]

Bundestag: Dr. Matthias Bartkes’ erste Rede im Livestream – Thema: UN-Behindertenrechtskonvention

MatthiasBartke

Berlin / Hamburg / Altona. Der erstmalig gewählte Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Bartke (SPD) hält am Freitag seine erste Rede im Deutschen Bundestag. Das Thema in der Debatte ist “Fünf Jahre UN-Behindertenrechtskonvention”. Es gibt zwei Anträge von den GRÜNEN und LINKE. Die Grünen sehen Handlungsbedarf, um die Vorgabe der UN in nationales Recht zu übersetzen und […]

Seniorendelegiertenkonferenz tagte im Altonaer Rathaus – Seniorenpolitik

Die Vorsitzende eröffnete die Veranstaltung des gewählten Gremiums.

Unsere Lokalzeitung berichtete live von der jährlichen Seniorendelegiertenkonferenz, der seit 30 Jahren bestehenden Vertretung älterer Menschen im Bezirk Altona.

Unzulässige Wahlbeeinflussung zur Europawahl mit Steuergeldern?

HamburgEuropabroschuere

Hamburg. Die CDU-Fraktion in der Bürgerschaft sieht Anhaltspunkte für einen unerlaubten Eingriff des Staates in den Europawahlkampf. Gegen die verfassungsgemäße Neutralitätspflicht werde verstoßen, heißt es in einer Pressemitteilung. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Wersich: “Hamburg gehört nicht der SPD”. Hintergrund ist ein vom “Staatsrat und Bevollmächtigten der Freien und Hansestadt Hamburg beim Bund, bei der Europäischen Union und […]

“Schickimickisierung”: Aufstand gegen weitere Luxuswohnungen in Ottensen

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Altona / Ottensen. Eine Anwohnerinitiative “Ottensen 60″ (gleichnamig auch der B-Plan)  aus Bewohnern des Häuserblocks zwischen Friedensallee, Hohenzollernring, Große Brunnenstraße und Behringstraße ist seit Wochen in Diskussion mit Eigentümer und Politik. Der Innenhof des Blocks soll “verdichtet” werden. Fünfgeschossige “Luxuswohnklötze im Hafencity-Stil”, sollen entstehen, so die Ini. Man wehrte sich bislang mit einem Forderungskatalog. 120 […]

Bezirkswahl 2014 am 25. Mai: Wahlvorschläge für Bezirkslisten- und Wahlkreise beschlossen

AltonaerRathaus-Lokalpolitik-Bezirk-Altona

Hamburg / Altona. Der Bezirkswahlausschuss hat am Freitag über die Wahlanträge für die Wahlen zur Bezirksversammlung Altona am 25. Mai in öffentlicher Sitzung beschlossen. Es wird auf der so genannten “Bezirksliste” einerseits und in sieben “Wahlkreisen” gewählt. Auf der Bezirksliste treten acht Parteien mit 172 Kandidatinnen und Kandidaten an. In den Wahlkreisen fünf-sechs Parteien mit […]

Tim Schmuckall (CDU) für zehn Jahre BV-Arbeit geehrt

V.L.: Szczesny, Schmuckall, Toussaint.

Hamburg / Altona. Der Osdorfer Bezirksabgeordnete Tim Schmuckall (CDU, 34) ist für seine zehnjährige Mitarbeit in den Gremien der BV Altona geehrt worden. Sein Plädoyer für Verkehrspolitik sei ihm noch sehr gut in Erinnerung, sagte Uwe Szczesny (CDU). In einer flammenden ersten Rede habe Schmuckall sein ‘volles Gewicht’ bei Antritt eingebracht, scherzte der Fraktionschef unter […]

Kreisparteitag der SPD Altona bestätigt Petersen – Classen soll in SPD-Landesvorstand

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Altona / Altona-Altstadt. Ein SPD-Kreisparteitag am Dienstag wählte den bisherigen Vorsitzenden Mathias Petersen (MdHB) erneut zum Vorsitzenden. Neue Stellvertreterin ist Martina Friederichs (MdBV). Vierzehn Vertreter aus den Distrikten wurden ebenfalls in den Vorstand der Altonaer Sozialdemokraten gewählt. Für einen Sitz im Landesvorstand der SPD Hamburg nominierte der Kreisparteitag den aus der Bezirksversammlung ausscheidenden Abgeordneten Mark […]

Senatsvorstoß zu kommunalem Wahlrecht von Nicht-EU-Bürgern – GRÜNE: Reine Showpolitik der SPD

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Hamburg. Sozialsenator Scheele sprach sich auf der 9. Integrationsministerkonferenz in Magdeburg für ein Kommunales Wahlrecht für langjährig legal in Deutschland lebende Bürgerinnen und Bürgern aus sogenannten Drittstaaten aus. Um dies zu ermöglichen, solle der Bund zu einer Änderung im Grundgesetz aufgefordert werden. „Integration bedeutet für mich Teilhabe – auch am demokratischen Meinungsbildungsprozess. Deshalb brauchen wir […]

Marcus Weinberg als CDU-Landesvorsitzender bestätigt – Übersicht Beschlüsse der CDU Hamburg

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Hamburg. Der Altonaer Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg (CDU) ist mit 82 Prozent der Stimmen erneut zum Landesvorsitzenden seiner Partei gewählt worden. Bei dem Landesparteitag am Wochenende in Wilhelmsburg ging es auch um die Aufstellung der CDU vor dem Hintergrund der anstehenden Europa-, Bezirks- und Bürgerschaftswahlen. Weinberg sprach von einer “inhaltlichen Erneuerung” seiner Partei, die nun auch […]

Wedeler Au: Kiesbänke und Strömungslenker wieder hergestellt

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Altona / Rissen. Anlass für den Umweltverband NABU und die etwa 60 Freiwilligen war der Weltwassertag am Samstag. Nachdem Unbekannte Mitte Februar mit einem Bagger einen “revitalisierten” Abschnitt der Wedeler Au zerstörten, wurde der Gewässerabschnitt am 22. März in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt Altona naturnah umgestaltet. Einige Politiker unterstützten die symbolträchtige Wiederherstellung – vor Ort […]

Grundsatzrede von Scholz zur Rolle Hamburgs in der EU-Flüchtlingspolitik

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Hamburg. Der Erste Bürgermeister ist gegenwärtigen Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik mit einer “Grundsatzrede” begegnet (Audio-Mitschnitt unten). Außergewöhnlich dafür die Auswahl des Austragungsortes: Der SPD-Politiker suchte das Thalia Theater und nicht das Parlament. Das vollbesetzte Theater konnte Scholz trotz starker Kritik in einer anschließenden Diskussion mit dem Autor Ilija Trojanow gewinnen. Bei der Gestaltung von Flüchtlingspolitik […]

Lutherpark – Es steht nicht fest, wie es weitergeht

Lutherpark

Altona / Bahrenfeld. In der zweiten Woche in Folge wird die Zukunft des Pflegeheims Lutherpark vom Senat durch Ankündigungen ‘stabilisiert’. Seit einem Machtwort von Olaf Scholz, sowie steht fest, ist der Stadt die Lust darauf vergangen, 330 Flüchtlinge am Holstenkamp einzuquartieren. Dabei hatte es offenbar auch Ansätze für einen Verbleib von Pflegebewohnern und Flüchtlingen auf […]

Keine Kita-Gebühren in Hamburg für Grundbetreuung – 75 Mio. Euro Mehrausgaben

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Hamburg. Die SPD setzt eines ihrer zentralen Wahlversprechen um. Der Bürgermeister hatte es zuletzt bei einem Neujahrsempfang bestätigt. Zum 1. August 2014 wird die 5-stündige Kita-Grund-Betreuung beitragsfrei. Auf eine Betreuung angewiesene Familien zahlten dafür bislang bis zu 192 Euro pro Monat. In Kita und Kindertagespflege gilt die Beitragsfreiheit für fünf Stunden von der Geburt bis […]

Hochkamp: Ex-Bürgermeister Ahlhaus (CDU, MdHB) wegen Villa in der Kritik

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Hamburg / Altona / Alt-Osdorf. Der ‘Aufreger’ am Wochenende war wohl der geplante Verkauf einer Villa in Alt-Osdorf. Das Haus im Hochkamp-Viertel, das Bürgermeister a.D. Christoph Ahlhaus (CDU) selbst renovierte und offenbar deshalb günstig erhielt, soll einen neuen Eigentümer finden. Es wurde in einer Immobilienbörse inseriert. Nach übereinstimmenden Medienberichten plane der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete auch die Stadt […]

Europawahl 2014 am 25. Mai: Bundeswahlausschuss lässt 25 Parteien und Vereinigungen zu

Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden in den Mitgliedsländern vom 22.- 25. Mai 2014 statt. Übersicht: EP

Hamburg / Wiesbaden / Straßburg / Brüssel. Diese Parteien und Vereinigungen können Sie wählen! Der Bundeswahlleiter hat am Freitag das Ergebnis der Prüfung des Bundeswahlausschusses bekanntgegeben. Demnach sind 25 Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit Listen für ein Land oder mit gemeinsamen Listen für alle Bundesländer zur Europawahl am 25. Mai 2014 zugelassen. Im Einzelnen […]

Schaden für die Stadt Hamburg durch Verkauf eigener Immobilien?

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Hamburg. Die Fraktion Die LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft erhebt Vorwürfe gegen den damaligen Senat sowie an Immobiliengeschäften beteiligte Personen. Im Zuge des Verkaufs von Immobilien in städtischem Besitz sei ein Wertverlust von 500 Mio. Euro, so die Behauptung, entstanden. Hintergrund sei das städtische Privatisierungsprojekt “Primo”. “Wertvolle städtische Immobilien” seien zunächst deutlich unter Wert verkauft […]

Straßenmanagement: Altona will keinen “Kooperationsvertrag” mit Senat

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Hamburg / Altona. Ein mittelprächtiger Eklat kurz vor den Neuwahlen in den Bezirken: In der Sache war sich Rot-Grün nicht einig. Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Altona lehnte am Donnerstag eine Art “Kooperationsvertrag” zwischen dem Senat und den Bezirken (Vereinbarung zum Erhaltungsmanagement für Bezirksstraßen) mit Stimmen von CDU, GRÜNE, LINKE und FDP ab. Nach dem Modell […]

Rissen: Sandmoorweg wird verkehrsberuhigt und erstmalig “endgültig herstellt”

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Altona / Rissen. Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Altona beschloss am Donnerstag die erstmalige endgültige Herstellung des Sandmoorweges. Hintergrund sind Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und auch Gespräche mit Anwohnern vor Ort, so das Bezirksamt Altona. Pendelverkehr durch das Gebiet – so die langjährige Diskussion – solle durch die Maßnahme eingeschränkt werden. Es wird jetzt an einigen Stellen […]

Verkehrspolitik in Hamburg – Ideen sind da, Finanzierung folgt?

Die U-Bahn könnte bald ankommen. Auf diesem alten SPD-Wahlplakat von 1974 hieß es damals: "Start schon in zwei Jahren."

Hamburg / Altona / Lurup / Osdorf. Es ist Wahlkampf und wieder suchen Ideen für Verkehrsthemen ihre Abnehmer. Vorschläge für einen Transrapid hat zum Glück noch niemand in Hamburg vorgetragen. Dafür liegen mit Stadtbahn, Metrobahn, U- und S-Bahn-Erweiterung, Regionalbahnanbindungen, Car-Sharing, Busbeschleunigung und Radverkehr einige andere milliardenschwere Themen auf dem Tisch. Angefeuert von anstehenden Wahlen in […]

Inklusion: “Mitte Altona” könnte Modell-Quartier werden

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Hamburg / Altona. ‘In der Mitte alles inklusive’ könnte man sagen. Inklusion, Neu-Deutsch für Integration, soll an vielen Orten in dem neuen Gebiet der “Mitte Altona” mit verschiedenen bautechnischen Vorgaben entstehen. Nach dem Willen der Altonaer Bezirksversammlung, die mit großer Mehrheit einem Forderungspapier zustimmte, soll die „Mitte Altona“ ein zukunftsweisendes Muster-Quartier für Inklusion werden. Eine […]

Lutherpark: Heftige Debatte über Schließung des Pflegeheims – Rechtsprüfung gefordert

BVAltona

Hamburg / Altona. In einer heftigen, zweistündigen Debatte, ging es in der Bezirksversammlung Altona um die Schließung des Lutherparks in Bahrenfeld. Die Hamburger Sozialbehörde und der Träger Fördern und Wohnen hatten zuvor Pläne bekanntgegeben, das Altenheim für die Unterbringung von Flüchtlingen zu schließen. Es kam bereits zu starken Protesten. Die Lage spricht grundsätzlich für sich […]

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